Anfrage

Anfrage: Digital first, Faxgeräte second? Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Senats

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Durch den dauerhaften Umgang und die konsequente Nutzung modernder digitaler Kommunikationsmittel kann die Verwaltung schneller und effizienter ihre Aufgaben erfüllen. Das nutzt Gründern, Unternehmern, Bürgern und der Verwaltung. In vielen Dienststellen bleibt aber das Arbeiten mit Faxgeräten weiter zentral im Kommunikationsprozess. Dabei könnte der Umgang…

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Anfrage: Industriekoordinator – Wann kommt der „Anwalt für die Industrie“?

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Der Senat hat Ende April 2019 auf einem Spitzentreffen mit Vertretern der Industrie erklärt, einen „Industriekoordinator“ einsetzen zu wollen. Diese neue Position soll die Verbindung zwischen Politik und Industrie herstellen. Für die Betriebe soll es endlich ermöglicht werden, die unterschiedlichen bürokratischen Anforderungen der Verwaltung an…

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Anfrage: Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist der aktuelle Stand im Hamburger Hafen? (XI)

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Seit Juni 2018 ist bekannt, dass die Telekom rund 80 Kilometer Glasfasernetz mit 28 Netzverteilungspunkten im Hamburger Hafen verlegen wird. Geplant sind hohe Bandbreiten für fast 1 000 Betriebe, die ab dem 2. Quartal 2019 verfügbar sein sollten. Im ersten Halbjahr 2019 wird mit der…

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Anfrage: Vergabe von baulichen und handwerklichen Aufträgen durch die Freiwillige Feuerwehr Hamburg

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Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist ein wichtiges Standbein der Behörde für Inneres und Sport in der öffentlichen Gefahrenabwehr. Hier engagieren sich viele ehrenamtliche Kräfte, um gemeinsam Hilfe zu leisten.Laut Informationen vergibt die Freiwillige Feuerwehr bauliche Aufträge auch an Fachfirmen, welche selbst von Mitgliedern der Freiwilligen…

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Anfrage: Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur? (II)

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Die Kostensteigerung bei den Hafeninfrastrukturprojekten der Hamburg Port Authority AöR (HPA) bleibt ein dauerhaftes Problem. Nach einem erheblichen Verlust im Geschäftsjahr 2017 ist auf Basis des Wirtschaftsplans der HPA auch für 2018 erneut mit einem hohen Verlust zu rechnen. Allein die Elbvertiefung wird für Hamburg…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXXVII) – Mindertiefen im Hafen

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Auch in diesem Jahr soll es im Hamburger Hafen zu Abweichungen der derzeitigen Wassertiefe von der Solltiefe durch zunehmende Ablagerungen von Schlick gekommen sein. Im Juni 2019 wurde berichtet, dass Hafenunternehmen wieder mit geringen Wassertiefen zu kämpfen haben, die ihren Kunden die Zufahrt zu Terminals…

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Abendblatt/Handelsblatt: Arbeiten an der Elbvertiefung hinken Zeitplan hinterher

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Bei der Vertiefung der Elbe kommt es zu Verzögerungen. Anders als vom Senat geplant, sind die Strombaumaßnahmen für die Elbvertiefung nicht im zweiten Quartal 2019 fertiggestellt worden. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf meine Anfrage zum Stand der Bauarbeiten. Für zwei kleinere…

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Mopo: Freikartenvergabe wirft auch bei der Hamburg Messe Fragen auf

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Die Freikartenaffäre in Hamburg betrifft nicht mehr nur das Bezirksamt Nord. Aus der Senatsantwort auf eine Anfrage von Kurt Duwe und mir geht hervor, dass auch die stadteigene Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) von 2011 bis 2016 insgesamt 4853 Freikarten von Konzert- und Showveranstaltern…

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Anfrage: Geschäftsführungen öffentlicher Unternehmen – Wer ging, wer geht, wer kommt?

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Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) verfügt über ein Beteiligungsportfolio von circa 400 Unternehmen und Beteiligungen. Für eine hohe Zahl dieser Unternehmen sind regelmäßig Neu- und Umbesetzungen der Geschäftsführungen und Vorstände vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt:Hier die Kleine Anfrage und die…

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Anfrage: Breitbandausbau in Hamburg

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Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) hat am 15. Mai 2019 berichtet, dass die FHH einen Vertrag mit der Telekom geschlossen hat, um die Lücken im Breitbandausbau in Hamburg zu schließen.1 Ziel soll sein, bis 2025 auch in Hamburg das Glasfasernetz in der…

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