Anfrage

Anfrage: Zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten

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[…] In Hamburg werden die Jahresdurchschnittsgrenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter an den vier „verkehrsnahen Messstationen“ noch überschritten. Dabei ist zu bedenken, dass diese „verkehrsnahen Messstationen“ Spitzenwerte messen, die anderswo nicht auftreten. Diese Hotspots befinden sich nach Angaben des Senats an Straßenabschnitten mit einer hohen…

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Anfrage: Flächenkonkurrenz in Hamburg – Umwandlung von Gewerbe- in Wohnflächen

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Das Bevölkerungswachstum der Freien und Hansestadt Hamburg führt zu einer zunehmenden Flächenkonkurrenz. Durch den starken Fokus auf die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum besteht dabei das Risiko, dass gewerbliche Nutzungen bei Planungen erst an zweiter Stelle Berücksichtigung finden. Dies zeigt sich beispielsweise auch darin, dass der…

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Anfrage: Baubeginn Elbvertiefung – Befahrensregelungen Elbe noch nicht angepasst?

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Nach 17 Jahren Planung beginnen nun die Vorarbeiten für die Fahrrinnenanpassung. Im Rahmen der Bauarbeiten zur Elbvertiefung soll unter anderem die sogenannte Begegnungsbox bis Ende 2019 fertiggestellt werden, um Begegnungsverkehre großer Schiffe auf der Elbe zu ermöglichen. Um dies umsetzen zu können, müssen zunächst aber…

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Anfrage: Einführung einer generellen Friedhofsmaut

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Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, plant der Friedhof Ohlsdorf die Einführung einer Friedhofsmaut, um den Durchfahrtsverkehr durch den Friedhof einzuschränken. Zu diesem Zweck sollen Bezahl-Schranken installiert werden; vorgesehen ist offenbar eine nach Aufenthaltsdauer gestaffelte Gebühr zwischen 0,50 Euro für mehrstündige Aufenthalte und 3…

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Anfrage: Kostenexplosion beim ZRE der Stadtreinigung

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Am 09.01.2018 hat die Stadtreinigung Hamburg AöR den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft im Ausschuss Öffentliche Unternehmen unter anderem ihre Pläne zum Bau des Zentrums für Ressourcen und Energie (ZRE) in Stellingen vorgestellt. Seinerzeit wurde hierfür mit einem Investitionsvolumen von 235 Millionen Euro gerechnet. Anfang 2017…

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Anfrage: Rechnungshofbericht 2019 – Verstößt die BeNEX gegen den Hamburger Corporate Governance Kodex?

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Der Rechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2019 darauf hingewiesen, dass es zu einem bemerkenswerten Verstoß gegen den Hamburger Corporate Governance Kodex (HCGK) in Bezug auf die Vorgaben zum Wechsel der Abschlussprüfer nach einem Zeitraum von fünf Jahren gekommen ist. Im Jahresbericht 2019 selber werden die…

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Anfrage: Vienna calling – Warum waren mehrere Hamburger Bezirksamtsspitzen in der österreichischen Hauptstadt?

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Dem Vernehmen nach gab es in der jüngeren Vergangenheit eine gemeinsame Reise diverser Bezirksamtsleitungen und gegebenenfalls weiterer Personen nach Wien. Vor diesem Hintergrund haben Kurt Duwe und ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen. Immer up to date…

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Anfrage: Entwicklung Personalbestand der Stromnetz Hamburg GmbH

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Die Stromnetz Hamburg GmbH (SNH) befindet sich seit nunmehr fünf Jahren wieder im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). Seitdem wurde der Personalbestand im Vergleich zu den vorherigen Gesellschaften ausgeweitet. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die…

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Anfrage: „Meistermeile“ Offakamp – Ein Prestigeprojekt des Senats ohne wesentliche Fortschritte?

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Im Februar 2019 soll die gesamte bauliche Fertigstellung des Handwerker- und Gewerbehofs am Offakamp/“Meistermeile“ erreicht sein. Die Freie und Hansestadt Hamburg bietet rund 70 kleinen und mittleren Handwerks- und Produktionsbetrieben Gewerbeflächen an. Eine Vorvermietung von 80 Prozent ist bisher nicht erreicht worden. Vor diesem Hintergrund…

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Anfrage: Gasnetz Hamburg GmbH – Keine Aufsicht durch Senator Jens Kerstan?

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Im Dezember 2018 meldete die Deutsche Energie GmbH (DEG) inklusive ihrer Tochterunternehmen Insolvenz an. Die Gasnetz Hamburg GmbH (GNH) kündigte zwar unverzüglich die Verträge mit dem Anbieter, informierte aber nicht ihre Hamburger Netzkunden darüber. Dadurch konnten diese unter anderem Lastschriften nicht mehr rechtzeitig stornieren. Den…

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