Die Welt: „Rot-Grün: Politische Augenwischerei bei HSH Nordbank“

Hamburg ist an 403 Unternehmen beteiligt – und fährt damit Milliarden-Verluste ein, schreibt DIE WELT Hamburg: „Politische Augenwischerei ist die Argumentation des rot-grünen Senats bei der HSH Nordbank. Bei der HSH handelt es sich um die Übernahme des unternehmerischen Risikos und damit um gewöhnliche Ergebnisse von Geschäftstätigkeit. Auch die Wertkorrektur beim Schulbau sei kein Sondereffekt, sondern die Anpassung an die Realität. Dieses Beispiel zeigt exemplarisch, wie sich die Stadt reicher rechnet, als sie ist: Der Rückstellungsbedarf wird künstlich niedrig gerechnet, dadurch reicht das benötigte Kapital für die Instandhaltung scheinbar aus – während tatsächlich zu wenig Mittel vorhanden sind, wie in zahlreichen Schulen zu sehen ist.

Hamburg lebt auch in Zeiten stabiler Konjunktur und bester Steuereinnahmen über seine Verhältnisse

 

Das Ergebnis der unternehmerischen Tätigkeit sieht folglich noch dramatischer aus, wenn die Stadt wie ein vorsichtiger Kaufmann haushalten würde. Hamburg lebt auch in Zeiten stabiler Konjunktur und bester Steuereinnahmen über seine Verhältnisse“, meint der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB.

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