FHH

Antrag: „Blackboxes“ transparenter machen – Erfolgspläne öffentlich-rechtlicher Unternehmen und Stiftungen im Haushaltsplan abbilden

Kommentieren Mehr lesen »

Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, Ewald Aukes, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Die öffentliche Hand und damit alle Bürgerinnen und Bürger haften de facto unbegrenzt für sogenannte juristische Personen öffentlichen Rechts. Die Landeshaushaltsordnung schreibt auch deshalb vor, dass derartige Organisationen,…

Mehr lesen »

Anfrage: Vergütung von Vorständen und Geschäftsführern bei Hamburger Beteiligungen im Jahr 2016

Kommentieren Mehr lesen »

Der Beteiligungs- und Vergütungsbericht für das Jahr 2016 liegt noch nicht vor. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat: Welche Vergütungen von Vorständen und Geschäftsführern von öffentlichen Unternehmen und Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) stehen für…

Mehr lesen »

Anfrage: Zwischenstand Rückkauf von Gas- und Fernwärmenetz – Wie setzt der Senat den Volksentscheid um?

Kommentieren Mehr lesen »

Bis Ende 2017 will der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) die verbleibenden 74,9 Prozent des Gasnetzes beziehungsweise der Hamburg Netz GmbH (HNG) zu einem Festpreis von 275 Millionen Euro kaufen. Bis Ende 2018 sollen dann die verbleibenden 74,9 Prozent des Fernwärmenetzes beziehungsweise der…

Mehr lesen »

Anfrage: Einsatz von Drohnen in Hamburg

Kommentieren Mehr lesen »

Am 15. August 2017 informierte der Senat die Öffentlichkeit über die Neuregelung der sogenannten Drohnenverordnung und setzte damit den entsprechenden Beschluss der Bürgerschaft (Drs. 21/9298) um. Auf der Informationsveranstaltung wurde der umfangreiche Verbotskatalog der Verordnung vorgestellt. Auf Nachfrage, wo derzeit rechtssicher ein legaler Drohnenstart möglich…

Mehr lesen »

Anfrage: Gesamtergebnisentwicklung der im Konzernabschluss der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) konsolidierten Organisationen

Kommentieren Mehr lesen »

Die Freie und Hansestadt Hamburg erstellt seit 2006 einen Jahresabschluss für die Kernverwaltung sowie einen Konzernabschluss, in die auch die Jahresergebnisse ausgelagerter Verwaltungseinheiten und öffentlich-rechtlicher sowie privatrechtlicher Beteiligungen eingehen. Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat: 1. Wie…

Mehr lesen »

Anfrage: Ausfall der IP-Telefonie der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)

Kommentieren Mehr lesen »

Zum wiederholten Male sind in der vergangenen und auch zu Beginn dieser Woche zahlreiche Dienststellen der FHH an mehreren Tagen über jeweils mehrere Stunden telefonisch nicht erreichbar gewesen beziehungsweise konnten ihrerseits niemanden anrufen, da die neuen Next-GenerationNetwork(NGN)-IP-Telefone der Stadt ausgefallen waren. Medienberichten zufolge lag dies…

Mehr lesen »