Michael Kruse

Alsterpromenade kann City beleben

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Anlässlich der Debatte um eine Machbarkeitsstudie zur Alsterpromenade: „Die Alsterpromenade kann zu einem Highlight für Hamburger und Touristen werden. Es ist deshalb gut und richtig, dass die Regierungsfraktionen nun endlich ihren Widerstand aufgeben und eine Machbarkeitsstudie dazu beauftragen. Die Alsterpromenade ist ein geeignetes Mittel, um…

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NDR 90,3: „Erbpacht erhöht den Preisdruck auf dem Immobilienmarkt“

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Hamburg plant einen tiefgreifenden Kurswechsel in der Wohnungsbaupolitik: Städtische Grundstücke sollen nach dem Willen von SPD und Grünen künftig seltener für Wohnbebauung an Investoren verkauft werden – stattdessen sollen sie häufiger in Erbpacht vergeben werden. Wir von der FDP-Fraktion meinen hingegen, dass es das Ziel…

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Antrag: Ein Zentrum für Künstliche Intelligenz in Hamburg etablieren

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Die Bundesregierung und die französische Regierung planen, ein gemeinsames öffentliches Zentrum für Künstliche Intelligenz zu errichten. Dazu werden finanzielle Mittel vom Bund bereitgestellt. Zunächst hat sich Saarbrücken als Standort für das neue Zentrum beworben. Dann warb Baden-Württemberg für sich, später kamen Sachsen und Sachsen-Anhalt hinzu,…

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NDR 90,3: „Kaum Risikovorsorge bei den veranschlagten Kosten der Elbvertiefung“

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Die Elbvertiefung kommt Hamburg und den Bund deutlich teurer zu stehen als geplant. Die Kosten belaufen sich nach einem neuen Haushaltsentwurf des Bundes auf insgesamt 776 Millionen Euro. Der Anteil, den Hamburg zahlen muss, beläuft sich aktuell auf 286 Millionen Euro bis zum Jahr 2021.…

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Anfrage: Unfreiwillige Landstromabschaltung – Verwirrende Regelungen verhindern eine langfristige Versorgung?

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Die Landstromanlage in Altona kann derzeit nur wenige Stunden genutzt werden. Der Grund für die Teilversorgung ist das von der Bundesnetzagentur eingeführte Hochlastzeitfenster, welches den Stromverbrauch steuern und die Stromnetze entlasten soll. Gebühren werden nun dramatisch ansteigen. Die Etablierung von Landstrom in den Häfen scheint…

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Hamburger Abendblatt: „Chancen für Elon Musks Hyperloop im Hamburger Hafen ergründen“

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Die HHLA verhandelt mit einer US-Firma über den Bau eines Hyperloops im Hamburger Hafen, der den Containertransport basierend auf Elon Musks Transporttechnologie revolutionieren soll. Es seien laut dem Hamburger Abendblatt bereits Absichtserklärungen unterschrieben worden, Baubeginn könne demnach bereits in zwei bis drei Jahren sein. Ich…

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NDR 90,3: „Einen solchen Netzrückkauf haben die Hamburger nicht gewollt“

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Der Senat hatte den Schritt bereits Mitte Oktober beschlossen, am Donnerstag hat die Hamburgische Bürgerschaft zugestimmt: Hamburg kauft das Fernwärmenetz von Vattenfall zurück. SPD, Grüne und Linke votierten am Mittwoch für den Deal. Damit ist eine Entscheidung gefallen, die die Hamburger Fernwärmekunden schon bald zu…

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Antrag: Überteuerten Rückkauf und ideologisch motivierten Umbau des Fernwärmenetzes stoppen

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Der Senat bittet mit Drs. 21/14636 vom 16.10.2018 die Bürgerschaft „dem (…) Erwerb von weiteren 74,9 % der Anteile an der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH (…) durch die HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH und den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen sowie den beschriebenen…

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Rot-Grüner Senat mit überteuertem Rückkauf auf Irrweg

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Anlässlich der Abstimmung über den Rückkauf des Fernwärmenetzes: „Die FDP-Fraktion lehnt den überteuerten Rückkauf des Fernwärmenetzes ab, denn er ist ein ökonomisches und ökologisches Desaster. Einen Rückkauf, der Steuerzahlergeld verschwendet, die Fernwärmepreise verteuert und die Umwelt belastet, haben die Hamburgerinnen und Hamburger nicht gewollt –…

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Hamburg braucht gutes Personal und keine Neiddebatten

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Anlässlich des Vergütungsberichts für öffentliche Unternehmen: „Wir begrüßen die Transparenz bei der Vergütung von Vorständen öffentlicher Unternehmen. Die Zahlen zeigen, dass die Vergütungen in Hamburger Unternehmen maßvoll sind. Hamburgs Unternehmen brauchen gutes Personal in Führungspositionen und keine Neiddebatten. Finanzsenator Dressel sollte die leistungsbezogenen Komponenten bei…

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