HHLA-Quartalszahlen: Verzögerte Elbfahrrinnenanpassung belastet

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Anlässlich der Vorstellung der HHLA-Zahlen im 3. Quartal 2017: „Umsatz und EBIT der HHLA sind zufriedenstellend, auch wenn der Containerumschlag hinter den Jahren 2013 und 2014 zurückbleibt. Die starken Zuwächse im Asienverkehr zeigen, wie wichtig die Entwicklung der seeseitigen Infrastruktur für die HHLA ist. Die…

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WELT Hamburg: Interview als neue Fraktions-Doppelspitze

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Als Nachfolger von Katja Suding, die jetzt in Berlin für die Freien Demokraten im Bundestag sitzt, haben Anna von Treuenfels-Frowein und ich die Fraktionsführung der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft übernommen. Im ersten gemeinsamen Interview sprechen wir unter anderem darüber, wie wir die Fehler des…

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Hansevalley: Interview als „Hansepersonality“ der Woche

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Mit stolzen 10,2 Prozent liberaler Zweitstimmen zur Bundestagswahl und einem desaströsen Abschneiden der Scholz-SPD mit 23,5% weht ein rauherer Wind durchs Rathaus. Hamburgs 1. Liberaler knüpfte die Koalition zum Gewinn des ITS-Weltkongresses denn auch gleich als „Stauhauptstadt“ mit „desolater Verkehrssituation“ auf. Wie beurteilt einer der…

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Hamburger Abendblatt: „SmartPORT logistics von Anfang an am Markt vorbeigeplant“

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Eigentlich will Hamburg zur Vorzeigestadt digitaler Verkehrsin­frastruktur werden. Mit zahlreichen Projekten hat sich die Hansestadt kürzlich um die Ausrichtung des Weltkongresses für intelligente Transportsysteme (ITS) im Jahr 2021 beworben. Doch kaum hat Hamburg den Zuschlag erhalten, muss ein Teil der sogenannten SmartPORT-Initiative schon wieder beerdigt…

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ITS: Weltkongress mit Kleinstadt-Verkehrspolitik

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Zur Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft in Sachen ITS-Weltkongress erklären der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Kruse und der neu gewählte verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Ewald Aukes: Michael Kruse: „Die erfolgreiche Bewerbung Hamburgs für den ITS-Weltkongress begrüßen wir: Das Großereignis wird die drastisch wachsenden Verkehrs-Probleme Hamburgs schonungslos offenlegen.…

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Hamburger Abendblatt: „Der Senat sollte die Reinigungsgebühr nicht einführen“

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Der rot-grüne Hamburger Senat will in diesem Jahr sowie den Jahren 2018 bis 2020 insgesamt 700 Millionen Euro mehr ausgeben als bislang geplant. Das hat die Finanzbehörde am Dienstag mitgeteilt. Damit eröffne sich unter anderem die Möglichkeit, die Straßenreinigungsgebühr abzusenken. Diese ist schon vor ihrer…

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Hamburger Abendblatt: „Digitalisierungsoffensive des Senats ist Schaufensterpolitik“

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Während eine neue Studie Hamburg als smarte und damit zukunftsfähige Stadt adelt, hat die Opposition in der Bürgerschaft mit Befremden auf die für 2018 angekündigte Digitalisierungsoffensive des Senats reagiert. Die FDP spricht von „Schaufensterpolitik“ und geht mit dem Senatsplan hart ins Gericht. Die Mammutlösung für…

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Anfrage: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu parlamentarischem Auskunftsrecht – Welche Auswirkungen ergeben sich für Hamburgs öffentliche Unternehmen?

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In seinem am heutigen Tage gefällten Urteil zu einer Organklage der Bundestagsfraktion vo7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte das Bundesverfassungsgericht unter anderem Folgendes im Hinblick auf den Auskunftsanspruch der Abgeordneten des Deutschen Bundestags gegenüber Bundesregierung beziehungsweise Unternehmen im Eigentum der öffentlichen Hand fest: „Die Tätigkeiten von…

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Anfrage: smartPORT logistics (SPL) – Stand der Projekte und Einbindung in die Bewerbung für den ITS-Weltkongress 2021

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Die Freie und Hansestadt Hamburg wird im Jahr 2021 den ITS-Weltkongress ausrichten. Themenschwerpunkte werden unter anderem intelligente Logistik („smartPORT“) sein. Unter dem Begriff „smartPORT logistics“ hat die Freie und Hansestadt Hamburg bisher zahlreiche Projekte für die Umsetzung vorgesehen, wie zum Beispiel die intelligente Weiche, smartMAINTENANCE,…

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WELT Hamburg: „Der Zeitplan der Behörde bei der Elbvertiefung ist nicht mehr realistisch“

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Die Elbvertiefung wird vermutlich teurer als bisher gedacht. Wie der Senat jetzt in der Antwort auf eine Anfrage der FDP mitgeteilt hat, soll es im Jahr 2018 eine neue Kostenschätzung für die Fahrrinnenanpassung geben. Um wie viele Millionen Euro es geht, hat die Stadt noch…

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