Anfrage

Anfrage: Rückkauf des Fernwärmenetzes – Was ist der aktuelle Sachstand des Senatskonzepts?

Kommentieren Mehr lesen »

Seit dem Beschluss des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) zum Rückkauf des Hamburger Fernwärmenetzes ist mittlerweile über ein halbes Jahr vergangen; die konkrete Umsetzung der angekündigten Neuausrichtung des Wärmeerzeugungskonzeptes gestaltet sich jedoch äußerst zäh. Nicht nur durch das erst vergangene Woche vorläufig abgeschlossene…

Mehr lesen »

Anfrage: Projekt Hammerbrooklyn – better together? (II)

Kommentieren Mehr lesen »

Mit dem Projekt „Hammerbrooklyn.DigitalCampus“ soll im Stadtteil Hammerbrook ein Entwicklungszentrum für Stadtplaner und Dienstleister entstehen, um die Metropole der Zukunft zu entwerfen. Im März 2018 schloss die Freie und Hansestadt Hamburg einen Erbbaurechtsvertrag zur Realisierung des Digitalen Campus mit der Hammerbrooklyn Immobilien GmbH (HIG) ab.…

Mehr lesen »

Anfrage: Perspektiven für hafennahe Logistikflächen – Erweiterung in Altenwerder West? (II)

Kommentieren Mehr lesen »

Die Hafenplanungsverordnung Altenwerder West zur Überführung des Areals in das Hafennutzungsgebiet soll im Mai 2016 beschlossen worden sein. Es handelt sich um ein rund 44 Hektar großes Gebiet. Geplant ist die Ansiedlung von Hafenlogistikbetrieben, die insbesondere große zusammenhängende Flächen und die Nähe zu den Umschlagsanlagen…

Mehr lesen »

Anfrage: Neue Mobilität voranbringen – Wie gut ist Hamburg auf die Einführung von E-Rollern vorbereitet?

Kommentieren Mehr lesen »

Im Jahr 2019 sollen nach jahrelangen Debatten und Abstimmungsprozessen zwischen Bund und Ländern endlich Elektrokleinfahrzeuge (PLEV) in Deutschland zugelassen werden. Damit werden neue Mobilitätsangeboteermöglicht, wie sie bereits in vielen Städten Europas und auf der Welt existieren. So gibt es zum Beispiel in Israel und in…

Mehr lesen »

Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXXVI)

Kommentieren Mehr lesen »

Die Kosten für die Wassertiefenhaltung im Hamburger Hafen beliefen sich in den letzten Jahren auf fast 100 Millionen Euro pro Jahr. Die Kosten für die Sedimente, die zur Tonne E 3 vor Helgoland in die Nordsee verbracht werden, waren im Jahr 2017 bereits 24 Millionen…

Mehr lesen »

Anfrage: Hamburger Cluster für Gründer öffnen – Hat der Senat seine Hausaufgaben gemacht? (II)

Kommentieren Mehr lesen »

Der Hamburger Wirtschaftssenator hat am 3. April 2019 den Wirtschaftsminister aus Québec empfangen. Bei dem Besuch ging es unter anderem um die Vertiefung des clusterpolitischen Austauschs und um Erfahrungen mit clusterübergreifender Zusammenarbeit in Hamburg. In der Plenarsitzung am 29.03.2017 hat die Bürgerschaft den Antrag der…

Mehr lesen »

Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage in Hamburg – Warum werden Hamburgs Händler mit immer mehr Bürokratie überzogen? (VII)

Kommentieren Mehr lesen »

Der erste verkaufsoffene Sonntag im Jahr 2019 fand am 7. April 2019 statt.Das Thema war Sport und Gesundheit. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt:Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen.

Mehr lesen »

Anfrage: Zusätzliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung: Setzt Hamburg auf Innovation oder Fahrverbote?

Kommentieren Mehr lesen »

Die Luftqualität in Hamburg hat sich in Hamburg in den letzten Jahren deutlich verbessert. Allein der Grenzwert des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter an einigen Verkehrsmessstellen wird noch überschritten. Dennoch hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg im Zuge der Fortschreibung…

Mehr lesen »

Anfrage: Einfuhrumsatzsteuer – Wie setzt sich die Freie und Hansestadt Hamburg für eine Optimierung des Verfahrens ein?

Kommentieren Mehr lesen »

Das in Deutschland angewandte Verfahren zur Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer verursacht hohe Kosten, die in anderen Ländern nicht anfallen. Dies führt zu Nachteilen für die deutschen Häfen und somit auch für den Hamburger Hafen. Im Koalitionsvertrag des SPD-geführten Senats heißt es dazu auf Seite 30: „Der…

Mehr lesen »

Anfrage; Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank (III)

Kommentieren Mehr lesen »

Seit der entsprechenden Entscheidung der EU-Kommission im Herbst 2015 war bekannt, dass die HSH Nordbank verkauft oder abgewickelt werden muss. Im Vorwege dieser Entscheidung sowie danach wurde von den Ländern viel externe Expertise eingekauft. Ende November 2018 wurde schließlich das Closing des Verkaufs der Bank…

Mehr lesen »

Seite 1 von 5912345102030...Last »