Wirtschaftsbehörde

Große Herausforderungen warten auf neuen Wirtschaftssenator

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Anlässlich der Vorstellung von Michael Westhagemann als neuer Wirtschaftssenator erklären die Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein und ich: „Mit Michael Westhagemann wird ein erfahrener Manager Wirtschafts- und Verkehrssenator. Wir wünschen ihm viel Erfolg dabei, die Hamburger Wirtschaft gegen den anstehenden Abschwung zu rüsten und…

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Anfrage: Haushaltsplan 2017/2018 – Regnet es auch Sterntaler für die Wirtschaftsbehörde?

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Dem rot-grünen Senat unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und Finanzsenator Peter Tschentscher (beide SPD) fällt es in den vergangenen Wochen entweder offenbar zunehmend schwer, Details der Einzelpläne (EP) des Haushaltsplans 2017/2018 für sich zu behalten und somit einen ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte sicherzustellen, oder…

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Antrag: Aktenvorlageersuchen zur Besetzung eines/-r Amtsleiters/-in der Wirtschaftsbehörde: Sind Leistung, Eignung und Befähigung entscheidend?

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Antrag der Abgeordneten Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer (FDP) und Fraktion und der Abgeordneten Ralf Niedmers, David Erkalp, Carsten Ovens, Michael Westenberger, Dr. Jens Wolf (CDU) und Fraktion: Am 15./16. Juni 2016 wurde bekannt, dass der Bezirksamtsleiter des Bezirksamts…

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