Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XII) – Wie wird das Land Niedersachsen beteiligt?

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Seit 2005 verbringt Hamburg viele Millionen Kubikmeter Baggergut zur Tonne E3 in die Nordsee. Aus Kostengründen verbringt die Freie und Hansestadt Hamburg das im Hafen aufgenommene Baggergut aber auch kurz unterhalb der Landesgrenze Hamburg-Niedersachsen. In 2015 wurden 10,73 Millionen Kubikmeter Sedimente aus dem Hamburger Hafen…

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Hamburger Abendblatt berichtet: „Darum wechselt die HSH Nordbank ihren Chef“

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Das Abendblatt schreibt über den neuen Chef der HSH Nordbank Stefan Ermisch. „Der vorzeitige Abgang Constantin von Oesterreichs trifft die Bank zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt.“ „Der vorzeitige Abgang Constantin von Oesterreichs trifft die Bank zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt am Beginn der Privatisierungsbemühungen der Länder“. Hier…

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Die Zeit schreibt: „WLAN-Hauptstadt Hamburg, die zweite“

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Die Zeit schreibt über Gratis-Hotspots, die in der Stadt probeweise getestet werden sollen. Ab April geht es los. Das Ziel: Hamburg soll zur WLAN-Hauptstadt werden. „Wir hinken anderen Metropolen hinterher“   „Wir hinken anderen Metropolen hinterher“, meint Michael Kruse, MdHB. Hier den Artikel lesen. Werden…

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Hamburger Abendblatt: „Abschied des HHLA-Chefs mit schwachen Zahlen“

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Der Chef der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) Klaus-Dieter Peters legte zum Abschied seine letzte Bilanz vor. Darüber berichtet das Abendblatt. „Der Senat muss bei der nun anstehenden Nachbesetzung des Vorstandsvorsitzes einen erfahrenen Kandidaten identifizieren“ „Das solide Ergebnis kann nicht über den dramatischen Einbruch…

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Anfrage: Unternehmensnachfolge und Migration

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In Hamburg steht bei etwa 4500 Unternehmen zwischen 2014 und 2018 ein Generationswechsel bevor. Die betroffenen Unternehmen beschäftigen insgesamt rund 70.000 Menschen und für viele dieser Betriebe ist die Frage der Unternehmensnachfolge von zentraler Bedeutung. Seit Längerem ist die Tatsache bekannt, dass bei Migranten die…

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Antrag: Kreditrahmen der hsh portfoliomanagement AöR senken, Milliardenrisiken für die Länderhaushalte reduzieren

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (alle FDP, MdHB) und Fraktion: Im Dezember 2015 wurde durch die jeweiligen rot-grünen Landesregierungen beziehungsweise Regierungskoalitionen von Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) das Gesetz zur Errichtung der hsh…

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„HHLA steht vor großen Herausforderungen“

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Zu der aktuellen Bilanz der Hamburg Hafen und Logistik AG, sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Michael Kruse: „Die HHLA schließt mit einem soliden Ergebnis das Jahr 2015 ab. Diese Nachricht kann aber nicht über den dramatischen Einbruch…

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Die Welt berichtet: Hamburg plant kostenloses W-Lan für alle

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Die Welt berichtet über Hamburgs Pläne für ein W-Lan-Gratis-Netz für alle. „Hamburg hinkt damit den Möglichkeiten einer modernen Metropole hinterher“ „Die vom Senat viel beschworene digitale Stadt kommt nur im Schneckentempo voran. Hamburg hinkt damit den Möglichkeiten einer modernen Metropole hinterher“, meint Michael Kruse, MdHB.…

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Anfrage: Und täglich grüßt das Murmeltier (III) – Unterlagen in Sachen Elbvertiefung beim Gericht?

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Immer wieder kam es zu Verzögerungen bei der Planung der Fahrrinnenanpassung, zuletzt beinahe durch die beantragte Fristverlängerung von Senator Kerstan bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig macht auf seiner Internetseite deutlich: „Derzeit führen die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und die…

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Anfrage: Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Kann Olaf Scholz seine Versprechen halten? (VI)

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Der Satz „I want my money back“ ist unverrückbar mit der erneuten Investition von 420 Millionen Euro Steuergeld in die Hapag-Lloyd AG (HL) durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) unter Olaf Scholz verbunden. Der mittelbare Beteiligungsbuchwert an der Reederei in der Bilanz…

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