Haushaltsplan

Anfrage: Flughafen Hamburg GmbH – Planungen im Haushalt

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Aus den bisherigen Erkenntnissen des Haushaltsplan-Entwurfs für die Jahre 2019 und 2020 im Einzelplan 7 der BWVI, insbesondere aus dem Erfolgsplan Flughafen Hamburg GmbH, ergeben sich Fragestellungen. Vor diesem Hintergrund habe ich den Senat gefragt: Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen.…

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Anfrage: Haushaltsplan 2017/2018 – Regnet es auch Sterntaler für die Wirtschaftsbehörde?

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Dem rot-grünen Senat unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und Finanzsenator Peter Tschentscher (beide SPD) fällt es in den vergangenen Wochen entweder offenbar zunehmend schwer, Details der Einzelpläne (EP) des Haushaltsplans 2017/2018 für sich zu behalten und somit einen ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte sicherzustellen, oder…

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