Abendblatt berichtet: „Kritik an Hamburg-Kredit“

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Für rund 160 Vorhaben wurden 13 Millionen Euro zinsgünstige Kredite zur Verfügung gestellt. Kritik kommt von der FDP. Die Stadt hat den reibungslosen Betriebsübergang nämlich mit unterstützt, in Form eines neuen Kreditprogramms der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg) und der Bürgschaftsgemeinschaft(BG). Der „Hamburg-Kredit Gründung und…

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Anfrage: Deutsches Maritimes Forschungszentrum

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Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN wollen ein Deutsches Maritimes Forschungszentrum am Standort Hamburg einrichten. Aus der einschlägigen Drs. 21/1210 geht hervor, dass dadurch nicht zusätzliche Mittel für maritime Forschung generiert werden sollen, es gehe nur um eine Koordinierung. Der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten

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Die Vereinbarung zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein zur Verbringung von Hafenschlick zur Tonne E3 in der Nordsee läuft Ende 2015 aus. Inwiefern diese Vereinbarung verlängert werden kann, ist offen. Dass die notwendigen Sedimentumlagerungen ausschließlich auf Hamburger Gebiet abgewickelt werden können, ist nicht sinnvoll. Eine schnelle Einigung…

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Anfrage: Gut gerüstet für die dunklen Tage? Hamburgs Straßenbeleuchtung im

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Mit adäquater Beleuchtung von Straßen gehen objektive Sicherheit und subjektives Sicherheitsempfinden von Menschen einher. Vor dem Hintergrund der Diversifizierung der Verkehrsteilnehmer auf Kfz, Fahrrad, Fußgänger und andere Gefährte ist es ausgesprochen wichtig, unterschiedlich oder gar nicht beleuchtete Verkehrsteilnehmer im Verkehrsfluss rechtzeitig und klar zu erkennen.…

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Anfrage: Hapag-Lloyd – Risiken durch Verschuldung

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Im Geschäftsjahr 2014 sind die Finanzschulden der Hapag-Lloyd AG (HL) auf über 3,7 Milliarden Euro (gegenüber 2,9 Milliarden Euro im Vorjahr) angestiegen. Die Nettoverschuldung (Finanzschulden abzüglich liquider Mittel) hatte sich von knapp 2,5 Milliarden auf über 3 Milliarden Euro erhöht. Der Anstieg des Schuldenstandes ist…

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Anfrage: Auswirkungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie auf die Ansiedlung von Industrieunternehmen an den Hamburger Fließgewässern

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Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 1. Juli 2015 (in der Rechtssache C‑461/13) hat deutlich gemacht, dass die EU-Wasserrahmenrichtlinie eng auszulegen ist. Der EuGH hält die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für zulässig, sofern ein überragendes öffentliches Interesse besteht und Ausnahmeregelungen getroffen werden. Problematisch kann dies…

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Anfrage: Förderfonds der Metropolregion Hamburg– Zielgerichtete Vergabe von öffentlichen Mitteln?

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Der Förderfonds der Metropolregion Hamburg ist ein Finanzierungsinstrument der regionalen Zusammenarbeit seit 50 Jahren. Die Gründung ist durch einen Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein fortgeschrieben worden. Für Kooperationsprojekte, auch mit Partnern aus der Wirtschaft, stehen insgesamt 2,7 Millionen Euro…

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Michael Kruse (MdHB) diskutiert mit Torsten Oppermann auf „Dat Uhlenfest“: Ein Jahr Busbeschleunigung in Uhlenhorst

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Ein Jahr Busbeschleunigung an Hofweg und Papenhuder Straße. Diskutieren Sie mit! Samstag, 16 Uhr: Michael Kruse (FDP Barmbek-Uhlenhorst) im Gespräch mit Torsten Oppermann („Unsere Uhlenhorst“) Michael Kruse MdHB im Gespräch mit Torsten Oppermann von der Initiative „Unsere Uhlenhorst“ Ort: Info-Stand der FDP Barmbek-Uhlenhorst auf „Dat…

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BILD: „Gute Nachricht für 110.000 Steuerzahler – Einspruchsfrist verlängert“

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Das wird 110 000 redliche Steuerzahler freuen: Sie dürfen wegen des Poststreiks im Juni deutlich länger Einspruch gegen ihre Steuerbescheide einlegen und auch später Nachforderungen begleichen. Das bestätigte der Senat auf Anfrage. Hintergrund: Weil keine Post ausgetragen wurde, verfiel bei vielen Steuerpflichtigen die übliche Widerspruchsfrist.…

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NDR: „Vertiefung und Verbreiterung der Elbe“

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Statement (ab 2:15) vom hafenpolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschftsfraktion Michael Kruse (MdHB) zur Diskussion um die Fahrrinnenanpassung und die Auswirkungen der Schiffsgrößenentwicklung im NDR ‪Fernsehen. Michael Kruse (FDP) redet Klartext zu Elbe im „Hamburg Journal“ Nicht nur eine mögliche Elbvertiefung ist für die Schifffahrtsbranche ein Thema. Auch ein…

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