Abendblatt schreibt: „Das Milliarden-Debakel der HSH Nordbank“

16,2 Milliarden Euro sollen Hamburg und Schleswig-Holstein bewilligen, um die marode Bank zu erhalten. Heute entscheidet Bürgerschaft. Die HSH Wenn die Hamburgische Bürgerschaft an diesem Mittwoch den Anfang vom Ende der HSH Nordbank beschließt – und kommende Woche auch der schleswig-holsteinische Landtag –, dann sind beide Länder dem größten Finanzdebakel ihrer Geschichte in der Tat einen mächtigen Schritt näher gekommen. Kreditermächtigungen über unglaub­liche 16,2 Milliarden Euro müssen die Parlamente bewilligen, um die HSH zunächst bis 2018 über Wasser halten zu können. Das ist knapp das 1,5-Fache eines Hamburger Jahresetats, der liegt bei rund zwölf Milliarden Euro. Die HSH Nordbank muss nach Auflagen der EU-Kommission verkauft werden.

„Mit diesen Krediten erhöht sich das Risiko für die Länder noch.“

Dass sie diese mit der EU ausgehandelten „Eckpunkte“, die erst seit Mitte Oktober bekannt sind, nach ex­trem kurzer Beratungszeit schon an diesem Mittwoch beschließen sollen, bereitet den Abgeordneten aller Parteien mächtig Sorgen. Mit diesen Krediten erhöht sich das Risiko für die Länder noch. Mich beunruhigt die kurze Beratungszeit, dass die Parlamentarier noch gar nicht wüssten, welche Papiere sie da im Namen der Steuerzahler ankaufen, zu welchem Preis und wer sie eigentlich managt.

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