Tschentschers Hapag-Lloyd-Aussagen irritieren

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Anlässlich der jüngsten Aussagen von Bürgermeister Peter Tschentscher zu Hapag-Lloyd: „Die Aussagen des Bürgermeisters sind irritierend. Ohne Not kehrt Tschentscher vom Kurs seines Vorgängers ab, wonach die Beteiligung an Hapag-Lloyd als temporäre Maßnahme geplant war. Damit bricht der Bürgermeister ein Versprechen, das sein Amtsvorgänger gegeben…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XVI), hier: Ausschreibungsverfahren der Freien und Hansestadt Hamburg nicht rechtzeitig begonnen?

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Die HPA soll mit einzelnen Ausschreibungsverfahren zur Umsetzung der Elbvertiefung begonnen haben. Dazu gehören verschiedene Vergabeverfahren. In jedem Teilprojekt werden dabei verschiedene Bau- und Ingenieurverträge und vergaberechtlich zu trennende Leistungen vergeben. Die genaue Anzahl der zu vergebenen Aufträge könne derzeit nicht bestimmt werden. Vor diesem…

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WELT Hamburg: „Debatten in der Hafenwirtschaft von Verunsicherung geprägt“

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Nach der Rücktrittsankündigung von Wirtschaftssenator Horch warten für seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin viele Herausforderungen und Blockaden, die in der Hafenpolitik gelöst werden müssen. Von zentraler Bedeutung ist beispielsweise die anstehende Neuerschließung des 42 Hektar großen Areals Steinwerder Süd im zentralen Hafenbereich. Bei einem Ideenwettbewerb…

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Anfrage: Festmacherverordnung für den Hamburger Hafen

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Das Festmachen der größer werdenden Schiffe bedarf zunehmender Erfahrungen und Kenntnisse. Deshalb hat die International Maritime Organization eine Empfehlung zu Mindesttraining und Ausbildung für Festmachepersonal herausgegeben. Gemäß dem aktuellen Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes wird der Senat nun in dem Paragraph 16 Absatz…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XV), hier: weitere Kostensteigerungen

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Der bisherige Kostenrahmen des Projektes Elbvertiefung soll dem Status im Wirtschaftsplan 2018 der HPA entsprechen. Der Senat geht im aktuellen Haushaltsplan von 286 Millionen Euro Gesamtbaukosten inklusive Preissteigerungen und Baunebenkosten für das Land Hamburg aus. In 2016 beliefen sich die Gesamtbaukosten noch auf 219 Millionen…

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BUND-Forderung ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten

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Anlässlich der Forderung des BUND nach einer Neubewertung der Fahrrinnenanpassung: Die Forderung des BUND ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Der BUND zeigt damit, dass es ihm nur um Verzögerung und Verhinderung geht. Eine neue Kosten-Nutzen-Analyse würde zu einer neuen Beklagbarkeit der Elbvertiefung führen. Es…

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NDR 90,3: „Verlustanstieg der HPA ist auf Missmanagement zurückzuführen“

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Die HPA hat im vergangenen Jahr einen Verlust von rund 74 Millionen Euro eingefahren. Ich werfe den Behörden Missmanagement vor: Der Verlustanstieg von über 50 Millionen Euro binnen eines Jahres wirft viele Fragen auf, die Wirtschaftssenator Horch beantworten muss. Im gleichen Zeitraum sind die Ausgaben…

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NDR: „Rot-Grün will unerklärliches Pkw-Verbot im Alten Elbtunnel durchsetzen“

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Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will den Alten Elbtunnel für den Autoverkehr schließen. Die Sperrung für Autos überflüssig, weil die Nutzung ohnehin zurückgeht. Warum Rot-Grün den Alten Elbtunnel erst für über 100 Millionen Euro saniert, um ihn dann für den Pkw-Verkehr zu sperren, wird ihr…

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Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIV), hier: Ausschreibungsverfahren der Freien und Hansestadt Hamburg nicht im Zeitplan?

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Seit dem 11.08.2018 ist bekannt, dass der Bund mit dem Ausschreibungsverfahren für die Elbvertiefung begonnen hat. Das Wasser- und Schifffahrtsamt sucht Unternehmen, die sich für die Verbreiterung und Vertiefung der Elbe interessieren. Insgesamt sollen mehrere Aufträge vergeben werden, insbesondere in der sogenannten Medemrinne zwischen Brunsbüttel…

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Umweltverbände dürfen Fahrrinnenanpassung nicht weiter behindern

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Anlässlich der Einreichung des 3. Planergänzungsbeschlusses für die Fahrrinnenanpassung: „Der 3. Planergänzungsbeschluss ist ein wichtiger Meilenstein für den Hamburger Hafen. Der Senat muss jetzt schnellstmöglich die Ausschreibungen finalisieren und die Baumaßnahmen starten. Jeder Tag ohne Elbvertiefung wirft den Hamburger Hafen weiter zurück. Die aktuellen Zahlen…

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