Anfrage

Anfrage: Verlagerung von Containerumfuhren aufs Wasser: Wie geht’s voran?

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Im aktuellen Hamburger Luftreinhalteplan heißt es: „Straßengestützte Umfuhren im Hafen sollen durch die Förderung von Containerbargen auf dem Wasser verringert und die landseitige Infrastruktur entlastet werden. (…) Die HPA und die BWVI prüfen derzeit mit Fuhrunternehmen und Terminals, wie hoch das Potenzial von Containerumfuhren ist,…

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Anfrage: Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: unambitionierte Pläne des Senats (IX)

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In der Drs. 21/12149 antwortet der Senat, dass eine „staatliche Breitbandförderung ausschließlich für Telekommunikationsanschlüsse beihilferechtlich zulässig sei, die innerhalb von drei Jahren nicht durch privatwirtschaftliche Unternehmen mit einer Leistung von mindestens 30 MBit/s ausgebaut werden.“ Der Bund bewilligte in 2018 eine Summe von 7,5 Millionen…

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Anfrage: Sauberkeitsoffensive der Stadtreinigung

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Die Stadtreinigung hat bis März 2018 453 neue Stellen für die Sauberkeitsoffensive besetzt und zusätzlich wurden auch 35 Waste Watcher eingestellt. Vor diesem Hintergrund haben Kurt Duwe und ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen. Immer up to…

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Anfrage: Entscheidung des OLG Düsseldorf zu den Netzentgelten – Wie entwickeln sich die Ergebnisse der Hamburger Netzgesellschaften?

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Das OLG Düsseldorf hat am 22.03.2018 geurteilt, dass die im Herbst 2016 durch die Bundesnetzagentur erfolgte Festsetzung der maximalen Eigenkapitalrenditen von Netzgesellschaften für die neue Regulierungsperiode zu niedrig ausgefallen und neu festzulegen sei. Dieser Beschluss ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da die Rechtsbeschwerde beim BGH…

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Anfrage: Hamburger Cluster für Gründer öffnen – Hat der Senat seine Hausaufgaben gemacht?

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In der Plenarsitzung am 29.03.2017 hat die Bürgerschaft den Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2016 gemäß Drs. 21/8135, „Hamburg zur Gründerhauptstadt machen – Hamburger Cluster für Unternehmensgründungen öffnen“, einstimmig beschlossen. Darin heißt es, dass der Senat ersucht wird, der Bürgerschaft bis zum 1. Quartal 2018 zu…

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Anfrage: Gutachten zu Einsparpotenzialen: Kommt nun Bewegung in die HPA-Entwicklung? (II)

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Die HPA hat Ende Januar 2018 einen Auftrag an die Unternehmensberatung THOMSEN GROUP International Strategy Consultants Estd 1984 (TGSCI) vergeben. Demnach soll die TGSCI Vorschläge unterbreiten, wie sich die Ausrichtung der HPA schärfen und optimieren lässt. Der Auftrag endet im März 2018. Vor diesem Hintergrund…

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Anfrage: HPA – Wie viele Stellen sind unbesetzt?

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Zur wirksamen Erfüllung der zahlreichen Aufgaben der HPA ist es wichtig, dass die dafür eingeplanten Personalstellen auch tatsächlich besetzt sind. Fehlendes Personal kann zu Verzögerungen in Planungsverfahren oder bei Projekten führen und damit die Arbeit der HPA für die Freie und Hansestadt Hamburg beeinträchtigen. Vor…

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Anfrage: Korruptionsregister – Bürokratiemonster und unangemessener Generalverdacht? (III)

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Die Einführung eines gemeinsamen Korruptionsregisters verursachte zunächst Kosten in Höhe von circa 79.000 Euro. Für die Freie und Hansestadt Hamburg sind weitere 23.000 Euro an Entwicklungskosten und 18.000 Euro Betriebskosten hinzugekommen. Vor dem Hintergrund der Schaffung eines Bundeskorruptionsregisters hält Schleswig-Holstein ein gesondertes Korruptionsregister in Schleswig-Holstein…

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Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XXXIV) – Seid verschlungen, Millionen

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Im Jahr 2017 hat die HPA mehr als 10,9 Millionen Kubikmeter Schlick aus Elbe und Hafenbecken gebaggert, um die Wassertiefe erhalten zu können. Im Jahr 2016 waren es 11 Millionen Kubikmeter. Etwas mehr als ein Drittel der Menge wurde zur Tonne E3 in die Nordsee…

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Anfrage: HSH Nordbank – Wie gelingt der Übergang der Einlagensicherungsfonds?

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Im Rahmen der gesetzlichen Einlagensicherung sind Einlagen bis zu 100.000 Euro bei Sparkassen, Landesbanken und Landesbausparkassen über die gegenseitige Institutssicherung, bei Summen darüber hinaus auf freiwilliger Basis im Rahmen des Haftungsverbundes besichert. Bei den privaten Banken haftet bis zur gesetzlichen Grenze von 100.000 Euro die…

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