FDP

Hamburger Abendblatt: „Gewinnwarnung und Investitionspläne bei Hapag-Lloyd müssen den Senat wachrütteln“

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Auf der Hauptversammlung der Hapag-Lloyd AG, an der die Stadt Hamburg mit 14 Prozent beteiligt ist, standen der aktuelle Kostendruck u.a. durch die gestiegenen Ölpreise und die einhergehende Gewinnwarnung der Reederei im Fokus. Verschiedene Aktionäre und Marktbeobachter teilen die Auffassung, dass Prognosen über der Schifffahrtsmarkt…

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Anfrage: Notbewilligungen im Zusammenhang mit dem Verlust der Hamburg Port Authority (HPA) im Jahr 2017 – War das wirklich alles nicht vorherzusehen?

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Mit Drs. 21/13505 hat der Senat der Bürgerschaft zur nachträglichen Genehmigung von ihm im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2017 beschlossene Notbewilligungen im Etat der BWVI vorgelegt. Hierunter fallen Abschreibungen auf die HPA in Höhe von rund 47,3 Millionen Euro aufgrund ihres Jahresverlustes 2017. Zugleich wird die…

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Anfrage: Plausibilitätsprüfung Rückkauf Fernwärmenetz – Wie ist der aktuelle Stand?

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In der Drs. 21/13186 hat der Senat berichtet, dass die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) eine Plausibilitätsprüfung wesentlicher Parameter und Planungsgrundlagen der Unternehmensbewertung des Schiedsgutachters bezüglich des Werts des Fernwärmenetzes durchführt. Zum Zeitpunkt der seinerzeitigen Senatsantwort am 01. Juni 2018 lagen die Ergebnisse dieser Plausibilitätsprüfung von…

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Echte Impulse sind ausgeblieben

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Anlässlich der ersten 100 Tage von Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Blass ist der neue Bürgermeister gestartet, und blass ist er bis heute geblieben. In seiner Regierungserklärung hat er versprochen,…

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WELT Hamburg: „Der Bürgermeister muss den Ausstieg aus Hapag-Lloyd vorbereiten“

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Die Container-Reederei Hapag-Lloyd muss bei ihrer Prognose zurückrudern. Höhere Treibstoffkosten durch die in diesem Jahr stark gestiegenen Ölpreise und ein Anstieg der Charterraten aufgrund der stärkeren Nachfrage nach Schiffen lassen die Kosten in die Höhe schnellen. Die jüngste Gewinnwarnung von Hapag-Lloyd sollte eine Mahnung für…

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Anfrage: Rückkauf Fernwärmenetz – Macht Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) das Thema zur Chefsache?

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Der Rückkauf des Fernwärmenetzes beschäftigt Hamburg weiter. Der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher erklärte am 13.06.2018, dass es für die Verbraucher infolge der Festlegung auf ein neues Fernwärmekonzept keine Preissteigerung geben dürfe, die über die allgemeinen Preissteigerungsraten hinausgingen. Damit positioniert sich der Erste Bürgermeister deutlich…

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Antrag: Rückkauf Fernwärmenetz – Macht Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) das Thema zur Chefsache?

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Die HSH Nordbank ist das größte finanzielle Desaster, das Hamburg jemals erlebt hat. Der Ausflug der Bank in die internationale Geschäftsbankenwelt wird die Hamburger und Schleswig-Holsteiner Steuerzahler einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten. Viel Geld, das Schulden und Zinsausgaben über Jahrzehnte hinweg deutlich erhöht und schmerzhaft für…

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Anfrage: Verkauf der HSH Nordbank – Klärung offener Fragen

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Im Zusammenhang mit dem anstehenden Abschluss des Verkaufs der HSH Nordbank sind noch diverse Fragen offen. Insbesondere im Verlauf dieses Monats soll auf einige davon eine Antwort vorliegen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats…

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Hamburger Abendblatt: „Der Jubel von Senator Kerstan zur Stromnetzbilanz ist nicht nachvollziehbar“

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Nach dem umkämpften Volksentscheid zum Netzerückkauf 2013 ging 2014 zunächst das Stromnetz an die Stadt zurück. Die Stromnetz Hamburg hat 2017 einen Gewinn nach Steuern von 21,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Ich kann den Jubel von Umweltsenator Jens Kerstan über die Zahlen nicht nachvollziehen. Vom Gewinn…

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Hamburger Abendblatt: „Hamburger FDP will Hamburg zur Stadt der Chancen machen“

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Das Hamburger Abendblatt berichtet über die Klausurtagung unserer FDP-Fraktion: Mit fünf Kernpunkten in der Bildungs-, Verkehrs-, Wirtschafts-, Stadtentwicklungs- sowie Integrationspolitik wollen wir liberalen Trendwenden erreichen und Hamburg zur einer fortschrittlichen Stadt der Chancen machen. Die Hamburgerinnen und Hamburger brauchen Freiraum statt Überregulierung und Verbote. Wir…

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