Anfrage

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIV), hier: Ausschreibungsverfahren der Freien und Hansestadt Hamburg nicht im Zeitplan?

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Seit dem 11.08.2018 ist bekannt, dass der Bund mit dem Ausschreibungsverfahren für die Elbvertiefung begonnen hat. Das Wasser- und Schifffahrtsamt sucht Unternehmen, die sich für die Verbreiterung und Vertiefung der Elbe interessieren. Insgesamt sollen mehrere Aufträge vergeben werden, insbesondere in der sogenannten Medemrinne zwischen Brunsbüttel…

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Anfrage: Fernwärmetrasse für die sogenannte Südvariante

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Im August 2018 gibt es offenbar nach wie vor keinen signifikanten Fortschritt im Planfeststellungsverfahren für eine Fernwärmetrasse unter der Elbe, obgleich diese insbesondere bei der von der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) präferierten, sogenannten Südvariante als Ersatzlösung für das Heizkraftwerk Wedel dringend notwendig ist.…

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Anfrage: Jetzt ein kühles Alsterwasser – Was macht eigentlich das gleichnamige Schiff?

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Seit August 2008 gibt es das von einer Brennstoffzelle angetriebene Fahrgastschiff mit Namen MS „Alsterwasser“ von der HADAG Seetouristik und Fährdienst AG (HADAG). Am 28. April 2010 kam es bei einer Probefahrt ohne Fahrgäste zu einem Brand auf dem Schiff. Im Mai 2011 ist die…

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Anfrage: Leitung des Bezirksamts Nord

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Die designierte neue Leiterin des Bezirksamts Nord, Frau Yvonne Nische (SPD), wurde am 12.04.2018 von der dortigen Bezirksversammlung gewählt. Der bisherige Bezirksamtsleiter Harald Rösler (SPD) ist Ende Juni 2018 in den Ruhestand eingetreten. Seine Nachfolgerin wurde bislang jedoch immer noch nicht durch den Senat zur…

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Anfrage: Ersatzlösung für das Heizkraftwerk (HKW) Wedel im Fernwärmenetz – Geht die Stadt auf Vattenfall zu?

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In Drs. 21/13690 hat der Senat geantwortet, dass eine gemeinsam getragene Ersatzlösung für den Ersatz des HKW Wedel gefunden werden solle. Grundlage dieser gemeinsamen Ersatzlösung sei die Offerte einer „technisch optimierten Südvariante“, die von HAMBURG WASSER, der HAMBURG ENERGIE GmbH und der Stadtreinigung AöR vorgelegt…

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Anfrage: Notbewilligungen im Zusammenhang mit dem Verlust der Hamburg Port Authority (HPA) im Jahr 2017 – War das wirklich alles nicht vorherzusehen?

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Mit Drs. 21/13505 hat der Senat der Bürgerschaft zur nachträglichen Genehmigung von ihm im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2017 beschlossene Notbewilligungen im Etat der BWVI vorgelegt. Hierunter fallen Abschreibungen auf die HPA in Höhe von rund 47,3 Millionen Euro aufgrund ihres Jahresverlustes 2017. Zugleich wird die…

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Anfrage: Plausibilitätsprüfung Rückkauf Fernwärmenetz – Wie ist der aktuelle Stand?

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In der Drs. 21/13186 hat der Senat berichtet, dass die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) eine Plausibilitätsprüfung wesentlicher Parameter und Planungsgrundlagen der Unternehmensbewertung des Schiedsgutachters bezüglich des Werts des Fernwärmenetzes durchführt. Zum Zeitpunkt der seinerzeitigen Senatsantwort am 01. Juni 2018 lagen die Ergebnisse dieser Plausibilitätsprüfung von…

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Anfrage: Rückkauf Fernwärmenetz – Macht Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) das Thema zur Chefsache?

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Der Rückkauf des Fernwärmenetzes beschäftigt Hamburg weiter. Der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher erklärte am 13.06.2018, dass es für die Verbraucher infolge der Festlegung auf ein neues Fernwärmekonzept keine Preissteigerung geben dürfe, die über die allgemeinen Preissteigerungsraten hinausgingen. Damit positioniert sich der Erste Bürgermeister deutlich…

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Anfrage: Verkauf der HSH Nordbank – Klärung offener Fragen

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Im Zusammenhang mit dem anstehenden Abschluss des Verkaufs der HSH Nordbank sind noch diverse Fragen offen. Insbesondere im Verlauf dieses Monats soll auf einige davon eine Antwort vorliegen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats…

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Anfrage: Stromausfall am Flughafen – Welche Ursachen und Folgen hat der „Chaos-Sonntag“?

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Am Morgen des 03.06.18 kam es zu einem Stromausfall in den Terminals des Flughafens. In der Folge fielen nahezu sämtliche Flüge am Sonntag aus sowie weitere am Montagmorgen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antwort des Senats…

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