HPA

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (X), hier: Weitere Verzögerung in den Planungen?

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Nach den ersten Aussagen des Senats in der Bürgerschaft sollen die durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts notwendigen ergänzenden Planungen zur Elbvertiefung bereits Ende des Jahres 2017 fertiggestellt sein. Zwischenzeitlich wollte sich der Senat auf dieses Zeitziel nicht mehr festlegen. Ein verlässlicher Zeitplan fehlt. Zudem sind…

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Landstromanlage in HafenCity ist eine Blackbox

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Anlässlich der Drs. 21/10347 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Finanzierung von Projekten unter dem rot-grünen Senat ist intransparent. Bei der Finanzierung des neuen Kreuzfahrtterminals lässt uns eine Reihe von Widersprüchen zweifeln, ob der Senat hier einen guten Deal…

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Anfrage: Wirtschafts- beziehungsweise Erfolgsplan der Stadtreinigung Hamburg AöR

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Wie viele andere Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) unterliegt die Stadtreinigung Hamburg AöR (SRH) dem sogenannten erweiterten Verantwortungsmodell. In der fachlichen Steuerung fällt sie hierbei in den Verantwortungsbereich der Umweltbehörde. Die meisten der öffentlichrechtlich oder privatrechtlich organisierten Beteiligungen der FHH wie zum Beispiel…

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WELT Hamburg: „Der Wirtschaftssenator und die HPA sollen ihre Hausaufgaben machen“

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Fast 30 Jahre lang lagen die beiden Wasserbecken auf der Billwerder Insel brach. Nun sollen ihre sieben Hektar Wasser- und Uferfläche neue Heimat für den bedrohten Schierlings- Wasserfenchel werden. Anfang des 20. Jahrhundert künstlich angelegt, halfen die Becken bis ins Jahr 1990, den Trinkwasserbedarf Hamburgs…

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Elbvertiefung braucht konkreten Plan statt bunte Bildchen

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Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der HPA zur Vorstellung der Ausgleichsfläche für den Schierlingswasserfenchel erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Anstatt weitere PR-Gags mit bunten Bildchen zu veranstalten, sollte Wirtschaftssenator Frank Horch endlich einen konkreten Zeitplan für die Behebung der vom…

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Finanzdesaster mit Ansage

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Anlässlich der Vorstellung des HPA-Geschäftsberichts erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Verluste der HPA sind eine Vollkatastrophe mit Ansage. Die Forderung nach mehr öffentlichen Mitteln verkennt die wahren Probleme der Hafenverwaltung: Wirtschaftssenator Frank Horch muss endlich eine Aufgabenkritik bei der…

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Welt Hamburg: „Die Betreiber der Containerterminals müssen sich verschaukelt fühlen“

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Diese Nachricht erschütterte am Donnerstag die alteingesessenen Betriebe im Hafen. Die Hafenbehörde Hamburg Port Authority (HPA) hat in einem Ideenwettbewerb einen chinesischen Großkonzern zum Sieger erkoren, der auf dem neu zu entwickelnden Hafengelände in „Steinwerder-Süd“ ein hochmodernes Containerterminal entwickeln möchte. Automatisierte Containerbrücken, ausgeklügelte Logistiklösungen und…

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Klammheimlicher Paradigmenwechsel bei Hafenfinanzierung

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Anlässlich der Ergebnisse des Ideenwettbewerbs zu Steinwerder-Süd erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse:  „Mit dem Ergebnis des Ideenwettbewerbs leitet der Scholz-Senat klammheimlich einen Paradigmenwechsel bei der Hafenfinanzierung ein. Die offenbar anstehende Weitergabe der Flächenentwicklungskosten an den Betreiber ist das Ergebnis von…

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HANSEVALLEY: „HPA: Digitalisierungspolitik der Hafenbehörde muss sich verbessern“

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Die Digitalisierungpolitik der Hafenbehörde HPA und des städtischen Terminalbetreibers HHLA steht in der Kritik. Seit der Umwandlung des Hafenamts in eine Anstalt öffentlichen Rechts vor elf Jahren hat sich die HPA eigentlich nicht verändert, die Herausforderungen allerdings sind stark gewachsen. Digitalisierung im Hafen darf nicht auf Kosten…

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Hamburger Abendblatt: „Geplante Verluste: HPA-Haushalt läuft Rot-Grün völlig aus dem Ruder“

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Bei der HPA weiten sich die Verluste massiv aus. Bis 2020 entsteht ein Negativbetrag von 218,5 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage hervor. Planung: Auch Geld für Elbvertiefung reicht niemals aus   „Der HPA-Haushalt läuft dem rot-grünen Senat…

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