Anfrage: Bau der Elbphilharmonie: Wie viele Handwerker wurden nicht bezahlt?

Nach aktuellen Pressemeldungen gibt es einen Streit zwischen einem mittelständischen Unternehmen und dem Baukonzern HOCHTIEF wegen unbezahlter Rechnungen in Höhe von rund 750.000 Euro für bauliche Leistungen bei der Elbphilharmonie. Wegen der baulichen Verzögerungen soll der Arbeitseinsatz des Unternehmens doppelt so lange wie geplant gedauert haben.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

1. Welche Kenntnisse haben der Senat beziehungsweise die zuständigen Behörden oder städtische Unternehmen (beispielsweise ReGe Hamburg) seit wann über unbezahlte Rechnungen bei dem Bau der Elbphilharmonie? Von wie vielen unbezahlten Rechnungen hat der Senat Kenntnis? Um welche Leistungen handelt es sich und aus welchen Gründen wurden die Zahlungen unterlassen?

2. Wie viele Rechtsstreitigkeiten gab es wegen unbezahlter Rechnungen bei dem Bau der Elbphilharmonie? Bitte Rechtsstreitigkeiten zwischen allen am Bau beteiligten Partnern (inklusive Subunternehmen) und jeweilige Höhe der Streitsumme angeben.

3. Haben der Senat oder städtische Unternehmen seit Kenntnis von der unbezahlten Rechnung im Fall des mittelständischen Unternehmens Kontakt mit dem Unternehmen und/oder dem Generalunternehmer aufgenommen? Wenn nein, warum nicht und plant der Senat Gespräche zu führen?

4. Wie oft gab es bei städtischen Projekten in den Jahren seit 2014 Unstimmigkeiten wegen unbezahlter Rechnungen und in wie vielen Fällen waren deswegen Unternehmen von Insolvenz bedroht? Was hat der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde in diesen Fällen unternommen?

Hier die Anfrage lesen.

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