Anfrage: Rückkauf der Energienetze – Welche Kosten fallen tatsächlich an?

Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) beziehungsweise die HGV teilten am 30.04.2015 mit, dass man sich mit Vattenfall auf einen endgültigen Kaufpreis von 356,95 Millionen Euro für die restlichen 74,9 Prozent an der Stromnetz Hamburg GmbH (SNH) geeinigt habe und damit 55 Millionen Euro unterhalb des vorläufig gezahlten Kaufpreises liege.

Zusammen mit den 138,05 Millionen Euro für die 25,1 Prozent Beteiligung aus dem Jahr 2012 ergibt sich somit ein Kaufpreis von 495 Millionen Euro. Hinzuzurechnen ist diesem Betrag ferner ein Kaufpreis von 243 Millionen Euro für ein im Jahr 2014 ebenfalls von Vattenfall übernommenes, endfälliges Gesellschafterdarlehen in gleicher Höhe an die SNH. Somit hat die FHH das Stromnetz nunmehr für zunächst insgesamt circa 738 Millionen Euro von Vattenfall zurückgekauft. Der Senat hatte mit Drs. 21/400 erste Fragen zu den Wertgutachten zum Rückkauf des Stromnetzes beantwortet. Aus der Senatsantwort ergeben sich Nachfragen. Darüber hinaus bestehen Nachfragen zum Kauf der Stromnetz Hamburg GmbH (SNH) und zum Jahresabschluss 2014 der Hamburg Energienetze GmbH (HEG).

Zum 01.01.2016 steht ferner die Übernahme der Hamburger Teile der Vattenfall Europe Netzservice GmbH (VEN) und der Vattenfall Europe Metering GmbH (VEM) sowie weiterer Service-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter an. Gemäß Mitteilung der Finanzbehörde vom 30.04.2015 beziehungsweise Senatsangaben in Drs. 21/400 betragen die Kaufpreise 101,4 Millionen Euro für die VEN und 17,7 Millionen Euro für die VEM.

Im Übrigen gibt es gemäß Drs. 20/10666 eine Absichtserklärung zwischen Vattenfall und HGV, bis Ende 2015 eine Entscheidung über die Investition in ein Nachfolgekraftwerk für das Heizkraftwerk Wedel zu treffen.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB in Kooperation mit Dr. Kurt Duwe, MdHB den Senat.

 

Hier die Anfrage lesen.

 

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