WELT Hamburg: „Der Zeitplan der Behörde bei der Elbvertiefung ist nicht mehr realistisch“

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Die Elbvertiefung wird vermutlich teurer als bisher gedacht. Wie der Senat jetzt in der Antwort auf eine Anfrage der FDP mitgeteilt hat, soll es im Jahr 2018 eine neue Kostenschätzung für die Fahrrinnenanpassung geben. Um wie viele Millionen Euro es geht, hat die Stadt noch…

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Hamburger Abendblatt: „Die Verwahrgebühr im ‚Autoknast‘ ist Abzocke“

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Er ist zu groß, zu teuer und seit zwölf Jahren ein Ärgernis: der Verwahrplatz für abgeschleppte Autos in der Ausschläger Allee. Doch jetzt besteht die Möglichkeit, Hamburgs rigiden Umgang mit Parksündern zu beenden. Der Vertrag mit dem Betreiber des Platzes läuft Ende 2018 aus. Neben…

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NDR: „Kurios: Verkehrskongress in der Stauhauptstadt Hamburg“

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Hamburg wird in drei Jahren den Weltkongress für Intelligente Transport-Systeme (ITS) ausrichten. Diese Entscheidung fiel in der Nacht zu Mittwoch in Montreal. Die Hansestadt setzte sich in einem internationalen Wettbewerb gegen vier andere Städte durch. FDP spricht von „Stauhauptstadt Hamburg“ Es ist gut, dass der…

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HSH-Nordbank: Geheimniskrämerei muss ein Ende haben

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Anlässlich der abgegebenen Angebote für die HSH Nordbank erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Kruse: „Es ist gut, dass das Verkaufsverfahren weitergehen kann. Allerdings ist für einen erfolgreichen Verkauf noch wesentlich mehr nötig, denn nur ein durch die EU-Kommission als nachhaltig beurteiltes Angebot kann am Ende zum…

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Rot-grünen Abzock-Wahn stoppen

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Zu Medienberichten über eine Erhöhung der Bettensteuer für Touristen erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse: „Der rot-grüne Senat muss in seinem Abzock-Wahn gestoppt werden. Egal ob Straßenreinigungsgebühr oder Bettensteuer: In Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen sind zusätzliche Gebühren und Gebührenerhöhungen ein No-Go. Dass die SPD nun…

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Rückblick auf die Bürgerschaftsrede von Ende September

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780 Millionen Euro Wertverzehr in einem Jahr: Olaf Scholz bewirft die Probleme dieser Stadt mit Geld – und wenn das nicht ausreicht, bewirft er die Probleme mit noch mehr Geld. Einen Rückblick auf meine Bürgerschaftsrede von Ende September gibt es auf YouTube zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=PdknJ6hddMI  …

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Hamburger Abendblatt: „Der Senat hat nicht begriffen, dass der stationäre Handel zunehmend unter Druck gerät“

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Der verkaufsoffene Sonntag ist in Hamburg immer ein gutes Geschäft: Zuletzt kamen am 1. Oktober mehr als eine halbe Million Menschen in die Innenstadt, um einzukaufen oder einfach nur zu bummeln. Der Senat gab die Termine für die vier verkaufsoffenen Sonntage im kommenden Jahr nach…

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Hamburger Abendblatt: „Offenbar möchte niemand CDO des Analog-Bürgermeisters Olaf Scholz werden“

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Sonderlich gut organisiert ist der Senat nicht beim Zukunftsthema Digitalisierung. Zum einen hat der Senat es noch immer nicht geschafft, die neue Stelle eines „Chief Digital Officers“ (CDO) zu besetzen. Zum anderen ist unklar, was mit der Leitstelle Digitale Stadt geschieht – denn die Verträge…

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WELT Hamburg: „Es fehlt dem Senat nicht an Versprechungen, sondern an Erfolgen in der Umsetzung“

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Das Handwerk will mehr Abiturienten gewinnen – Die FDP fordert Taten statt Worte vom rot-grünen Senat Mit dem Masterplan wollen Senat und Handwerk die Entwicklung jenes Wirtschaftsbereichs durch Leitlinien verbessern. Dabei geht es um Aspekte wie digitale Vernetzung, Finanzierung, Energie und Umwelt. Die Branche beschäftigt…

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NDR: „Der Widerstand gegen die Müllgebühr zeigt erste Wirkung“

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Die massive öffentliche Kritik an der geplanten neuen Straßenreinigungsgebühr zeigt offenbar Wirkung. Nach Informationen von NDR 90,3 ist es nicht ausgeschlossen, dass sie noch vor ihrer Einführung gegenüber den bisherigen Planungen gesenkt wird. Gegen die geplante neue Gebühr, die am 1. Januar starten soll, hatte…

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