AöR

Anfrage: hsh portfoliomanagement AöR (VII) – Gibt es mittlerweile einen genehmigten Abwicklungsplan?

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Aus den Senatsantworten zu Drs. 21/5409 und insbesondere Drs. 21/5576 geht hervor, dass der Verwaltungsrat der hsh portfoliomanagement AöR (hsh pm) dem Abwicklungsplan für das zum 30. Juni 2016 zu übernehmende Schiffskreditportfolio bis dato nicht zugestimmt und sich folglich auch die Trägerversammlung noch nicht mit…

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Anfrage: hsh portfoliomanagement AöR (VI) – Abwicklung mit oder ohne genehmigtem Plan?

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Mit Drs. 21/5409 hatte der Senat erste Angaben zum Abwicklungsplan für das durch die hsh portfoliomanagement AöR übernommene Portfolio an notleidenden Schiffskrediten, sogenannten non-performing loans (NPL), gemacht. Der erste Abwicklungsplan wurde dem Verwaltungsrat den Angaben zufolge am 27.06.2016 „vorgestellt“. Vor diesem Hintergrund fragt der hafenpolitische…

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Anfrage: hsh portfoliomanagement AöR (V) – Abwicklung mit oder ohne Plan?

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Die hsh portfoliomanagement AöR hat von der HSH Nordbank zum 30.06.2016 notleidende Schiffskredite (NPL) im Buchwert von 5 Milliarden Euro exposure at default (EAD) zu einem gutachterlich ermittelten Marktpreis von rund 2,4 Milliarden Euro übernommen. Da es sich bei der hsh portfoliomanagement AöR um eine…

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Anfrage: Hamburgischer Versorgungsfonds AöR (HVF) – Wie stellt der Senat die zukünftige Kapitalausstattung sicher?

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Bekanntermaßen besteht beim HVF eine dauerhafte strukturelle Finanzierungslücke (vergleiche Drs. 20/591). Der Haushaltszuschuss zur Sicherstellung der Versorgungsverpflichtungen wurde zugunsten des Sondervermö- gens Stadt und Hafen drastisch gekürzt (vergleiche Drs. 20/2347). Spätestens bis 2018 müssen nun weitere Mittel freigegeben werden, um den HVF zahlungsfähig zu halten…

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Milliarden-Black-Box transparent machen

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Anlässlich des heutigen Ankaufs fauler Schiffskredite in Milliarden-Höhe durch die hsh portfoliomanagement AöR erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Größte Neuverschuldung in der Hamburger Geschichte „Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) sorgt mit dem Ankauf der faulen Schiffskredite im Buchwert von fünf…

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Anfrage: Der Hamburgische Versorgungsfonds AöR (HVF) – Wirtschaftlichkeit und Erfüllung der Versorgungsverpflichtungen (II)

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Aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/1054 vom 14.7.2015 ergeben sich Nachfragen. Nach den Angaben des Senates soll die Zahlungsfähigkeit des HVF bis 2018 sichergestellt sein. Gleichzeitig wird jedoch im Geschäftsbericht 2014 auf die Unterkapitalisierung des Geschäftsfeldes Immobilienmanagement hingewiesen. Zudem ist der Verlustvortrag erneut gestiegen.…

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Antrag: Kreditrahmen der hsh portfoliomanagement AöR senken, Milliardenrisiken für die Länderhaushalte reduzieren

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (alle FDP, MdHB) und Fraktion: Im Dezember 2015 wurde durch die jeweiligen rot-grünen Landesregierungen beziehungsweise Regierungskoalitionen von Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) das Gesetz zur Errichtung der hsh…

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Anfrage: hsh portfoliomanagement AöR (II)

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In Drs. 21/2919 hatte der Senat erste Fragen zur „hsh portfoliomanagement AöR“ (poma AöR) beantwortet. Demzufolge hat die konstituierende Sitzung der Trägerversammlung am 19.01.2016 stattgefunden. Es ergeben sich darauf aufbauend Nachfragen, zumal die in Drs. 21/2919 angekündigte Veröffentlichung der Satzung in den dreieinhalb Wochen beziehungsweise…

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Anfrage: Einrichtung der Bad Bank „hsh portfoliomanagement AöR“ – Wer, wie, was?

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Nachdem im Dezember 2015 sowohl die Hamburgische Bürgerschaft als auch der Schleswig-Holsteinische Landtag mit den Stimmen der jeweiligen rot-grünen Regierungskoalitionen das Gesetz zur Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ (poma AöR) beschlossen hatten, ist der entsprechende Staatsvertrag am 22.12.2015 in Kraft getreten und dieses im Hamburgischen…

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