Anfrage: Rückkauf Fernwärmenetz – Was ergab das Schiedsgutachten?

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In der Drs. 21/12587 berichtet der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH), dass die Vorlage des Schiedsgutachtens an die Auftraggeber Vattenfall und HGV im Laufe des Mai 2018 zu erwarten sei.1 Spätestens bis zur Beantwortung dieser Anfrage sollte dem Senat demzufolge das Gutachten vorliegen.…

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NDR Hamburg Journal: „Mehr Sicherheit bei Stromversorgung des Flughafens nötig“

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Nach dem Stromausfall am Hamburger Flughafen am vergangenen Sonntag hat Airport-Chef Michael Eggenschwiler den Schaden auf eine halbe Million Euro beziffert. Der Imageschaden wiegt vermutlich noch viel schwerer, denn unter dem Stromausfall haben nicht nur die Passagiere, sondern hat auch das Ansehen des Flughafens gelitten.…

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Anfrage: Gründerinnen in Hamburg

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Nach dem KfW-Gründungsmonitor aus dem Jahr 2017 haben in Hamburg im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2016 von 10.000 Erwerbsfähigen jährlich 253 Personen eine selbstständige Tätigkeit begonnen. Die jährliche Gründungsquote von Frauen lag bei 1,78 Prozent. Zur Förderung dieser Gründerinnen sind weitere Anstrengungen notwendig. Dazu…

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Anfrage: Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Können Olaf Scholz Erben seine Versprechen halten?

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Der Satz „I want my money back“ ist unverrückbar mit der erneuten Investition von 420 Millionen Euro Steuergeld in die Hapag Lloyd AG (HL) durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) unter Olaf Scholz und dem damaligen Finanzsenator und jetzigen Ersten Bürgermeister Peter…

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NDR Hamburg Journal: „Wertverlust des Fernwärmenetzes macht Moorburg-Anbindung unumgänglich“

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Das lang erwartete und Donnerstag erschienene Gutachten zum Hamburger Fernwärmenetz bescheinigt, was bereits vermutet wurde: Das Netz verliert ein Drittel an Wert und liegt damit über 300 Millionen Euro unterhalb des Mindestkaufpreises der Stadt an Vattenfall. Der Senat hat die Stadt in eine sehr schwierige…

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Senat muss Weg frei machen für Moorburg-Fernwärme

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Zum heute bekannt gewordenen Gutachten zum Rückkauf des Fernwärmenetzes: „Wie zu erwarten war, ist der Wert des Fernwärmenetzes deutlich gesunken. Die Stadt darf das Fernwärmenetz zum vereinbarten Mindestkaufpreis nicht erwerben, denn der tatsächliche Wert des Netzes liegt laut Gutachten darunter. Umweltsenator Kerstan hat die Stadt…

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NDR Hamburg Journal: „Moorburg muss effizient betrieben werden“

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Der Rechtsstreit in der Frage, ob das Kraftwerk Moorburg Elbwasser für die Kühlung verwenden darf, geht nach der Rückverweisung des Bundesverwaltungs- an das Oberverwaltungsgericht weiter. Für uns ist klar: Das Kraftwerk Moorburg muss so effizient genutzt werden, wie es möglich ist. Dazu gehört neben geeigneter…

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60 Jahre Schulschach in Hamburg: „Rechtes Alsterufer gegen linkes Alsterufer“

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Das traditionsreiche Schulschachturnier, an dem auch ich einst als Schüler teilnahm, wird in diesem Jahr 60 Jahre jung. Im vergangenen Jahr gelang der Weltrekord: Das Alsteruferturnier ist seit 2017 das größte eintägige Schulschachturnier der Welt. Turnierstart ist am 31. Mai um 10.30 Uhr. Akkreditierung vor…

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Entwicklung des Überseezentrums – Wie ist der aktuelle Stand?

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Seit dem 12. September 2017 ist bekannt, dass der östliche Bereich des Kleinen Grasbrooks zu einem gemischten Stadtteil mit Wohnbebauung, Büroarbeitsplätzen und neuen Gewerbegebäuden entwickelt werden soll. Das Projektgebiet soll aus den Flächen des heutigen Überseezentrums und den Uferbereichen von Moldau- und Saalehafen bestehen. Nach…

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Hamburger Abendblatt: „Wirre Aussagen der Umweltbehörde zu den Kosten des Fernwärmekonzeptes“

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In einer Antwort auf meine Kleine Anfrage bestätigt der Hamburger Senat, dass ein von der Wärmegesellschaft beauftragtes Gutachten Kosten von 85 Millionen Euro für die Umrüstung des Kraftwerks Tiefstack ergeben habe. Diese Summe steht bereits seit vergangenem November im Raum, wo sie im Energienetzbeirat so…

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