Anfrage: Gut gerüstet für die dunklen Tage? Hamburgs Straßenbeleuchtung im

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Mit adäquater Beleuchtung von Straßen gehen objektive Sicherheit und subjektives Sicherheitsempfinden von Menschen einher. Vor dem Hintergrund der Diversifizierung der Verkehrsteilnehmer auf Kfz, Fahrrad, Fußgänger und andere Gefährte ist es ausgesprochen wichtig, unterschiedlich oder gar nicht beleuchtete Verkehrsteilnehmer im Verkehrsfluss rechtzeitig und klar zu erkennen.…

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Anfrage: Hapag-Lloyd – Risiken durch Verschuldung

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Im Geschäftsjahr 2014 sind die Finanzschulden der Hapag-Lloyd AG (HL) auf über 3,7 Milliarden Euro (gegenüber 2,9 Milliarden Euro im Vorjahr) angestiegen. Die Nettoverschuldung (Finanzschulden abzüglich liquider Mittel) hatte sich von knapp 2,5 Milliarden auf über 3 Milliarden Euro erhöht. Der Anstieg des Schuldenstandes ist…

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Anfrage: Auswirkungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie auf die Ansiedlung von Industrieunternehmen an den Hamburger Fließgewässern

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Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 1. Juli 2015 (in der Rechtssache C‑461/13) hat deutlich gemacht, dass die EU-Wasserrahmenrichtlinie eng auszulegen ist. Der EuGH hält die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für zulässig, sofern ein überragendes öffentliches Interesse besteht und Ausnahmeregelungen getroffen werden. Problematisch kann dies…

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Anfrage: Förderfonds der Metropolregion Hamburg– Zielgerichtete Vergabe von öffentlichen Mitteln?

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Der Förderfonds der Metropolregion Hamburg ist ein Finanzierungsinstrument der regionalen Zusammenarbeit seit 50 Jahren. Die Gründung ist durch einen Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein fortgeschrieben worden. Für Kooperationsprojekte, auch mit Partnern aus der Wirtschaft, stehen insgesamt 2,7 Millionen Euro…

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Michael Kruse (MdHB) diskutiert mit Torsten Oppermann auf „Dat Uhlenfest“: Ein Jahr Busbeschleunigung in Uhlenhorst

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Ein Jahr Busbeschleunigung an Hofweg und Papenhuder Straße. Diskutieren Sie mit! Samstag, 16 Uhr: Michael Kruse (FDP Barmbek-Uhlenhorst) im Gespräch mit Torsten Oppermann („Unsere Uhlenhorst“) Michael Kruse MdHB im Gespräch mit Torsten Oppermann von der Initiative „Unsere Uhlenhorst“ Ort: Info-Stand der FDP Barmbek-Uhlenhorst auf „Dat…

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BILD: „Gute Nachricht für 110.000 Steuerzahler – Einspruchsfrist verlängert“

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Das wird 110 000 redliche Steuerzahler freuen: Sie dürfen wegen des Poststreiks im Juni deutlich länger Einspruch gegen ihre Steuerbescheide einlegen und auch später Nachforderungen begleichen. Das bestätigte der Senat auf Anfrage. Hintergrund: Weil keine Post ausgetragen wurde, verfiel bei vielen Steuerpflichtigen die übliche Widerspruchsfrist.…

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NDR: „Vertiefung und Verbreiterung der Elbe“

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Statement (ab 2:15) vom hafenpolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschftsfraktion Michael Kruse (MdHB) zur Diskussion um die Fahrrinnenanpassung und die Auswirkungen der Schiffsgrößenentwicklung im NDR ‪Fernsehen. Michael Kruse (FDP) redet Klartext zu Elbe im „Hamburg Journal“ Nicht nur eine mögliche Elbvertiefung ist für die Schifffahrtsbranche ein Thema. Auch ein…

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Die Welt: „Computerpanne legt Bezirksämter und Innenbehörde teilweise lahm“

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Die Welt ‪berichtet über die Schriftliche Kleine Anfrage von Dr. Kurt Duwe und Michael Kruse (beide MdHB), die aufzeigt, dass die Computerpanne in den Bezirksämtern teils auch die Innenbehörde betraf. Damit nicht genug: Trotz monatelanger Wartezeiten sind über 20 Stellen bei den Kundenzentren nicht besetzt!…

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Die Welt berichtet über Kruse: FDP wirft Senat Schlafmützigkeit vor

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Die Welt berichtet heute über die Initiative zum Thema “Breitbandausbau“ vom wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse (MdHB). Die Stadt Hamburg erhät 16 Millionen Euro zum Ausbau von Breitbandinternet-Technologien vom Bund. Offenbar hat Hamburg aber gar keine Pläne, wie das Geld überhaupt richtig eingesetzt werden soll.…

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Anfrage: Aufteilung der Kostenrisiken der Durchführung Olympischer und Paraolympischer Sommerspiele in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)

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Die FHH befindet sich im Endspurt der Zusammenstellung ihrer grundlegenden Bewerbungsunterlagen („Mini Bid Book“) für die Bewerbung beim IOC um Olympische und Paraolympische Sommerspiele im Jahr 2024. Insbesondere mit den Drs. 20/12962 sowie 21/795 hatte der Senat erste Informationen hierzu vorgelegt. Daniel Oetzel und Jens…

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