Michael Kruse

Anfrage: Defekte Mahatma-Gandhi-Brücke – Gravierende Auswirkungen auf Verkehr im Hamburger Hafen?

Laut Medienberichten vom 8. Mai 2016 ist die erst seit Kurzem eröffnete Mahatma-Gandhi-Brücke defekt. Die 12,5 Millionen teure Klappbrücke kann seit dem 7. Mai 2016 nicht mehr hochgefahren werden. Im Sandtorhafen waren deshalb mehrere Schiffe blockiert und mussten die für den Hafengeburtstag geplanten Fahrten absagen. Vor diesem Hintergrund fragt der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB in Kooperation mit Dr. Wieland Schinnenburg, MdHB den Senat:

1. Stimmen die Berichte von der defekten Mahatma-Gandhi-Brücke? 2. Was war die Ursache für die defekte Hydraulik der Brücke?

3. Welche technischen Folgen hat das Nicht-Mehr-Hochfahren der Brücke gehabt?

4. Wie kam es dazu, dass sich das Bauwerk nicht mehr öffnen ließ und Schiffe eingeschlossen wurden?

5. Wie hoch beziffern Senat beziehungsweise HPA den eingetretenen Schaden an der Brücke? Wie hoch werden die Kosten für die Reparatur voraussichtlich sein?

6. Wann soll der Schaden behoben sein?

7. Wie soll der Schaden behoben werden?

8. Aus welchen Mitteln wird die Reparatur des Schadens bezahlt?

9. Wie lange wird die Brücke nach derzeitigem Kenntnisstand defekt sein? Wann werden notwendige Ersatzteile geliefert und eingebaut?

10. Welche Soll-Mittel hatte der Senat beziehungsweise die HPA für derartige Reparaturen im Jahr 2016 geplant?

11. Wie viele der unter 10. genannten Mittel sind bereits abgerufen?

12. Wie hoch waren die Soll-Mittel des unter 10. genannten Haushaltstitels in den Jahren 2011 – 2015? (Bitte jährliche Angaben machen.)

13. Wie hoch waren demgegenüber die tatsächlichen Ausgaben (Ist-Mittel) für Reparaturen dieser Art in den Jahren 2011 – 2015? (Bitte jährliche Angaben machen.)

14. Wann wurde der Defekt an der Brücke von wem entdeckt?

15. Welche Maßnahmen sind von wem jeweils wann eingeleitet worden, nachdem die defekte Brücke entdeckt wurde?

16. Welche wirtschaftlichen Auswirkungen hat der defekte Klappmechanismus, der die Brücke für historische Schiffe im Sandtorhafen öffnet, für die wirtschaftliche Entwicklung des Hafens?

17. Wann haben a. die Geschäftsführung der HPA und b. der Wirtschaftssenator jeweils wie von dem Schaden an der Brücke erfahren?

18. Welche Auswirkungen hat die defekte Brücke auf die Verkehre im Hafen?

19. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die verkehrlichen Auswirkungen a. landseitig und b. wasserseitig möglichst gering zu halten?

Hier die Anfrage lesen.

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