Anfrage

Anfrage: Verbringung von Sedimenten (XVII) – Schlickprobleme wegen Planungsunsicherheit im Mittleren Freihafen

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Nach aktuellen Medienberichten hat ein Pontonvermieter und Schutenbetreiber im Travehafen erhebliche Probleme mit Schlickablagerungen. Schiffe sitzen im Schlick fest und das Unternehmen könne nur noch bei Hochwasser arbeiten. Bereits Ende Mai 2016 habe sich das Unternehmen selbst an die HPA gewandt und um Hilfe gebeten.…

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Anfrage: Schließung des Buss Hansa Terminals – Welche Konsequenzen ergeben sich für den Standort Hamburg?

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Hamburgs größter Stückgut-Umschlag am Buss Hansa Terminal schließt nach 96 Jahren Ende Dezember 2016. An dem Terminal werden Projektladung und konventionelles Stückgut umgeschlagen sowie circa 100.000 Container abgefertigt. Circa 90 Arbeitsplätze sind direkt damit verbunden. Nach dem Rückgang im Containerumschlag ist die Schließung eines solchen…

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Anfrage: Wie gut ist der Hamburger Hafen für Sturm und Unwetter gerüstet?

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Immer wieder sorgen heftige Unwetter mit starken Böen für Probleme bei Schiffen im Hamburger Hafen. Besonders groß sind die Risiken für große Containerschiffe, die breite Angriffsflächen für Winde bieten. Im Mai 2015 gab es ein Unwetter mit Sturmböen von mehr als 100 Stundenkilometern über Hamburg.…

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Anfrage: Hat die Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft (HHLA) einen „Frühstücksaufsichtsrat“?

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Gemäß Presseberichten haben die Minderheitenaktionäre auf der Hauptversammlung der HHLA am 16. Juni 2016 heftige Kritik am Aufsichtsrat geübt. Sie seien enttäuscht über die Kursentwicklung der letzten Jahre. Der Aufsichtsrat der HHLA würde die Interessen der freien Aktionäre nicht im Fokus haben. Der Chef des…

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Anfrage: HSH Beteiligungs Management GmbH – Wie sieht die neue Holdingstruktur für die HSH Nordbank aus?

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Am 13.06.2016 wurde die HSH Beteiligungs Management GmbH (HoldCo) als neue, im Zuge der Beendigung des EU-Beihilfeverfahrens beziehungsweise des beginnenden Verkaufsprozesses zu gründende Holding für die Anteile an der HSH Nordbank in das Handelsregister eingetragen. Bereits am 20.05.2016 wurde dem Eintrag zufolge der Gesellschaftsvertrag geschlossen.…

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Anfrage: Brexit – Was sind die Folgen für Hamburg?

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Nach dem Referendum der Briten haben sich die Brexit-Befürworter laut vorläufigem amtlichen Endergebnis durchgesetzt. 17,4 Millionen Menschen stimmten für einen Austritt aus der Europäischen Union. Das entspricht 51,9 Prozent. Damit ist klar: Großbritannien wird aus der Europäischen Union austreten. Dieses Ergebnis wird Auswirkungen auf die…

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Anfrage: „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“: Wie ist der aktuelle Stand?

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Am 20. Januar 2016 wurde der Senat mit der von der Bürgerschaft beschlossenen Drs. 21/2770 ersucht, den Aufbau eines „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“ zu prüfen und konzeptionelle Überlegungen zu dessen Umsetzung anzustellen. Geplant ist ein Fondsvolumen von bis zu 100 Millionen Euro in Form von Eigenkapital, Bürgschaften…

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Anfrage: Landstromanlage Altona – Wie hoch sind die Kosten tatsächlich?

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Am 3. Juni 2016 wurde die Landstromanlage Altona eingeweiht. Insgesamt sollen die Baukosten der Landstromanlage rund 10 Millionen Euro betragen. Dabei sind Kosten des notwendigen Infrastrukturausbaus allerdings nicht berücksichtigt. Beispielsweise hat die Stromnetz Hamburg GmbH verschiedene Kosten der Zuwegung zu tragen. Eine ehrliche Vollkostenrechnung für…

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Anfrage: Wie rechtfertigt der Senat die weiterhin hohe Bewertung der Anteile an der Hapag-Lloyd AG (HL) im Jahresabschluss der Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH (HGV)?

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Wie aus Drs. 21/4733 zu entnehmen ist, wurde der Wert, zu dem die Anteile an HL in den Büchern der HGV stehen, zum Bilanzstichtag 31.12.2015 auf 34,00 Euro pro Aktie nach unten berichtigt. Die Bewertung ergibt sich aus den Vorschriften des § 253 HGB. Nach…

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Anfrage: Roter Filz unter Bürgermeister Olaf Scholz (SPD): Gab es Ungereimtheiten im Auswahlverfahren um die Leitung des Amtes für Innovationsund Strukturpolitik, Mittelstand und Hafen (Amt I) der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI)?

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Zum Oktober 2016 soll die Stelle des Amtsleiters von Amt I in der BWVI neu besetzt werden. Zur Nachbesetzung gab es eine Ausschreibung, die nach Presseinformationen zu mehreren Bewerbungen geführt hat. Äußerst unglücklich ist, dass einer der Kandidaten bereits vor der Entscheidung der Deputation der…

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