Michael Kruse

Anfrage: Personalie Amtsleitung in der Wirtschaftsbehörde – Wie ist der Stand des Auswahlverfahrens?

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Seit Monaten ist die Position der Amtsleitung des Amtes I, Innovation und Hafen, unbesetzt. In 2018 wurde der bisherige Amtsleiter dieses Amtes zum Staatsrat der BWVI ernannt. Die Position des Amtsleiters für die Themenfelder Innovation und Hafen ist elementar für die Ausrichtung der Politik in…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XVI), hier: Ausschreibungsverfahren der Freien und Hansestadt Hamburg nicht rechtzeitig begonnen?

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Die HPA soll mit einzelnen Ausschreibungsverfahren zur Umsetzung der Elbvertiefung begonnen haben. Dazu gehören verschiedene Vergabeverfahren. In jedem Teilprojekt werden dabei verschiedene Bau- und Ingenieurverträge und vergaberechtlich zu trennende Leistungen vergeben. Die genaue Anzahl der zu vergebenen Aufträge könne derzeit nicht bestimmt werden. Vor diesem…

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WELT Hamburg: „Debatten in der Hafenwirtschaft von Verunsicherung geprägt“

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Nach der Rücktrittsankündigung von Wirtschaftssenator Horch warten für seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin viele Herausforderungen und Blockaden, die in der Hafenpolitik gelöst werden müssen. Von zentraler Bedeutung ist beispielsweise die anstehende Neuerschließung des 42 Hektar großen Areals Steinwerder Süd im zentralen Hafenbereich. Bei einem Ideenwettbewerb…

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Anfrage: Festmacherverordnung für den Hamburger Hafen

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Das Festmachen der größer werdenden Schiffe bedarf zunehmender Erfahrungen und Kenntnisse. Deshalb hat die International Maritime Organization eine Empfehlung zu Mindesttraining und Ausbildung für Festmachepersonal herausgegeben. Gemäß dem aktuellen Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes wird der Senat nun in dem Paragraph 16 Absatz…

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Anfrage: Leitung des Bezirksamts Nord (II)

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Die designierte neue Leiterin des Bezirksamts Nord der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH), Frau Yvonne Nische (SPD), wurde am 12.04.2018 von der dortigen Bezirksversammlung gewählt. Der bisherige Bezirksamtsleiter Harald Rösler (SPD) ist Ende Juni 2018 in den Ruhestand eingetreten. Seine Nachfolgerin wurde bislang jedoch immer…

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Flickenteppich bei Fahrverboten vermeiden

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 Zum Antrag ‚Aufhebung des Feiertagsfahrverbots an nicht-bundeseinheitlichen Feiertagen‘: Der Wirtschaft und der Logistik-Branche drohen im Herbst ein Flickenteppich: Anders als an bundeseinheitlichen Feiertagen ist für den 31. Oktober und 1. November nicht flächendeckend einheitlich geregelt, ob Lastwagen mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht fahren dürfen…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XV), hier: weitere Kostensteigerungen

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Der bisherige Kostenrahmen des Projektes Elbvertiefung soll dem Status im Wirtschaftsplan 2018 der HPA entsprechen. Der Senat geht im aktuellen Haushaltsplan von 286 Millionen Euro Gesamtbaukosten inklusive Preissteigerungen und Baunebenkosten für das Land Hamburg aus. In 2016 beliefen sich die Gesamtbaukosten noch auf 219 Millionen…

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BUND-Forderung ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten

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Anlässlich der Forderung des BUND nach einer Neubewertung der Fahrrinnenanpassung: Die Forderung des BUND ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Der BUND zeigt damit, dass es ihm nur um Verzögerung und Verhinderung geht. Eine neue Kosten-Nutzen-Analyse würde zu einer neuen Beklagbarkeit der Elbvertiefung führen. Es…

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Anfrage: Sinkende Umsätze: Wohin entwickelt sich die Hamburg Tourismus GmbH?

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Die Umsätze der Hamburg Tourismus GmbH (HHT) sind nach Auskunft des Senats seit 2016 deutlich gesunken. Vor allem die Rückgänge in den umsatzstarken Produkten, wie der Ticketvermittlung und den Hamburg Reisen, bedürfen der Entwicklung alternativer Business-Modelle. Hiermit soll sich kürzlich auch der Aufsichtsrat der Hamburg…

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NDR 90,3: „Verlustanstieg der HPA ist auf Missmanagement zurückzuführen“

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Die HPA hat im vergangenen Jahr einen Verlust von rund 74 Millionen Euro eingefahren. Ich werfe den Behörden Missmanagement vor: Der Verlustanstieg von über 50 Millionen Euro binnen eines Jahres wirft viele Fragen auf, die Wirtschaftssenator Horch beantworten muss. Im gleichen Zeitraum sind die Ausgaben…

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