WELT Hamburg: „Elbvertiefung: Horch muss sich optimal mit Bundesbehörden abstimmen!“

Die Planergänzung zur Elbvertiefung soll bis Ende 2017 vorliegen. Für die bedrohte Art Schierlingswasserfenchel prüft die Stadt derzeit noch sieben mögliche Flächen. Fünf dieser Flächen liegen auf Hamburger Gebiet, zwei in Niedersachsen, wie der Senat in der Beratung zur Fahrrinnenanpassung vergangenen Freitag im Wirtschaftsausschuss geantwortet hat.

 

Nicht den Eindruck, dass Umweltverbände Widerstand aufgeben

 

„Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Februar wurden mehr als 70 Flächen geprüft. Während die Antwort auf die Anfrage nahelegt, dass Hamburg auf die Hilfe der Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen bei der Flächensuche verzichtet, zeigt die mündliche Auskunft im Ausschuss ein anderes Bild. Das ist insgesamt widersprüchlich.
Der von Senator Horch aufgezeigte Zeitplan ist sportlich. Die geplante Beteiligung der EU-Kommission und die erwartbaren Klagen der Umweltverbände werden zu weiteren Projektverzögerungen führen. Senator Horch sollte nun alles daran setzen, sich optimal mit den Bundesbehörden abzustimmen, damit der letzte Akt in diesem Stück keine Endlosschleife wird.

 

Nach einem Gespräch mit dem Nabu habe ich nicht den Eindruck, dass die Umweltverbände ihren grundsätzlichen Widerstand gegen die Vertiefung und Verbreiterung der Elbfahrrinne aufgeben werden, auch nach dem eindeutigen Urteil aus Leipzig nicht, das die Fahrrinnenanpassung ja in allen zentralen Punkten für rechtens erklärt“, kritisiert der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB.

 

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