Anfrage: Einführung einer generellen Friedhofsmaut

Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, plant der Friedhof Ohlsdorf die Einführung einer Friedhofsmaut, um den Durchfahrtsverkehr durch den Friedhof einzuschränken. Zu diesem Zweck sollen Bezahl-Schranken installiert werden; vorgesehen ist offenbar eine nach Aufenthaltsdauer gestaffelte Gebühr zwischen 0,50 Euro für mehrstündige Aufenthalte und 3 Euro für Aufenthalte unter 30 Minuten.
Die für die Aufsicht über die Hamburger Friedhöfe AöR und damit auch den Friedhof Ohlsdorf zuständige Behörde für Umwelt und Energie (BUE) hat sich bislang nicht öffentlich zu den Maut-Plänen geäußert. Insbesondere blieb bislang unklar, welche Position die BUE bei der Entwicklung der Pläne zur Durchfahrtsbeschränkung innehat.

Vor diesem Hintergrund haben Kurt Duwe und ich den Senat gefragt:
Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen.

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