Anfrage: Neue Geschäftsführung der HGV

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Anfang August 2017 wurden die beiden Stellen der Geschäftsführung der HGV ausgeschrieben, da diese im ersten Halbjahr 2018 neu besetzt werden sollen. Die interne Ausschreibung fand sich erst in der Stellenzusammenfassung des 01.09.2017, jedoch wurde dort zugleich ein Bewerbungsschluss zum selben Datum ausgewiesen. Mit der…

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Anfrage: Nutzung von Hafenflächen – Wie sieht die Situation tatsächlich aus?

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In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien vom 19.12.2017 hat der Senat erklärt, dass das Hafennutzungsgebiet in seiner Fläche begrenzt sei. Entscheidend seien die Ziele des Hafenentwicklungsplans. Die Flächennutzung sei zu optimieren. Dabei kam es bereits im Jahr 2016 zu einer Knappheit…

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Anfrage: Bröckelnde Kaimauern im Hamburger Hafen – Wie dramatisch ist die Lage?

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Für die Erhaltung der Funktionsfähigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens ist der gute bauliche Zustand der Kaimauern/Kaikanten im Gebiet der HPA notwendig. Von unterschiedlichen Unternehmen wird berichtet, dass Kaimauern im Hoheitsgebiet aufgrund ihres baulichen Zustands nicht einsatzfähig sind. Vor diesem Hintergrund habe ich den…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXXIII) – Die Schlickspirale dreht sich weiter nach unten

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Von Januar bis September 2017 wurden rund 3 Millionen Kubikmeter Sedimente zur Tonne E 3 in die Nordsee verbracht.1 Das waren 281.244 Kubikmeter mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Gesamtkosten beliefen bereits im Jahr 2016 für auf eine Rekordsumme von 99,1 Millionen Euro. Für bisher verbrachte…

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Hamburger Abendblatt: „Emirates-Bestellung bei Airbus ist erfreulich für den Luftfahrtstandort Hamburg“

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Der Emirates-Auftrag über 36 A380-Flugzeuge ist erfreulich für den Luftfahrtstandort Hamburg, denn er bringt kurzfristig Auslastung für die A380-Produktion. Diese Nachricht darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es für die Produktion des größten Passagierflugzeugs weitere Kunden braucht. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Airbus beim A380 in…

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Hamburger Abendblatt: „Alternative Routenführungen zur Entzerrung von Großveranstaltungen“

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In der Diskussion um den Schlagermove und die fehlende Entzerrung von Großveranstaltungen sehe ich dringenden Handlungsbedarf: Es ist vollkommen unverständlich, warum die Wirtschaftsbehörde jedes Jahr vor den gleichen Problemen mit Großveranstaltungen in dieser Stadt steht. Seit Jahren ist es Konsens in der Hamburger Politik, dass…

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NDR: „Der Senat bremst die Weltstadt Hamburg aus“

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Das neue nächtliche Tempolimit auf mehreren Hamburger Hauptstraßen haben wir zum Anlass genommen, in der Aktuellen Stunde in einem Antrag die Maßnahmen des rot-grünen Senats als provinziell zu kritisieren: Die Maßnahme ist falsch, weil dadurch weder Lärm- noch Emissionsprobleme gelöst werden und damit Augenwischerei. Das…

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Dreikönigstreffen der FDP Hamburg: „Rot-Grün verschläft die Modernisierung der Stadt“

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Auf dem 31. Dreikönigstreffen der FDP Hamburg im Zollenspieker Fährhaus habe ich in meinem Grußwort aufgezeigt, warum der rot-grüne Senat beim Thema Digitalisierung immer mehr ins Hintertreffen gerät. So kann beispielsweise mit dem bestehenden, analogen Hafenentwicklungsplan keine echte Modernisierung des Hamburger Hafens gelingen. Hamburg braucht…

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Bild: Kleine Anfrage deckt schlechte Auslastung der Bezahl-Stellplätze auf – Der P+R-Reinfall

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Aufgrund einer Schriftlichen Anfrage von mir berichtet die Bild über die mangelhafte Auslastung der P+R-Anlagen. Anstatt für eine optimale Auslastung der P+R-Anlagen zu sorgen und damit die innerstädtische Verkehrsbelastung durch Pendler zu reduzieren, finanzieren wenige P+R-Nutzer mit unsinnigen Gebühren die Verrottung der leeren Parkflächen. Die…

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Hamburger Abendblatt/ NDR: Neuer Streit um Fahrradstraße an der Außenalster

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Hamburger Abendblatt und NDR berichten anlässlich einer meiner Schriftlichen Anfragen über die dilettantische Verkehrsplanung an der Außenalster. Der rot-grüne Senat ist dabei, seine Fehler aus der Planung des Harvestehuder Wegs zu wiederholen. Viel zu nachlässig werden die Anwohner der Bellevue in die Planungen der Behörden…

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