Hamburger Abendblatt: „Wie die Grünen in Hamburg abheben, lässt sich an Hamburg Energie beobachten“

Kommentieren Mehr lesen »

Das städtische Unternehmen Hamburg Energie hat in einem öffentlichen Facebook-Posting die Ergebnisse der Bezirksversammlungswahlen bejubelt und sich damit dem Vorwurf ausgesetzt, Werbung für die Grünen zu machen. Wie die Grünen in Hamburg abheben, lässt sich am Beispiel Hamburg Energie beobachten. Das von Jens Kerstan beaufsichtigte…

Mehr lesen »

NDR 90,3: Zeiten für die rot-grüne Rathauskoalition werden rauer

Kommentieren Mehr lesen »

Das Bezirkswahlergebnis bestätigt den klaren Aufwärtstrend für die Liberalen in Hamburg. Wir freuen uns als Freie Demokraten, mit unserem landesweit sehr guten Ergebnis in alle Bezirksversammlungen in Fraktionsstärke einzuziehen. Durch die hohen Zuwächse bei den Grünen und die veränderten Verhältnisse in vielen Bezirksversammlungen haben die…

Mehr lesen »

Ergebnis in den Bezirken gibt Rückenwind für Bürgerschaftswahl

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Ergebnisse der Bezirkswahlen erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Wir freuen uns über unseren Erfolg in allen sieben Bezirken. Landesweit haben wir mit unserem sehr guten Ergebnis den Einzug in alle Bezirksversammlungen geschafft, in mindestens sechs davon mit Fraktionsstatus.…

Mehr lesen »

Erstarken der europäischen Liberalen ist wichtiges Signal

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Prognosen zur Europawahl erklären Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Wir freuen uns über einen Zuwachs an Stimmen für die Freien Demokraten und darüber, dass Hamburg mit Svenja Hahn zukünftig eine liberale Europaabgeordnete haben wird. Wir hoffen nun, dass Europa mit Margrethe Vestager eine…

Mehr lesen »

WELT Hamburg: Rot-grüne Überlegungen zu E-Scootern greifen zu kurz

Kommentieren Mehr lesen »

Im Sommer sollen Elektro-Tretroller auch auf deutschen Straßen fahren dürfen. In vielen Städten stehen Vermieter mit Sharing-Angeboten in den Startlöchern. Rot-Grün hat nach uns nun ebenfalls einen Antrag für die Bürgerschaftsitzung Anfang Juni eingereicht, der die Modalitäten der Vermietung von Elektrotretrollern regeln soll. Der rot-grüne…

Mehr lesen »

Antrag: Neue Mobilität voranbringen – Hamburg auf die Einführung von E-Rollern vorbereiten

Kommentieren Mehr lesen »

Im Frühjahr 2019 wurden nach jahrelangen Debatten und Abstimmungsprozessen zwischen Bund und Ländern endlich Elektrokleinstfahrzeuge (PLEV) in Deutschland zugelassen. Damit werden neue Mobilitätsangebote ermöglicht, wie sie bereits in vielen Städten Europas und auf der Welt existieren. So gibt es zum Beispiel in Israel und in…

Mehr lesen »

Anfragen: Leitung des Bezirksamts Nord (VII) & (VIII)

Kommentieren Mehr lesen »

Am 10.05.2019 hat der rot-grüne Senat mit Drs. 21/17061 einige weitere zentrale Fragen rund um die „Rolling-Stones-Karten-Affäre“ beantwortet. Bereits am 09.05.2019 wurde vom Senat sogar außerordentlich fristgerecht über das Transparenzportal die in Drs. 21/17061 enthaltene Frage nach möglichen Vorvereinbarungen mit dem Konzertveranstalter beantwortet, auf deren…

Mehr lesen »

Wahl des Präsidenten der Handwerkskammer Hamburg

Kommentieren Mehr lesen »

Wir gratulieren Hjalmar Stemmann herzlich zur Wahl als Präsident der Handwerkskammer Hamburg und wünschen ihm ein glückliches Händchen für die Führung des Hauses. Wir freuen uns, weiterhin eng mit dem Handwerk zusammenzuarbeiten und die Rahmenbedingungen für das Handwerk in Hamburg optimal zu gestalten.“ Weiter erklärt…

Mehr lesen »

WELT: Tschentscher verpasst Gelegenheit zur vollumfänglichen Aufklärung der Kartenaffäre vor den Wahlen

Kommentieren Mehr lesen »

Der rot-grüne Senat hat bisher keine aktive Rolle in der Aufklärung der Freikartenaffäre eingenommen. Es ist deshalb nur richtig, dass die Fraktionen von SPD und Grünen ihren Senat jetzt mit einem Aktenvorlageersuchen zum Handeln zwingen. Aufklärung ja, aber erst nach der Bezirkswahl: Die rot-grüne Koalition…

Mehr lesen »

Hamburger Abendblatt: „Netzrückkauf wird zum Berater-Eldorado“

Kommentieren Mehr lesen »

Die Beraterkosten beim Rückkauf der Fernwärme von Vattenfall sind zu hoch. Die Senatsantwort auf meine Kleine Anfrage ergab, dass für Beratungsleistungen im Zuge der nötigen Ausgliederung („Carve Out“) von Betriebsteilen aus der Vattenfall Wärme GmbH bereits 741.727 Euro an ein Beratungsunternehmen geflossen sind, insgesamt sind…

Mehr lesen »

Seite 5 von 167« First...34567102030...Last »