Antrag

Konsolidieren, investieren, entlasten – für Hamburgs Zukunft

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich der Vorstellung der politischen Initiativen im Rahmen der Haushalts-Beratungen: „Nie hatte Hamburg so viele Steuereinnahmen wie jetzt, und trotzdem sind die Schulden der Stadt höher als je zuvor. Wir wollen deshalb eine echte Schuldenbremse in der Verfassung der Stadt verankern, die dem Senat die…

Mehr lesen »

Antrag: Die Hamburg Tourismus GmbH (HHT) fit für die Digitalisierung machen (Haushaltsplan 2019/2020)

Kommentieren Mehr lesen »

Obwohl die Hamburg Tourismus GmbH (HHT) ein Übernachtungswachstum bis 2020 zwischen 3 und 5 Prozent erwartet, schrieb sie im Jahr 2017 rote Zahlen. Die Umsatzentwicklung der HHT wächst nicht mit den jährlich wachsenden Tourismuszahlen mit.1 Außerdem hat die Stage Entertainment GmbH zum Ende des Jahres…

Mehr lesen »

Antrag: Der Hafen der Zukunft (Haushaltsplan 2019/2020)

Kommentieren Mehr lesen »

Der Hamburger Hafen ist als Universalhafen mit moderner Industrieansiedlung ein wichtiger Standortfaktor für die Metropolregion und das Hafenhinterland. Zudem ist er der größte deutsche Seehafen und trägt mit einer Wertschöpfung von 21,8 Milliarden Euro sowie einem jährlichen Steueraufkommen von rund 900 Millionen Euro entscheidend zum…

Mehr lesen »

Antrag: Synergien nutzen und Kosten einsparen: Integration der P+R-Betriebsgesellschaft mbH in die Hochbahn AG (Haushaltsplan 2019/2020)

Kommentieren Mehr lesen »

Die Stadt Hamburg ist seit dem Kauf der 5-Prozent-Beteiligung des ADAC im Oktober 2016 Alleineigentümerin der P+R-Betriebsgesellschaft mbH (P+R GmbH). Die Aufgaben der Gesellschaft umfassen die Planung, Errichtung und den Betrieb der Park+Ride- sowie Bike+Ride-Anlagen. Die Gesellschaft generiert Umsatzerlöse aus P+R-Entgelten und Stellplatzvermietung und erwirtschaftet…

Mehr lesen »

Antrag: Hamburgs Beteiligungsdschungel lichten und besser kontrollieren (Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020)

Kommentieren Mehr lesen »

Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) verfügt nach wie vor über rund 400 direkte und indirekte Unternehmensbeteiligungen. Diesen dichten und kaum noch zu überblickenden Beteiligungsdschungel hatte der Rechnungshof bereits in seinem Jahresbericht 2016 (Drs. 21/3250) kritisch thematisiert und der rot-grüne Senat daraufhin eine ‚Organisationsuntersuchung‘ angekündigt.…

Mehr lesen »

Forschung zur Künstlichen Intelligenz nach Hamburg holen

Kommentieren Mehr lesen »

Anlässlich des Antrags „Ein Zentrum für künstliche Intelligenz in Hamburg etablieren“: „Künstliche Intelligenz ist eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Damit auch Hamburgs Wirtschaft einen schnellen Zugang zur angewandten Forschung im Bereich KI erhält, sollte sich der Senat für die Ansiedlung eines entsprechenden Instituts in…

Mehr lesen »

Hamburger Abendblatt: „Hamburg muss sich für die Ansiedlung des KI-Zentrums stark machen“

Kommentieren Mehr lesen »

Künstliche Intelligenz ist eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Damit Hamburgs Wirtschaft einen schnellen Zugang zur angewandten Forschung erhält, sollte sich der Senat für die Ansiedlung des deutsch-französischen KI-Forschungsinstituts stark machen. Mit diesem Schritt könnte Hamburg die Lücke zu anderen KI-Standorten schließen und für Unternehmensansiedlungen…

Mehr lesen »

Antrag: Ein Zentrum für Künstliche Intelligenz in Hamburg etablieren

Kommentieren Mehr lesen »

Die Bundesregierung und die französische Regierung planen, ein gemeinsames öffentliches Zentrum für Künstliche Intelligenz zu errichten. Dazu werden finanzielle Mittel vom Bund bereitgestellt. Zunächst hat sich Saarbrücken als Standort für das neue Zentrum beworben. Dann warb Baden-Württemberg für sich, später kamen Sachsen und Sachsen-Anhalt hinzu,…

Mehr lesen »

Antrag: Überteuerten Rückkauf und ideologisch motivierten Umbau des Fernwärmenetzes stoppen

Kommentieren Mehr lesen »

Der Senat bittet mit Drs. 21/14636 vom 16.10.2018 die Bürgerschaft „dem (…) Erwerb von weiteren 74,9 % der Anteile an der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH (…) durch die HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH und den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen sowie den beschriebenen…

Mehr lesen »

Antrag: Mehr Transparenz beim Rückkauf des Fernwärmenetzes – Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung

Kommentieren Mehr lesen »

Hinsichtlich des vollständigen Rückkaufs des Hamburger Fernwärmenetzes von Vattenfall herrscht Unklarheit darüber, ob der Senat einen überteuerten Fernwärmenetz-Rückkauf vornehmen wird. Unklar ist zudem, welche exakten Mehrkosten durch den Bau weiterer Kraftwerkskapazitäten entstehen. Diese Intransparenz ist bedauerlich, weil es Ziel des Volksentscheids zum Netzrückkauf war, mehr…

Mehr lesen »

Seite 2 von 712345...Last »