Anfrage

Anfrage: Notbewilligungen im Zusammenhang mit dem Verlust der Hamburg Port Authority (HPA) im Jahr 2017 – War das wirklich alles nicht vorherzusehen?

Kommentieren Mehr lesen »

Mit Drs. 21/13505 hat der Senat der Bürgerschaft zur nachträglichen Genehmigung von ihm im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2017 beschlossene Notbewilligungen im Etat der BWVI vorgelegt. Hierunter fallen Abschreibungen auf die HPA in Höhe von rund 47,3 Millionen Euro aufgrund ihres Jahresverlustes 2017. Zugleich wird die…

Mehr lesen »

Anfrage: Plausibilitätsprüfung Rückkauf Fernwärmenetz – Wie ist der aktuelle Stand?

Kommentieren Mehr lesen »

In der Drs. 21/13186 hat der Senat berichtet, dass die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) eine Plausibilitätsprüfung wesentlicher Parameter und Planungsgrundlagen der Unternehmensbewertung des Schiedsgutachters bezüglich des Werts des Fernwärmenetzes durchführt. Zum Zeitpunkt der seinerzeitigen Senatsantwort am 01. Juni 2018 lagen die Ergebnisse dieser Plausibilitätsprüfung von…

Mehr lesen »

Anfrage: Rückkauf Fernwärmenetz – Macht Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) das Thema zur Chefsache?

Kommentieren Mehr lesen »

Der Rückkauf des Fernwärmenetzes beschäftigt Hamburg weiter. Der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher erklärte am 13.06.2018, dass es für die Verbraucher infolge der Festlegung auf ein neues Fernwärmekonzept keine Preissteigerung geben dürfe, die über die allgemeinen Preissteigerungsraten hinausgingen. Damit positioniert sich der Erste Bürgermeister deutlich…

Mehr lesen »

Anfrage: Verkauf der HSH Nordbank – Klärung offener Fragen

Kommentieren Mehr lesen »

Im Zusammenhang mit dem anstehenden Abschluss des Verkaufs der HSH Nordbank sind noch diverse Fragen offen. Insbesondere im Verlauf dieses Monats soll auf einige davon eine Antwort vorliegen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats…

Mehr lesen »

Anfrage: Stromausfall am Flughafen – Welche Ursachen und Folgen hat der „Chaos-Sonntag“?

Kommentieren Mehr lesen »

Am Morgen des 03.06.18 kam es zu einem Stromausfall in den Terminals des Flughafens. In der Folge fielen nahezu sämtliche Flüge am Sonntag aus sowie weitere am Montagmorgen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antwort des Senats…

Mehr lesen »

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIII), hier: Welchen Zeitplan hat der Senat?

Kommentieren Mehr lesen »

Die Umweltverbände haben umfassende Einwendungen bis zum 4. Mai 2018 an den Senat versendet. Als nächsten Schritt müssen die Planfeststellungsbehörden über die Einwendungen der Verbände entscheiden und dann selbst eine Stellungnahme abgegeben. Am Ende des Verfahrens wird der dritte Planfeststellungsbeschluss stehen. Unklar ist aber bisher,…

Mehr lesen »

Anfrage: Rückkauf Fernwärmenetz – Was ergab das Schiedsgutachten?

Kommentieren Mehr lesen »

In der Drs. 21/12587 berichtet der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH), dass die Vorlage des Schiedsgutachtens an die Auftraggeber Vattenfall und HGV im Laufe des Mai 2018 zu erwarten sei.1 Spätestens bis zur Beantwortung dieser Anfrage sollte dem Senat demzufolge das Gutachten vorliegen.…

Mehr lesen »

Anfrage: Gründerinnen in Hamburg

Kommentieren Mehr lesen »

Nach dem KfW-Gründungsmonitor aus dem Jahr 2017 haben in Hamburg im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2016 von 10.000 Erwerbsfähigen jährlich 253 Personen eine selbstständige Tätigkeit begonnen. Die jährliche Gründungsquote von Frauen lag bei 1,78 Prozent. Zur Förderung dieser Gründerinnen sind weitere Anstrengungen notwendig. Dazu…

Mehr lesen »

Anfrage: Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Können Olaf Scholz Erben seine Versprechen halten?

Kommentieren Mehr lesen »

Der Satz „I want my money back“ ist unverrückbar mit der erneuten Investition von 420 Millionen Euro Steuergeld in die Hapag Lloyd AG (HL) durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) unter Olaf Scholz und dem damaligen Finanzsenator und jetzigen Ersten Bürgermeister Peter…

Mehr lesen »

Entwicklung des Überseezentrums – Wie ist der aktuelle Stand?

Kommentieren Mehr lesen »

Seit dem 12. September 2017 ist bekannt, dass der östliche Bereich des Kleinen Grasbrooks zu einem gemischten Stadtteil mit Wohnbebauung, Büroarbeitsplätzen und neuen Gewerbegebäuden entwickelt werden soll. Das Projektgebiet soll aus den Flächen des heutigen Überseezentrums und den Uferbereichen von Moldau- und Saalehafen bestehen. Nach…

Mehr lesen »

Seite 1 von 5112345102030...Last »