Antrag

Antrag: „Blackboxes“ transparenter machen – Erfolgspläne öffentlich-rechtlicher Unternehmen und Stiftungen im Haushaltsplan abbilden

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, Ewald Aukes, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Die öffentliche Hand und damit alle Bürgerinnen und Bürger haften de facto unbegrenzt für sogenannte juristische Personen öffentlichen Rechts. Die Landeshaushaltsordnung schreibt auch deshalb vor, dass derartige Organisationen,…

Mehr lesen »

Antrag: Angebote für Start-ups und Kreative im Rahmen der Stadtentwicklung schaffen

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Im Rahmen des Projekts „Stromaufwärts an Elbe und Bille“ sollen die östlichen, nahe den beiden genannten Flüssen gelegenen Stadtteile weiterentwickelt werden. Hier finden sich große Industrie- und…

Mehr lesen »

Antrag: Chancen für einen zukunftsorientierten Bedarf beim Umbau am U-Bahnhof Borgweg nutzen

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg Nord fordern seit vielen Jahren die Verlängerung der Buslinie 6 in Richtung Alsterdorf und verknüpfen damit das Begehren nach einer besseren…

Mehr lesen »

Antrag: Olaf Scholz’ Kultur der Goldenen Handschläge endlich beenden

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Mit Amtsantritt des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) wurde eine „Kultur der goldenen Handschläge“ zum Standard: Seit März 2011 wurden über 30 ehemalige Vorstands- beziehungsweise Geschäftsführungsmitglieder öffentlicher…

Mehr lesen »

Antrag: Sonntagsöffnungen zukunftsfest machen – Mehr Freiräume für Bezirke und Verbindung mit lokalen Events

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Für viele Einzelhändler und Gewerbetreibende werden verkaufsoffene Sonntage wegen des härter werdenden Wettbewerbs mit dem Onlinehandel immer wichtiger. Einige Städte haben das bereits erkannt. So gibt es…

Mehr lesen »

Antrag: Unternehmen entlasten – Vorgezogene Fälligkeit von Sozialversicherungsbeiträgen beenden

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Jennyfer Dutschke, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion Mit der seit dem 1.1.2006 geltenden Regelung, dass die Sozialversicherungsbeiträge in voraussichtlicher Höhe der Beitragsschuld schon spätestens am drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats bei den Einzugsstellen abzuführen…

Mehr lesen »

Antrag: Unternehmen entlasten – Vorgezogene Fälligkeit von Sozialversicherungsbeiträgen beenden

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Jennyfer Dutschke, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion    Mit der seit dem 1.1.2006 geltenden Regelung, dass die Sozialversicherungsbeiträge in voraussichtlicher Höhe der Beitragsschuld schon spätestens am drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats bei den Einzugsstellen abzuführen…

Mehr lesen »

Antrag: Moratorium für den Rückkauf der Fernwärme- und Gasleitungsnetze

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion Vor dem Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze wurde in der Öffentlichkeit um die verschiedenen Positionen gerungen und in den politischen Debatten hart diskutiert. Während die Befürworter der…

Mehr lesen »

Antrag: Attraktive Quartiere ermöglichen – Sonntagsöffnungszeiten flexibilisieren

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Jens Meyer, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein und Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Fraktion. Die in Hamburg gültigen Regelungen zu den Sonntagsöffnungszeiten werden den Ansprüchen einer modernen Gesellschaft nicht mehr gerecht. So sind die Anforderungen an die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen…

Mehr lesen »

Antrag: Bürokratieabbau – Normenkontrollrat in Hamburg einrichten

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion. Um die Belastung der Hamburger Wirtschaft mit Bürokratiekosten zu minimieren, ist die Einführung eines Normenkontrollrates in Hamburg eine Option. Ziel muss es sein, unnötige Kosten und bürokratische Hürden…

Mehr lesen »

Seite 3 von 612345...Last »