„Die Bundestagswahl war eine gelbe Karte für den Hamburger Senat“

Die Hamburgerinnen und Hamburger haben Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und seinem Senat am Sonntag die gelbe Karte gezeigt. Wenn der Senat seine Politik nicht ändert, folgt in zweieinhalb Jahren bei der Bürgerschaftswahl 2020 die rote Karte.

Kritik muss vor allem an der Art und Weise geübt werden, wie der Bürgermeister die Probleme der Stadt löst. Mit Blick auf Elbphilharmonie und HSH Nordbank lässt sich der Regierungsstil so zusammenfassen: Der Senat bewirft Probleme mit Geld, und wenn das nichts bringt, bewirft er die Probleme mit noch mehr Geld.

Für die Freien Demokraten steht fest: Die Präferenz eines Bürgermeisters muss darin liegen, sich um seine Stadt zu kümmern und nicht eine gecrashte SPD in Berlin wieder aufzubauen. Hamburg braucht keinen Nebenerwerbsbürgermeister, sondern einen, der den Themen wie der HSH Nordbank, der Elbvertiefung, der Inneren Sicherheit und der Bildung in Hamburg seine volle Aufmerksamkeit schenkt.

Hier eine Zusammenfassung der Aktuellen Stunde vom 27.09.2017 bei der WELT Hamburg lesen.

 

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