Anfrage

Anfrage: Entwicklung Personalbestand der Stromnetz Hamburg GmbH

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Die Stromnetz Hamburg GmbH (SNH) befindet sich seit nunmehr fünf Jahren wieder im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). Seitdem wurde der Personalbestand im Vergleich zu den vorherigen Gesellschaften ausgeweitet. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die…

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Anfrage: „Meistermeile“ Offakamp – Ein Prestigeprojekt des Senats ohne wesentliche Fortschritte?

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Im Februar 2019 soll die gesamte bauliche Fertigstellung des Handwerker- und Gewerbehofs am Offakamp/“Meistermeile“ erreicht sein. Die Freie und Hansestadt Hamburg bietet rund 70 kleinen und mittleren Handwerks- und Produktionsbetrieben Gewerbeflächen an. Eine Vorvermietung von 80 Prozent ist bisher nicht erreicht worden. Vor diesem Hintergrund…

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Anfrage: Gasnetz Hamburg GmbH – Keine Aufsicht durch Senator Jens Kerstan?

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Im Dezember 2018 meldete die Deutsche Energie GmbH (DEG) inklusive ihrer Tochterunternehmen Insolvenz an. Die Gasnetz Hamburg GmbH (GNH) kündigte zwar unverzüglich die Verträge mit dem Anbieter, informierte aber nicht ihre Hamburger Netzkunden darüber. Dadurch konnten diese unter anderem Lastschriften nicht mehr rechtzeitig stornieren. Den…

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Anfrage: Versand von Einladungen zu Veranstaltungen der SPD-Fraktion durch die Bezirksverwaltung in Hamburg-Nord

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In der Kleinen Anfrage Nummer 101/2018 von Herrn Claus-Joachim Dickow (FDP) an das Bezirksamt Hamburg-Nord – Drs. 20-6250 – wird folgender Sachverhalt kritisch hinterfragt: „Durch das Schreiben einer Bürgerin sind die Fraktionen und Gruppen in der Bezirksversammlung darauf aufmerksam geworden, dass das Zentrum für Wirtschaftsförderung,…

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Anfrage: Baustellenkoordination und Planung des Autobahnausbaus der A 1 und A 7 südlich der Elbe

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Kürzlich hat der Wirtschaftssenator die umfangreichen Planungen für die Autobahnsanierung und Erweiterung in Hamburg in einer Pressekonferenz dargestellt. Unklar blieb dabei jeweils, wie die konkrete Umsetzung erfolgen soll. Dies ist angesichts der zahlreichen Probleme der Baustellenkoordination in Hamburg von entscheidender Bedeutung. Gerade die A 7…

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Anfrage: Bau des CCH – Entwicklung der Planzahlen

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Nach Presseberichten sollen im Sommer 2019 Teile des CCHs, die neue Hülle für das Haus mit dem Eingangsfoyer, fertiggestellt werden. Die Neueröffnung kann erst im Jahr 2020 stattfinden. Immer wieder kam es zu Verzögerungen, unter anderem durch Asbest im Beton. Veranstaltungen sind bereits verlegt worden,…

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Anfrage: Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank (II)

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Seit der entsprechenden Entscheidung der EU-Kommission im Herbst 2015 war bekannt, dass die HSH Nordbank verkauft oder abgewickelt werden muss. Im Vorwege dieser Entscheidung sowie danach wurde von den Ländern viel externe Expertise eingekauft. Ende November 2018 wurde schließlich das Closing des Verkaufs der Bank…

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Anfrage: Welche Chancen eröffnet das Cebit-Aus für Hamburg?

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Die Deutsche Messe AG hat die traditionsreiche Cebit, einst Weltleitmesse für den IT-Sektor, aufgrund des anhaltenden Abwärtstrends der Besucherzahlen sowie der Flächenbuchungen eingestellt. Die industrienahen Digitalthemen der Cebit sollen nach Aussage der Deutsche Messe AG in die HANNOVER MESSE integriert werden, für weitere Themenfelder sollen…

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Anfrage: Verkauf der Anteile der Hochbahn AG an der Tochtergesellschaft BeNEX

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Über die 51-Prozent-Beteiligung an der BeNEX GmbH ist die Hamburger Hochbahn AG (HHA) an diversen Nahverkehrsaktivitäten auch außerhalb der Metropolregion Hamburg beteiligt. Da diese Aktivitäten aus wettbewerbsrechtlichen Gründen einer weiteren Direktvergabe von Busdienstleistungen an die HHA durch die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) entgegenstehen, müssen…

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Anfrage: Neugestaltung des Ballindamms (II)

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Die geplante Umgestaltung des Alsterufers soll laut einem gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Drs. 21-3528 Bezirksversammlung Mitte) die Führung des Kfz-Verkehrs neu überdacht werden, um den Fuß- und Radverkehrsflächen deutliche Räume einräumen zu können. Vor diesem Hintergrund haben…

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