Entscheidung sollte klug sein und nicht voreingenommen

Kommentieren Mehr lesen »

Zu den aktuellen Berichten um die Zukunft der Köhlbrandbrücke: „Die Entscheidung über die Köhlbrandquerung sollte ausschließlich wirtschaftlichen Gesichtspunkten folgen. Über ein Milliardenprojekt darf nicht auf Basis von Vorfestlegungen oder Schnellschüssen entschieden werden. Stattdessen sollte die Köhlbrandquerung die verkehrlichen Bedarfe der Zukunft bestmöglich abbilden. Der Fokus…

Mehr lesen »

Anfrage: Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Schnelles Internet im Hafen (X)

Kommentieren Mehr lesen »

Seit dem 14. Juni 2018 ist bekannt, dass die Telekom rund 80 Kilometer Glasfasernetz mit 28 Netzverteilungspunkten im Hamburger Hafen verlegen wird. Geplant sind hohe Bandbreiten für fast 1.000 Betriebe, die im 2. Quartal 2019 verfügbar sein sollen. Unternehmen, die sich frühzeitig für einen Anschluss…

Mehr lesen »

Anfrage: Flughafen Hamburg GmbH – Planungen im Haushalt

Kommentieren Mehr lesen »

Aus den bisherigen Erkenntnissen des Haushaltsplan-Entwurfs für die Jahre 2019 und 2020 im Einzelplan 7 der BWVI, insbesondere aus dem Erfolgsplan Flughafen Hamburg GmbH, ergeben sich Fragestellungen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen.…

Mehr lesen »

taz: „Das rot-grüne Fernwärmekonzept verlängert die Laufzeit des dreckigsten Kraftwerks Deutschlands“

Kommentieren Mehr lesen »

Die taz hat auf die Bürgerschaftsdebatte nach der Regierungserklärung von Bürgermeister Tschentscher zum Fernwärme-Netzrückkauf geschaut und im Hinblick auf die ökologische Verträglichkeit einen meiner zentralen Punkte aufgegriffen: Mit Wedel wird die Laufzeit des dreckigsten Kohlekraftwerks der Republik verlängert, damit Moorburg, das sauberste Kohlekraftwerk des Landes,…

Mehr lesen »

Hamburger Abendblatt: „Die steigenden Strompreise beweisen: Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer“

Kommentieren Mehr lesen »

Die Hamburger müssen im kommenden Jahr mehr für ihren Strom bezahlen. Grund ist eine deutliche Erhöhung der Netzentgelte durch die seit dem Rückkauf wieder städtische Stromnetz Hamburg. Diese Gebühren steigen im kommenden Jahr in Hamburg um rund zwölf Prozent – und damit deutlich stärker als…

Mehr lesen »

Presseberichte: „Rot-Grün verteuert die Fernwärme unweigerlich“

Kommentieren Mehr lesen »

In der Bürgerschaftssitzung vom 17.10.2018 hat Bürgermeister Tschentscher eine Regierungserklärung zum Rückkauf des Fernwärmenetzes abgegeben. Ich habe in Antwort darauf dargelegt, warum die Senatsentscheidung als schlechteste in dieser Legislaturperiode bezeichnet werden muss. Auf meinem Twitter-Account sind einige Auszüge meiner Rede zu finden. Hier die Nachberichte…

Mehr lesen »

WELT Hamburg: „Tschentscher muss sich bei Freikartenaffäre unangenehme Fragen gefallen lassen müssen“

Kommentieren Mehr lesen »

Auch ein Jahr nach dem Hamburger Rolling-Stones-Konzert sorgt die Affäre um die Vergabe von Freikarten für Wirbel. Nun wurde Anklage gegen Staatsrätin Elke Badde erhoben. Die Anklageerhebung und die Versetzung Baddes in den einstweiligen Ruhestand konterkarieren die Aussagen der Finanzbehörde aus dem Herbst 2017, die…

Mehr lesen »

Preisexplosion war nicht der Wunsch der Hamburger

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zum Rückkauf des Fernwärmenetzes: „Das rot-grüne Fernwärmekonzept ist ökonomisch und ökologisch unvertretbar. Die Fernwärme wird sich weit drastischer verteuern als aktuell der Strom. Die anstehende Preisexplosion war nicht der Wunsch der Hamburgerinnen und Hamburger, egal ob sie sich für…

Mehr lesen »

WELT Hamburg: „Tschentscher ist vor Kerstan komplett eingeknickt“

Kommentieren Mehr lesen »

Die Fronten zwischen den beiden Koalitionspartnern hatten sich beim Thema Fernwärme über die vergangenen Monate verhärtet. Die Frage nach dem Netzrückkauf hatte bereits vor der Verkündung des sogenannten Kompromisses schon längst die Ebene einer rein wirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Rechnung verlassen. Sie ist zur Machtfrage zwischen SPD und…

Mehr lesen »

Freikartenaffäre wird zur politischen Belastung

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Anklageerhebung gegen SPD-Finanzstaatsrätin Badde im Zuge der Freikarten-Affäre für das Rolling Stones-Konzert: „Die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft und die postwendende Versetzung von Staatsrätin Badde in den einstweiligen Ruhestand werfen neue Fragen auf. Sie konterkarieren die Aussagen der Finanzbehörde aus dem Herbst 2017, die eine…

Mehr lesen »

Seite 2 von 14312345102030...Last »