Anfrage

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIII), hier: Welchen Zeitplan hat der Senat?

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Die Umweltverbände haben umfassende Einwendungen bis zum 4. Mai 2018 an den Senat versendet. Als nächsten Schritt müssen die Planfeststellungsbehörden über die Einwendungen der Verbände entscheiden und dann selbst eine Stellungnahme abgegeben. Am Ende des Verfahrens wird der dritte Planfeststellungsbeschluss stehen. Unklar ist aber bisher,…

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Anfrage: Rückkauf Fernwärmenetz – Was ergab das Schiedsgutachten?

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In der Drs. 21/12587 berichtet der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH), dass die Vorlage des Schiedsgutachtens an die Auftraggeber Vattenfall und HGV im Laufe des Mai 2018 zu erwarten sei.1 Spätestens bis zur Beantwortung dieser Anfrage sollte dem Senat demzufolge das Gutachten vorliegen.…

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Anfrage: Gründerinnen in Hamburg

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Nach dem KfW-Gründungsmonitor aus dem Jahr 2017 haben in Hamburg im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2016 von 10.000 Erwerbsfähigen jährlich 253 Personen eine selbstständige Tätigkeit begonnen. Die jährliche Gründungsquote von Frauen lag bei 1,78 Prozent. Zur Förderung dieser Gründerinnen sind weitere Anstrengungen notwendig. Dazu…

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Anfrage: Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Können Olaf Scholz Erben seine Versprechen halten?

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Der Satz „I want my money back“ ist unverrückbar mit der erneuten Investition von 420 Millionen Euro Steuergeld in die Hapag Lloyd AG (HL) durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) unter Olaf Scholz und dem damaligen Finanzsenator und jetzigen Ersten Bürgermeister Peter…

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Entwicklung des Überseezentrums – Wie ist der aktuelle Stand?

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Seit dem 12. September 2017 ist bekannt, dass der östliche Bereich des Kleinen Grasbrooks zu einem gemischten Stadtteil mit Wohnbebauung, Büroarbeitsplätzen und neuen Gewerbegebäuden entwickelt werden soll. Das Projektgebiet soll aus den Flächen des heutigen Überseezentrums und den Uferbereichen von Moldau- und Saalehafen bestehen. Nach…

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Anfrage: Wie viel Ressourcen und CO2 hat das Kraftwerk Moorburg gekostet?

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Im Rahmen der von Senator Kerstan präferierten Süd-Variante soll neben der Trasse unter der Elbe unter anderem auch das Kraftwerk Tiefstack von Kohle auf Gas umgerüstet werden. Vor diesem Hintergrund haben Kurt Duwe und ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten…

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Anfrage: Kosten für die Umrüstung des Kraftwerks Tiefstack auf Gasbetrieb

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Mittelfristig wird eine Umrüstung des Kraftwerks Tiefstack vom derzeitigen Kohle- auf kompletten Gasbetrieb angestrebt. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen. Immer up to date bleiben? Dann folgen Sie gern meinen Social-Media-Kanälen! Aktuelle Presseberichte,…

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Anfrage: Rückkauf Fernwärmenetz – Welche Auswirkungen haben die rot-grünen Pläne auf die SAGA?

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Die SAGA Unternehmensgruppe ist die größte Vermieterin von Immobilien in Hamburg. Das gilt insbesondere in Bezug auf Wohnungen für Menschen mit keinen, niedrigen und mittleren Einkommen. Ein Großteil der Immobilien ist mit Fernwärmeversorgung ausgestattet. Vor diesem Hintergrund haben Kurt Duwe und ich den Senat gefragt:…

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Anfrage: Rechnungen für verspätete Flüge – War das rechtlich einwandfrei?

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Nach der Pressemitteilung des Senats vom 2. März 2018 greift die BUE zum Mittel der Gewinnabschöpfung und fordert von einer Airline 468.000 Euro für verspätete Flugstarts im Jahr 2017. Bereits im Februar 2018 hatte die Fluglärmbeauftragte das Mittel der Gewinnabschöpfung gegenüber einer anderen Airline angewandt.…

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Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage in Hamburg – Warum werden Hamburgs Händler mit immer mehr Bürokratie überzogen? (VI)

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Der erste verkaufsoffene Sonntag im Jahr 2018 fand am 25. März 2018 statt. Das Thema war Sport und Gesundheit. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen. Immer up to date bleiben? Dann folgen Sie…

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