Anfrage

Anfrage: Hamburg fehlt ein Konzept für Großveranstaltungen

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Hamburg braucht Großveranstaltungen, um auf nationaler und internationaler Ebene für viele Millionen Touristen attraktiv zu sein. Zudem sind Großveranstaltungen wichtig, um den Einzelhandel nachhaltig zu stärken. Die Stadt Hamburg hat dabei viele Möglichkeiten, sich zu engagieren. In der jüngsten Vergangenheit wurde dabei immer wieder deutlich,…

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Anfrage: City-Brunnen auf dem Trockenen – Vergabe an Privatwirtschaft!

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Trotz sommerlicher Temperaturen sind fast alle Brunnen in der Hamburger Innenstadt abgeschaltet. Dies betrifft unter anderem den Hammoniabrunnen auf dem Hansaplatz, die alte Pferdetränke, den Hummelbrunnen am Rademachergang, den Brunnen im Park unterhalb des Michels und viele andere. Der technische Mitarbeiter, der die Wasserspender anschalten…

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Anfrage: Staatliche Bauwirtschaft und Vergabe

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Wohnungsneubau in Hamburg und das „Bündnis für das Wohnen in Hamburg“ sind sinnvolle politische Ziele, welche einen positiven Rahmen in Bezug auf Kosten und Qualität für die Mieter und die Wohnungswirtschaft schaffen sollen. Soweit die öffentliche Hand selbst durch Staatsunternehmen wie SAGA GWG Neubau betreibt,…

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Anfrage: Der Senat verkleinert den Hafen oder: Was hat die Bebauung des Kleinen Grasbrooks mit Olympia zu tun?

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Von Teilnehmern der Informationsveranstaltung zu den Olympia-Plänen des Senats am 2. Juni 2015 wird berichtet, dass die anwesenden Senatsvertreter eingeräumt hätten, dass der Kleine Grasbrook auch dann mit Wohnungen bebaut werden soll, wenn die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2024 und 2028 nicht erfolgreich…

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Anfrage: Stadtreinigung Hamburg – Besetzung der Geschäftsführerposition

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Am 2. Juni gab die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt eine Pressemeldung heraus, in der sie bekannt gab, dass der ehemalige Staatsrat Holger Lange ab August kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wird und somit die Nachfolge von Werner Kehren antritt. Vor diesem Hintergrund fragen…

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Anfrage: Deputationen – Wie viele dürfen es diesmal sein?

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In Ihrem Parteiprogramm haben sich die GRÜNEN vor der Bürgerschaftswahl 2015 für die Abschaffung der Deputationen eingesetzt. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse: 1. Wie viele Deputationen gab es in der 20. Wahlperiode? 2. Wie viele Deputationen wird es in…

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Anfrage: Sog im Beförderungskamin: Rot-Grün macht weiter, wo die SPD aufgehört hat

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Auch der rot-grüne Senat wird im Rahmen der derzeitigen Umstrukturierungen der Hamburger Fachbehörden Ämter, Abteilungen und Referate der Fachbehörden sowie die Organisationsstrukturen der den Fachbehörden zugeordneten Verwaltungseinheiten neu ordnen. Zudem ist die Anzahl der Behörden auf elf erhöht worden. Daraus entstehen erfahrungsgemäß teure Beförderungen und…

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Große Anfrage: Schwächung der Hamburger Gründerszene: Das Kleinanlegerschutzgesetz unter der Lupe

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Am 24. April 2015 hat der Deutsche Bundestag das Kleinanlegerschutzgesetz beschlossen. Dieses Gesetz regelt erstmalig wichtige Finanzierungsformen wie Nachrang- oder patriarchische Darlehen, die häufig zur Finanzierung von Start-ups, beispielsweise durch das Crowdinvestment, genutzt werden. Damit werden dem sogenannten grauen Kapitalmarkt Regeln gegeben. Bei dem Gesetz…

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Anfrage: Aufspaltung der HSH Nordbank

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Wie das „manager magazin“ am 22.05.2015 berichtete, erwägt der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH), Olaf Scholz, eine Aufspaltung der HSH Nordbank. Zu diesem Zwecke stehe auch das Nachschießen von einigen Milliarden Euro Eigenkapital im Raum, um im Gegenzug die Zweitverlustgarantie der FHH…

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Anfrage: Downgrade der HSH Nordbank durch Ratingagentur Fitch

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Wie das „Handelsblatt“ am 17. Mai 2015 berichtete, hat die Ratingagentur Fitch angekündigt, das Rating einer Reihe europäischer Banken herunterzustufen. Am Abend des 19. Mai 2015 bestätigte sich dann, dass Fitch das Langfrist-Rating der HSH Nordbank um eine ganze Stufe von „A-“ auf „BBB-“ herabgestuft…

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