Michael Kruse

BILD Hamburg: Wettrodeln der Fraktionsvorsitzenden

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BILD bat die Fraktionschefs von SPD, Grünen, FDP und CDU zum Rodel-Rennen in den Snow-Dome Bispingen. Top-Thema: die Bürgerschaftswahl im Februar 2020. Ich habe beispielsweise in der Diskussion mit Dirk Kienscherf von der SPD klargestellt: „Bei der Mobilität tut sich gar nichts. Verkehrspolitik ist eure…

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Anfrage: Mängel in der Erfüllung gesetzlicher Aufgaben durch die Handelskammer Hamburg

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Der Aufgabenkreis der Handelskammer Hamburg ist im „Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern“ (IHKG) in Verbindung mit weiteren Rechtsvorschriften gesetzlich geregelt und umfasst die drei Aufgabenbereiche Unabhängige Gesamtinteressenvertretung, Allgemeine Wirtschaftsförderung sowie Spezialgesetzliche Einzelaufgaben. Die der Handelskammer vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben sind…

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Anfrage: „Meistermeile“ Offakamp – Ein Prestigeobjekt des Senats ohne wesentliche Fortschritte? (II)

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Im Februar 2019 soll die gesamte bauliche Fertigstellung des Handwerker- und Gewerbehofs am Offakamp/“Meistermeile“ erreicht sein. Nach Antworten des Senats sollen die Räumlichkeiten dann ab dem 1.März 2019 bezogen werden. Die Freie und Hansestadt Hamburg bietet rund 70 kleinen und mittleren Handwerks- und Produktionsbetrieben Gewerbeflächen…

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Große Anfrage: Hamburg nach dem Brexit

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Der Brexit steht unmittelbar bevor, dennoch ist die konkrete Ausgestaltung der zukünftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland (GB) und der Europäischen Union (EU) noch völlig offen, was eine detaillierte Vorbereitung erschwert. Mögliche Szenarien sind der Abschluss eines (modifizierten) Austrittsvertrags mit Vereinbarungen über…

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Anfrage: Zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten

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[…] In Hamburg werden die Jahresdurchschnittsgrenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter an den vier „verkehrsnahen Messstationen“ noch überschritten. Dabei ist zu bedenken, dass diese „verkehrsnahen Messstationen“ Spitzenwerte messen, die anderswo nicht auftreten. Diese Hotspots befinden sich nach Angaben des Senats an Straßenabschnitten mit einer hohen…

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Anfrage: Flächenkonkurrenz in Hamburg – Umwandlung von Gewerbe- in Wohnflächen

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Das Bevölkerungswachstum der Freien und Hansestadt Hamburg führt zu einer zunehmenden Flächenkonkurrenz. Durch den starken Fokus auf die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum besteht dabei das Risiko, dass gewerbliche Nutzungen bei Planungen erst an zweiter Stelle Berücksichtigung finden. Dies zeigt sich beispielsweise auch darin, dass der…

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Anfrage: Baubeginn Elbvertiefung – Befahrensregelungen Elbe noch nicht angepasst?

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Nach 17 Jahren Planung beginnen nun die Vorarbeiten für die Fahrrinnenanpassung. Im Rahmen der Bauarbeiten zur Elbvertiefung soll unter anderem die sogenannte Begegnungsbox bis Ende 2019 fertiggestellt werden, um Begegnungsverkehre großer Schiffe auf der Elbe zu ermöglichen. Um dies umsetzen zu können, müssen zunächst aber…

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Anfrage: Kostenexplosion beim ZRE der Stadtreinigung

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Am 09.01.2018 hat die Stadtreinigung Hamburg AöR den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft im Ausschuss Öffentliche Unternehmen unter anderem ihre Pläne zum Bau des Zentrums für Ressourcen und Energie (ZRE) in Stellingen vorgestellt. Seinerzeit wurde hierfür mit einem Investitionsvolumen von 235 Millionen Euro gerechnet. Anfang 2017…

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Social Media Week: Auf dem Podium zu politischem Storytelling

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Der Umgang der Politik mit den sozialen Kanälen war Thema auf der Social Media Week Hamburg. Ich bin mit CDU-Medienpolitiker Carsten Ovens und Moderatorin Jana Werner („Die Welt“) in unserer Session der Frage nachgegangen, wie politisches „Storytelling“, also das Erzählen von Politik-Geschichten, auf den Facebook,…

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Hamburg1: „Der Senat muss die Task Force Brexit einrichten und auch bei der Ansiedlungspolitik endlich durchstarten“

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In der Talk-Sendung Standpunkte TV zu den anstehenden Brexit-Folgen für die Hamburger Wirtschaft haben die Reporter von Hamburg 1 mich um ein Statement gebeten: Meine Befürchtungen zu den Auswirkungen des Brexits für Hamburg und Norddeutschland beziehen sich unter anderem auf Verzögerungen und den einhergehenden einen…

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