Anfrage

Anfrage: Elbphilharmonie – Langfristige Aktivierung des Konzerthauses (II)

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Nach der feierlichen Eröffnung und den erfolgreichen Anfängen der ersten Spielzeit der Elbphilharmonie ist es wichtig, dass das Konzerthaus auch langfristig aktiviert und bespielt wird. Der Senat lobt sich selbst für hohe Besucherzahlen, hat allerdings nach wie vor kein Konzept für die internationale Vermarktung und…

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Anfrage: Funktioniert das Kostenstabile Bauen im Hafen?

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Die Kostenexplosion bei den Hafeninfrastrukturprojekten der HPA ist ein wachsendes Problem. Die Kostensteigerung für Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur belief sich im Jahr 2015 auf mehr als 71 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2014. Laut Wirtschaftsplan 2016 erwartete die HPA für 2016 ein Minus von 44,8…

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Anfrage: „Virtuelles Depot“ und Einsatz von Port Feeder Barges – Wie ist der aktuelle Stand?

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Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte mit Urteil vom 5. November 2014 (9 K 1280/13) die Freie und Hansestadt Hamburg verpflichtet, den gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des über ein Kalenderjahr gemittelten Emissionswertes für Stickstoffdioxid in Höhe von 40…

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Anfrage: Verfahren zum Verkauf der HSH Nordbank

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters Anfang April unter Berufung auf Bloomberg berichtete, habe es für den Kauf der HSH Nordbank mindestens zehn Interessenten und Ende März letztlich mindestens fünf Bieter gegeben.1 Der Senat vertrat wiederholt in Bürgerschaft und Ausschuss die Auffassung, dass er berechtigt sei, Abgeordneten…

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Anfrage: Neue HADAG-Fähre

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Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB fragt in Kooperation mit Dr. Wieland Schinnenburg, MdHB den Senat: 1. Wann wird die neue HADAG-Fähre „Elbphilharmonie“ ihren Betrieb aufnehmen? 2. Wie viele Passagiere kann sie transportieren? Bitte aufschlüsseln nach Sitzplätzen und Stehplätzen. 3. Wie viel Personal…

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Anfrage: G20 und die Krankenhäuser

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Am 3. April 2017 kam heraus, dass der Senat offenbar drei Monate vor dem G20-Gipfel noch nicht mit den Hamburger Krankenhäuser über den Behandlungsbedarf als Folge des G20-Gipfels gesprochen hat. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB in Kooperation mit…

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Anfrage: Verzögerungen bei der Fernwärmeplanung – Wird’s in Hamburgs Westen bald kalt?

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In der sechsten Sitzung des Hamburger Energienetzbeirats musste Umweltsenator Kerstan wieder einmal Verzögerungen bei einem von ihm verantworteten Projekt eingestehen. Bereits im ersten Verfahrensabschnitt, der Konzeptionsphase, ist es demnach zu so großen Verzögerungen gekommen, dass die ursprünglich geplante Deadline (31.03.2017) nicht gehalten werden kann. Vor…

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Anfrage: Aufsichtsratsmandate in Hamburgs öffentlichen Unternehmen

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Die Freie und Hansestadt ist an vielen Unternehmen in Hamburg direkt oder indirekt beteiligt. Ihre Kontrolle übt sie nicht nur auf den Gesellschafterversammlungen, sondern auch durch Mandate in den Aufsichtsträten aus. Viele Stadtvertreter sitzen gleich in mehreren Aufsichtsräten. Die sorgfältige und gewissenhafte Ausübung dieses Mandats…

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Anfrage: Ein Jahr ChainPORT: Echte Fortschritte oder wieder nur PR?

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Ein Jahr ChainPORT: Echte Fortschritte oder wieder nur PR? Am 30. März 2016 verkündete der Senat ein „intelligentes Netzwerk zwischen den Häfen“ unter dem Namen „ChainPORT“. Eine weltweite Plattform soll wichtige Informationen der Partnerhäfen miteinander vernetzen. Hierzu wurden Vertreter von Hafenverwaltungen zu einem Informationsaustausch nach…

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Anfrage: Digitalisierung – Hamburger Senat ohne Strategie und Kooperation im Norden?

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Am 31. Januar 2017 fand eine gemeinsame Kabinettssitzung des Hamburger Senats und der Landesregierung Schleswig-Holstein in Brunsbüttel statt. Mit zahlreichen gemeinsamen Projekten wollen Schleswig-Holstein und Hamburg ihre Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft weiter ausbauen. Gemeinsame Ziele bei der Digitalisierung werden in der Presseerklärung aber nicht…

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