Anfrage

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XI), hier: wo versteckt der Senat die Kostenerhöhung für die Elbvertiefung?

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Der Senat hat am 16. Juni 2017 den „Tideanschluss Billwerder Insel“ als alternative Kohärenzmaßnahme für den Schierlingswasserfenchel bekannt gegeben. Nach dem Urteil vom 9. Februar 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht unter anderem die Regelungen der Planfeststellungsbeschlüsse zur Kohärenzsicherung beanstandet. Nun sind die Planergänzungen für die neue…

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Anfrage: Fanfest zur Weltmeisterschaft 2018 (II)

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In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/10785 teilte der Senat mit, dass es mehrere Interessenten für die Ausrichtung eines Fanfestes zur Fußballweltmeisterschaft 2018 gäbe. Fraglich ist, inwiefern der Senat in dieser Sache in den vergangenen Monaten Fortschritte erzielen konnte. Vor diesem Hintergrund…

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Anfrage: Verkauf der HSH Nordbank – Wer sitzt für Hamburg am Verhandlungstisch?

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Im Oktober 2015 haben Länder und EU-Kommission die Eckdaten der Einigung im Beihilfeverfahren um die HSH Nordbank vorgestellt, die Anfang Mai 2016 schließlich konkretisiert wurden. Teil der Einigung war die Auflage, die Bank zu verkaufen oder geordnet abzuwickeln. Am 28.02.2018 läuft die Frist zum Verkauf…

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Anfrage: Verzögerung beim Bau des CCH – Welche Auswirkungen wird dies zur Folge haben?

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Nach aktuellen Presseberichten wird sich die Neueröffnung des CCH um drei Monate verzögern und erst im Jahr 2020 stattfinden. Grund dafür ist das gesundheitsgefährdende Material Asbest, welches im Beton erst während der Bauarbeiten gefunden wurde. Eine gesonderte Entsorgung soll es für die rund 50.000 Kubikmeter…

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Anfrage: Kampfmittel im Hafen (II)

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Im Bereich Buchmeister Straße 10 in Hamburg soll eine 250 Kilogramm schwere Bombe gefunden und erfolgreich entschärft worden sein. Im Jahr 2016 wurden allein fünf Blindgänger im Hafenareal gefunden. Bereits im Jahr 2016 hat der Senat erklärt, dass für den Bereich Kleiner Grasbrook keine flächendeckende…

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Anfrage: Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur?

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Die Kostenexplosion bei den Hafeninfrastrukturprojekten der HPA bleibt ein dauerhaftes Problem. Die Kostensteigerung für Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur belief sich bereits im Jahr 2015 auf mehr als 71 Millionen gegenüber dem Jahr 2014. Laut Wirtschaftsplan 2017 erwartete die HPA für 2018 ein Minus von 70,5…

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Anfrage: Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank

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Seit der entsprechenden Entscheidung der EU-Kommission im Herbst 2015 ist bekannt, dass die HSH Nordbank verkauft oder abgewickelt werden muss. Im Vorwege dieser Entscheidung sowie danach wurde von den Ländern viel externe Expertise eingekauft. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine…

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Anfrage: Neuer Wirtschaftsplan der HGV – Wie entwickelt sich Hamburgs zentrale Beteiligungs-Holding?

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In Drs. 21/11591 stellte der Senat dar, dass der Aufsichtsrat der HGV voraussichtlich am 26.01.2018 mit dem neuen Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 befasst werden solle. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen.  …

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Anfrage: Hamburgischer Versorgungsfonds AöR (HVF) – Wie geht es weiter?

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Gemäß Jahresabschluss verfügte der Hamburgische Versorgungsfonds Ende 2016 noch über liquide Mittel beziehungsweise ein Umlaufvermögen von rund 170 Millionen Euro. Hieraus sind pro Jahr noch zwischen 50 und 60 Millionen Euro für die Zahlung der Altersversorgung ehemaliger Beschäftigter von Studierendenwerk, UKE, Hamburger Friedhöfe AöR und…

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Anfrage: Köhlbrandbrücke oder Köhlbrandtunnel?

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Nach aktuellen Presseberichten ist nicht nur der Abriss der Köhlbrandbrücke geplant. Vielmehr gibt es auch Prüfungen zu einer Tunnellösung seitens der HPA. Die Köhlbrandquerung ist wichtig für gegenwärtige und zukünftige Wirtschaftsverkehre im Hafen. Vor diesem Hintergrund haben Ewald Aukes und ich den Senat gefragt: Die…

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