Presseberichte: „Rot-Grün verteuert die Fernwärme unweigerlich“

Kommentieren Mehr lesen »

In der Bürgerschaftssitzung vom 17.10.2018 hat Bürgermeister Tschentscher eine Regierungserklärung zum Rückkauf des Fernwärmenetzes abgegeben. Ich habe in Antwort darauf dargelegt, warum die Senatsentscheidung als schlechteste in dieser Legislaturperiode bezeichnet werden muss. Auf meinem Twitter-Account sind einige Auszüge meiner Rede zu finden. Hier die Nachberichte…

Mehr lesen »

WELT Hamburg: „Tschentscher muss sich bei Freikartenaffäre unangenehme Fragen gefallen lassen müssen“

Kommentieren Mehr lesen »

Auch ein Jahr nach dem Hamburger Rolling-Stones-Konzert sorgt die Affäre um die Vergabe von Freikarten für Wirbel. Nun wurde Anklage gegen Staatsrätin Elke Badde erhoben. Die Anklageerhebung und die Versetzung Baddes in den einstweiligen Ruhestand konterkarieren die Aussagen der Finanzbehörde aus dem Herbst 2017, die…

Mehr lesen »

Preisexplosion war nicht der Wunsch der Hamburger

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zum Rückkauf des Fernwärmenetzes: „Das rot-grüne Fernwärmekonzept ist ökonomisch und ökologisch unvertretbar. Die Fernwärme wird sich weit drastischer verteuern als aktuell der Strom. Die anstehende Preisexplosion war nicht der Wunsch der Hamburgerinnen und Hamburger, egal ob sie sich für…

Mehr lesen »

WELT Hamburg: „Tschentscher ist vor Kerstan komplett eingeknickt“

Kommentieren Mehr lesen »

Die Fronten zwischen den beiden Koalitionspartnern hatten sich beim Thema Fernwärme über die vergangenen Monate verhärtet. Die Frage nach dem Netzrückkauf hatte bereits vor der Verkündung des sogenannten Kompromisses schon längst die Ebene einer rein wirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Rechnung verlassen. Sie ist zur Machtfrage zwischen SPD und…

Mehr lesen »

Freikartenaffäre wird zur politischen Belastung

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Anklageerhebung gegen SPD-Finanzstaatsrätin Badde im Zuge der Freikarten-Affäre für das Rolling Stones-Konzert: „Die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft und die postwendende Versetzung von Staatsrätin Badde in den einstweiligen Ruhestand werfen neue Fragen auf. Sie konterkarieren die Aussagen der Finanzbehörde aus dem Herbst 2017, die eine…

Mehr lesen »

Hamburger Abendblatt: „Rückkaufentscheidung basiert auf einem lächerlichen Gutachten“

Kommentieren Mehr lesen »

Wie kann es sein, dass der Wert eines Unternehmens im Frühjahr auf 645 Millionen Euro geschätzt wird – dasselbe Unternehmen im Herbst aber plötzlich fast 1,1 Milliarden Euro wert sein soll? Nach dem LBD-Gutachten, dass die Umweltbehörde in Auftrag gegeben hat, soll die Wärmegesellschaft, die…

Mehr lesen »

Auszeichnung gebührt der Digitalwirtschaft, nicht dem Senat

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Auszeichnung Hamburgs als eine der weltweit zehn erfolgreichsten Städte bei der Anwerbung von Unternehmen aus der digitalen Wirtschaft: „Es besteht kein Grund für den Senat, ob dieser Auszeichnung in Feierlaune auszubrechen. Die Platzierung muss Anlass sein, endlich die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen. Digital bedeutet…

Mehr lesen »

Presseberichte: „Ein schwarzer Tag für die Fernwärmekunden“

Kommentieren Mehr lesen »

Der Hamburger Senat beabsichtigt nun, die in den Verträgen mit Vattenfall vereinbarte Option zum Rückkauf des Fernwärme-Netzes fristgerecht bis Ende November 2018 auszuüben und nimmt damit den überteuerten Preis des Netzes in Kauf. Bei mir stößt diese Nachricht nicht auf Begeisterung. Im Gegenteil: Der rot-grüne…

Mehr lesen »

Fernwärmekompromiss ist ökonomisches und ökologisches Desaster

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich des Fernwärmekompromisses von SPD und Grünen: „Der rot-grüne Fernwärmekompromiss ist ein ökonomisches und ökologisches Desaster. Für die Fernwärmekunden ist es ein schwarzer Tag, denn sie müssen für den Bau eines überflüssigen Kraftwerks hunderte Millionen Euro zusätzlich bezahlen, obwohl mit Moorburg eine preisgünstige Wärmequelle vorhanden…

Mehr lesen »

WELT Hamburg: „Flughafengipfel liefert enttäuschende Ergebnisse für Hamburg“

Kommentieren Mehr lesen »

Auf Einladung des Bürgermeisters der Hansestadt sind neben Bundesminister Scheuer (CSU) Vertreter aus Politik und Wirtschaft zu einem Luftfahrt-Gipfel zusammengekommen. Der Grund: die massiven Verspätungen und Flugausfälle. Speziell in der Hansestadt dreht sich die Diskussion darum, wie die Anwohner vor nächtlichem Fluglärm geschützt werden können.…

Mehr lesen »

Seite 3 von 14412345102030...Last »