Anfrage: Konsequenzen aus dem Desaster um die ESC-Nominierung von Xavier Naidoo

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Am 19. November 2015 wurde bekannt, dass Xavier Naidoo durch den NDR direkt für den Eurovision Song Contest (ESC) nominiert wurde. Dieses Verfahren verwundert, denn in der Vergangenheit wurden die Vertreter Deutschlands gewöhnlich durch einen Vorentscheid ausgewählt. Nach einer heftigen Reaktion auf die Entscheidung und…

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Anfrage: Kleiner Grasbrook – Was bleibt vom Olympiakonzept für den Hafen übrig?

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Vertreter des derzeit regierenden Senats haben immer wieder beteuert, dass eine Verlagerung von Hafenunternehmen vom Kleinen Grasbrook ausgeschlossen ist, wenn Hamburg sich nicht für die Olympischen und Paralympischen Spiele bewirbt. Außerdem soll der Kleine Grasbrook dann im Hafengebiet verbleiben und nicht für Wohnungsbauzwecke genutzt werden.…

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Anfrage: Stromausfälle in Hamburg

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Am Freitag, den 27. November 2015, kam es in großen Teilen von Wandsbek und Bramfeld zu einem Stromausfall. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat: 1. Wie lange dauerte der Stromausfall am Freitag, den 27. November 2015? 2.…

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Anfrage: St. Pauli Elbtunnel – Elbphilharmonie 2.0

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Die HPA hat am 27.11.2015 bekanntgegeben, dass die Sanierung der Oströhre des St. Pauli Elbtunnels nach neuesten Schätzungen 59,7 Millionen Euro kosten wird. Ursprünglich sollte die gesamte Sanierung für beide Röhren 17 Millionen Euro Kosten. Es ist erkennbar, dass beim St. Pauli Elbtunnel vergleichbare Fehler…

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Anfrage: Betriebsergebnis Hamburger Hochbahn

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Im Ausschuss für Öffentliche Unternehmen musste der Senat zugeben, dass die Hamburger Hochbahn steigende Zuschüsse erhält. Dies überrascht, da die Fahrgastzahlen moderat steigen und die Tarife jedes Jahr deutlich über der allgemeinen Preisentwicklung erhöht werden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB fragt in…

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Anfrage: Busbeschleunigung (74)

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Seit Durchführung der Arbeiten zur Busbeschleunigung an der Fuhlsbüttler Straße häufen sich Meldungen über Staus und Unfälle in diesem Bereich. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB fragt in Kooperation mit  Dr. Wieland Schinnenburg den Senat:   1. Welche Arbeiten wurden im Rahmen der Busbeschleunigung an der…

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Anfrage: Oberbillwerder – Vorortsiedlung auf Kosten der Umwelt und Landwirtschaft

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Der Vorsitzende der Bergedorfer SPD, Herr Senator Thies Rabe, stellte vor Kurzem Pläne vor, nach denen auf circa 120 ha landwirtschaftlich genutzten Flächen, die sich im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) befinden, Wohnungsbau betrieben werden soll. Die mit diesem Vorstoß einhergehende Neuausrichtung der…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (V)

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Laut Medienberichten haben die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein auf Ihrer gemeinsamen Kabinettssitzung über die Verklappung von Hafenschlick in der Nordsee verhandelt. In den Medienberichten wird Herr Senator Horch wie folgt zitiert: „Ich habe heute die Hamburg Port Authority angewiesen, mit den Fachkollegen in Schleswig-Holstein die…

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Anfrage: Maßnahmen gegen säumige Rundfunkbeitragszahler und -zahlerinnen – Einordnung der Hamburger Zahlen in den nationalen Kontext

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Aus der Antwort auf meine Anfrage vom 09.11.2015 (Drs. 21/2163) geht hervor, dass Personen, die bisher keinen Rundfunkbeitrag gezahlt haben, in den Jahren 2013 und 2014 vom Norddeutschen Rundfunk, vertreten durch den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio, direkt als Beitragszahler angemeldet wurden. Außerdem stellte…

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NDR 90,3: „Projekt ’smartPort‘ ist ein Flop“

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Eines der Vorzeigeprojekte der Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA) kommt nur schleppend voran. Eigentlich wollte die HPA mit dem neuen intelligenten Ampelsystem den Verkehrsfluss im Hafen optimieren und die Lastwagen so schneller an ihr Ziel bringen. Aber die entsprechende Software wird nur von einigen Dutzend…

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