Michael Kruse

Hamburger Abendblatt: „Der richtige Weg für den Klimaschutz sind Technologie und Wissenschaft“

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Das Thema Klimaschutz ist in der deutschen Politik und auch in Hamburg sehr ambivalent: Zwar sind sich die meisten Parteien einig, dass in vielen Bereichen Emissionen gesenkt werden müssen, bei der Frage nach dem „wie“ scheiden sich hingegen die Geister. Ich bin überzeugt, dass wir…

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Hamburger Abendblatt: „Keine Direktvergabe bei der S-Bahn in Hamburg“

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Aus der Fraktion der Grünen wurde angesichts der Probleme mit dem S-Bahn-Verkehr in Hamburg der Wunsch geäußert, dass die Stadt das Netz ab 2033 wieder selbst betreiben und den Auftrag nicht wieder an die Deutsche Bahn vergeben werden solle. Ich kritisiere diese Forderung scharf: Die…

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Hamburger Abendblatt: „Durch das Getrödel des Umweltsenators wird das Kraftwerk Wedel länger am Netz bleiben müssen“

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Beim geplanten Rückkauf und dem klimafreundlichen Umbau der Fernwärmeversorgung gibt es mehr Probleme als vom rot-grünen Senat erwartet. Dass es gelingt, das alte und klimaschädliche Kohlekraftwerk Wedel wie geplant zum Winter 2022/23 vom Netz zu nehmen, gilt mittlerweile als eher unwahrscheinlich. Hintergrund der weiteren Verzögerung…

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Anfrage: Fernwärmenetzrückkauf – Wie ist der Stand der beihilferechtlichen Prüfung und welche Konsequenzen drohen?

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Angesichts des den objektivierten Unternehmenswert erheblich übersteigenden Kaufpreises bestehen nach wie vor Zweifel an der beihilferechtlichen Unbedenklichkeit des Fernwärmenetzrückkaufs. […] Nunmehr hat die Pressestelle der Finanzbehörde in ihrer Mitteilung vom 09.01.2019 bekanntgegeben, dass die EU-Kommission zur Abklärung der beihilferechtlichen Unbedenklichkeit ein formelles Verfahren aufnimmt, in…

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Anfrage: Baustellenkoordination und Planung des Autobahnausbaus der A 1 und A 7 südlich der Elbe

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Kürzlich hat der Wirtschaftssenator die umfangreichen Planungen für die Autobahnsanierung und Erweiterung in Hamburg in einer Pressekonferenz dargestellt. Unklar blieb dabei jeweils, wie die konkrete Umsetzung erfolgen soll. Dies ist angesichts der zahlreichen Probleme der Baustellenkoordination in Hamburg von entscheidender Bedeutung. Gerade die A 7…

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Anfrage: Bau des CCH – Entwicklung der Planzahlen

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Nach Presseberichten sollen im Sommer 2019 Teile des CCHs, die neue Hülle für das Haus mit dem Eingangsfoyer, fertiggestellt werden. Die Neueröffnung kann erst im Jahr 2020 stattfinden. Immer wieder kam es zu Verzögerungen, unter anderem durch Asbest im Beton. Veranstaltungen sind bereits verlegt worden,…

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NDR Hamburg Journal: „Die Grundsteuerreform ist eine Katastrophe für das Wohnen in Hamburg“

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Der Kompromiss von Bund und Ländern zur Reform der Grundsteuer sieht vor, dass Grundstückswerte, Gebäudealter und Durchschnittsmieten zur Berechnung herangezogen werden sollen. Für Hamburgerinnen und Hamburger wäre das eine Katastrophe: Seit vielen Jahren explodieren die Wohnkosten in Hamburg ohnehin schon. Kleinere Grundstücke müssen dazu in…

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WELT Hamburg: „Wirtschaftssenator Westhagemann verursacht zuweilen Kopfschmerzen bei Rot-Grün“

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Michael Westhagemann ist seit 100 Tagen Hamburgs Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Die Sonntagsausgabe der WELT hat dies zum Anlass genommen, auf seine ersten Monate im Amt zu blicken und auch mich nach einem Zwischenfazit gefragt. Westhagemann ist mit Engagement dabei, sich in die…

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WELT Hamburg: „Wir müssen mit deutlichen Kostensteigerungen bei CCH-Sanierung rechnen“

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Die Sanierung des Congress Center Hamburg (CCH) wird teurer als geplant. Das Budget für die CCH-Erneuerung war bereits Ende 2018 ausgereizt, wie die Senatsantwort auf meine Kleine Anfrage gezeigt hat. Deshalb rechne ich mit deutlichen Kostensteigerungen für das Projekt von etwa einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag.…

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NDR Hamburg Journal: „Wir brauchen eine Task Force Brexit für schnelle Reaktionsfähigkeit“

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Für die Länder des Vereinigten Königreichs wollen wir die Tür zur Europäischen Union auch künftig offen halten. Für Hamburg, das seit jeher traditionell sehr enge Beziehungen zu Großbritannien pflegt, muss der Senat jetzt endlich tätig werden: Ich habe vom Senat in der Aktuellen Stunde der…

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