Michael Kruse

Anfrage: Brand auf der Kattwykbrücke – Leidet die Lebensader des Hafens am rot-grünen Sanierungsstau?

Laut Medienberichten vom 13. März 2016 ist es in der vorangegangenen Nacht zu einem Feuer im Maschinenraum der alten Kattwykbrücke gekommen.

Vor diesem Hintergrund fragt der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

1. Stimmen die Berichte vom Brand in der Kattwykbrücke?

2. Was war die Ursache für den Brand?

3. Welche technischen Folgen hat der Brand gehabt?

4. Wie kam es zur Stilllegung der Kattwykbrücke? Wer hat dazu welche Entscheidung getroffen?

5. Wie hoch beziffern Senat beziehungsweise HPA den eingetretenen Schaden an der Brücke?

6. Wann soll der Schaden behoben sein?

7. Wie soll der Schaden behoben werden?

8. Aus welchen Mitteln wird die Reparatur des Schadens bezahlt?

9. Wie lange wird die Brücke nach derzeitigem Kenntnisstand gesperrt sein?

10. Welche Soll-Mittel hatte der Senat beziehungsweise die HPA für derartige Reparaturen im Jahr 2016 geplant?

11. Wie viele der unter 10. genannten Mittel sind bereits abgerufen?

12. Wie hoch waren die Soll-Mittel des unter 10. genannten Haushaltstitels in den Jahren 2011 – 2015? (Bitte jährliche Angaben machen.)

13. Wie hoch waren demgegenüber die tatsächlichen Ausgaben (Ist-Mittel) für Reparaturen dieser Art in den Jahren 2011 – 2015? (Bitte jährliche Angaben machen.)

14. Warum war die HPA nach Bekanntwerden des Brands für die Presse nicht zu erreichen?

15. Wann wurde der Brand von wem entdeckt?

16. Welche Maßnahmen sind von wem jeweils wann eingeleitet worden, nachdem der Brand entdeckt wurde?

17. Welche wirtschaftlichen Auswirkungen hat die Sperrung der Kattwykbrücke für die wirtschaftliche Entwicklung des Hafens?

18. Wann haben a. die Geschäftsführung der HPA und b. der Wirtschaftssenator jeweils wie von dem Schaden an der Brücke erfahren?

19. Welche Auswirkungen hat die Sperrung der Kattwykbrücke auf die Verkehre im Hafen?

20. Wie wird zukünftig das von der HPA angekündigte neue Verkehrsleitsystem im Hafen auf eine Sperrung der Kattwykbrücke reagieren?

21. Geht der Brand auf eine Überlastung der Brücke zurück?

22. Wie ist der aktuelle Stand der Bauarbeiten für die neue Kattwykbrücke?

23. Wann rechnet der Senat beziehungsweise die HPA derzeit mit der Fertigstellung der neuen Kattwykbrücke?

24. Wie hoch sollen die Kosten für die neue Kattwykbrücke nach derzeitigem Stand der Planungen sein?

25. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die verkehrlichen Auswirkungen einer Sperrung der Kattwykbrücke möglichst gering zu halten?

Hier die Anfrage lesen.

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