Anfrage

Anfrage: Korrektur des Jahresabschlusses 2017 von HAMBURG ENERGIE

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Die HAMBURG ENERGIE GmbH (HE) hat am 01.03.19 erklärt, dass sie ihren Jahresabschluss 2017 aufgrund eines in den Jahren 2010 bis 2017 durchweg aufgetretenen Softwarefehlers deutlich korrigieren muss. Durch einen „nicht passenden Buchungsparameter in der Branchen-Softwarelösung“ sei bei der Verbuchung von Netznutzungsentgelten ein einmonatiger Versatz…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XVII), hier: weitere Kostensteigerungen

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Nach jahrelangen Planungen haben die Arbeiten für die erste Ausgleichsfläche im Rahmen der Elbvertiefung begonnen. Auf der Billwerder Insel sollen mehrere Hektar Wuchsfläche für den Schierlingswasserfenchel entstehen. Im Herbst 2019 ist aber erst einmal Baustopp. Der Senat plane mit rund 10 Millionen Euro Kosten für…

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Anfrage: Vienna calling (II) – Wann und warum waren mehrere Hamburger Bezirksamtsspitzen in der österreichischen Hauptstadt?

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Mit seiner Antwort zu Drs. 21/16126 hat der Senat ausgeschlossen, dass es in seiner Definition der „jüngeren Vergangenheit“, mithin nach dem 01.07.2018, eine Reise diverser Bezirksamtsleitungen und gegebenenfalls weiterer Personen nach Wien gegeben habe. Vor diesem Hintergrund haben Kurt Duwe und ich den Senat gefragt:…

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Anfrage: Mängel in der Erfüllung gesetzlicher Aufgaben durch die Handelskammer Hamburg

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Der Aufgabenkreis der Handelskammer Hamburg ist im „Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern“ (IHKG) in Verbindung mit weiteren Rechtsvorschriften gesetzlich geregelt und umfasst die drei Aufgabenbereiche Unabhängige Gesamtinteressenvertretung, Allgemeine Wirtschaftsförderung sowie Spezialgesetzliche Einzelaufgaben. Die der Handelskammer vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben sind…

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Anfrage: „Meistermeile“ Offakamp – Ein Prestigeobjekt des Senats ohne wesentliche Fortschritte? (II)

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Im Februar 2019 soll die gesamte bauliche Fertigstellung des Handwerker- und Gewerbehofs am Offakamp/“Meistermeile“ erreicht sein. Nach Antworten des Senats sollen die Räumlichkeiten dann ab dem 1.März 2019 bezogen werden. Die Freie und Hansestadt Hamburg bietet rund 70 kleinen und mittleren Handwerks- und Produktionsbetrieben Gewerbeflächen…

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Anfrage: Zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten

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[…] In Hamburg werden die Jahresdurchschnittsgrenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter an den vier „verkehrsnahen Messstationen“ noch überschritten. Dabei ist zu bedenken, dass diese „verkehrsnahen Messstationen“ Spitzenwerte messen, die anderswo nicht auftreten. Diese Hotspots befinden sich nach Angaben des Senats an Straßenabschnitten mit einer hohen…

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Anfrage: Flächenkonkurrenz in Hamburg – Umwandlung von Gewerbe- in Wohnflächen

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Das Bevölkerungswachstum der Freien und Hansestadt Hamburg führt zu einer zunehmenden Flächenkonkurrenz. Durch den starken Fokus auf die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum besteht dabei das Risiko, dass gewerbliche Nutzungen bei Planungen erst an zweiter Stelle Berücksichtigung finden. Dies zeigt sich beispielsweise auch darin, dass der…

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Anfrage: Baubeginn Elbvertiefung – Befahrensregelungen Elbe noch nicht angepasst?

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Nach 17 Jahren Planung beginnen nun die Vorarbeiten für die Fahrrinnenanpassung. Im Rahmen der Bauarbeiten zur Elbvertiefung soll unter anderem die sogenannte Begegnungsbox bis Ende 2019 fertiggestellt werden, um Begegnungsverkehre großer Schiffe auf der Elbe zu ermöglichen. Um dies umsetzen zu können, müssen zunächst aber…

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Anfrage: Einführung einer generellen Friedhofsmaut

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Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, plant der Friedhof Ohlsdorf die Einführung einer Friedhofsmaut, um den Durchfahrtsverkehr durch den Friedhof einzuschränken. Zu diesem Zweck sollen Bezahl-Schranken installiert werden; vorgesehen ist offenbar eine nach Aufenthaltsdauer gestaffelte Gebühr zwischen 0,50 Euro für mehrstündige Aufenthalte und 3…

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Anfrage: Kostenexplosion beim ZRE der Stadtreinigung

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Am 09.01.2018 hat die Stadtreinigung Hamburg AöR den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft im Ausschuss Öffentliche Unternehmen unter anderem ihre Pläne zum Bau des Zentrums für Ressourcen und Energie (ZRE) in Stellingen vorgestellt. Seinerzeit wurde hierfür mit einem Investitionsvolumen von 235 Millionen Euro gerechnet. Anfang 2017…

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