Fahrrinnenanpassung

Handelsblatt: „Hamburg braucht nun zügig die Fahrrinnenanpassung der Elbe“

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Die Chefin des Hamburger Hafenbetreiber HHLA, Angela Titzrath, schließt ihr erstes Halbjahr mit großem Erfolg ab: Der Konzern steigert seinen Gewinn um mehr als 50 Prozent – und korrigiert den Ausblick nun nach oben. „Die Zahlen der HHLA sind für den Hafenstandort Hamburg nur auf…

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Senat muss bei Fahrrinnenanpassung in die Puschen kommen

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Anlässlich der Zahlen der HHLA für das erste Halbjahr 2017 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Zahlen der HHLA sind für den Hafenstandort Hamburg nur auf den ersten Blick erfreulich: Der Containerumschlag und damit das Kerngeschäft der HHLA liegen trotz…

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WELT Hamburg: „Der Wirtschaftssenator und die HPA sollen ihre Hausaufgaben machen“

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Fast 30 Jahre lang lagen die beiden Wasserbecken auf der Billwerder Insel brach. Nun sollen ihre sieben Hektar Wasser- und Uferfläche neue Heimat für den bedrohten Schierlings- Wasserfenchel werden. Anfang des 20. Jahrhundert künstlich angelegt, halfen die Becken bis ins Jahr 1990, den Trinkwasserbedarf Hamburgs…

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Elbvertiefung braucht konkreten Plan statt bunte Bildchen

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Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der HPA zur Vorstellung der Ausgleichsfläche für den Schierlingswasserfenchel erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Anstatt weitere PR-Gags mit bunten Bildchen zu veranstalten, sollte Wirtschaftssenator Frank Horch endlich einen konkreten Zeitplan für die Behebung der vom…

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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fahrrinnenanpassung

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„Elbvertiefung: Habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und Ausgleichsmaßnahmen teilweise nachbesserungsbedürftig Die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe sind wegen Verstößen gegen das Habitatschutzrecht rechtswidrig und nicht vollziehbar. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Die weitergehenden Klageanträge auf Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse hat das Gericht abgewiesen.…

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Antrag: Hamburg braucht die Fahrrinnenanpassung

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion  Der Hamburger Hafen befindet sich in einer schwierigen Situation: Die bisher ausgebliebene Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe belastet den Standort. Aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag geht hervor, dass sich…

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Anfrage: Kostensteigerung der Fahrrinnenanpassung: Was steckt dahinter?

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Die Fahrrinnenanpassung ist für den Hamburger Hafen ein Projekt von herausragender Bedeutung. Handwerkliche Fehler des Senats im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht führten zu Verzögerungen. Hinzu kommen immense Kostensteigerungen des Projekts. Allein vom Jahr 2014 zum Jahr 2015 kam es zu einem Anstieg von über 10…

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Anfrage: Kostensteigerung der Fahrrinnenanpassung: Was steckt dahinter?

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Die Fahrrinnenanpassung ist für den Hamburger Hafen ein Projekt von herausragender Bedeutung. Handwerkliche Fehler des Senats im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht führten zu Verzögerungen. Hinzu kommen immense Kostensteigerungen des Projekts. Allein vom Jahr 2014 zum Jahr 2015 kam es zu einem Anstieg von über 10…

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Anfrage: Ladungsverlust und Wachstumseinbußen durch die ausbleibende Fahrrinnenanpassung

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Bereits 2002 hat die Freie und Hansestadt Hamburg einen Antrag auf Anpassung der Fahrrinne der Elbe für die Erfordernisse der Containerschifffahrt beim Bundesverkehrsministerium gestellt. Fast 15 Jahre später ist man von der praktischen Umsetzung immer noch weit entfernt. In der Sitzung des Ausschusses für öffentliche…

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Anfrage: Maßnahmen für die Fahrrinnenanpassung – Ist der Senat vorbereitet?

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Bereits seit über 13 Jahren dauert das Verfahren über die Vertiefung der Elbe, eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte für Hamburg, an. Seit Oktober 2012 wurden die Pläne auf Betreiben von Umweltschützern vorerst gestoppt. Die Umweltverbände BUND und NABU hatten mit Unterstützung des WWF beim Bundesverwaltungsgericht in…

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