Mit Digitalisierung Bau von Großprojekten beschleunigen

Zum Antrag der FDP-Fraktion „Planungsunterlagen zwischen Behörden endlich digital übertragen“ (Dr. 21/16010):

Große Infrastrukturprojekte dauern fast immer länger als geplant. Das muss nicht so sein, denn viele Verzögerungen sind hausgemacht. Der Versand umfangreicher Planungsunterlagen zwischen Bund und Ländern läuft immer noch per Post – was im digitalen Zeitalter völlig unverständlich ist. Hamburg sollte sich mit einer Bundesratsinitiative an die Spitze der Bewegung setzen und für die digitale Übertragung dieser Planungsunterlagen sorgen. Dafür bedarf es einer sicheren und verschlüsselten Plattform für Bund und Länder sowie gemeinsamer Regelungen für die digitale Übertragung von Planungsunterlagen.

Als Pilotprojekt schlagen wir vor, den Austausch zu Vorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan über eine digitale Plattform vorzunehmen. Hamburg wäre dann nicht nur Vorreiter bei der Digitalisierung, sondern könnte in den kommenden Jahren auch von der beschleunigten Planung der vielen Verkehrsinfrastrukturprojekte im Norden profitieren. Wir freuen uns, dass auch die übrigen Fraktionen den Bedarf erkannt haben und der Antrag einstimmig in den zuständigen Ausschuss überwiesen wird.

Hier geht’s zum Antrag.

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