Michael Kruse

Anfrage: Der Hamburgische Versorgungsfonds AöR (HVF) – Sicherstellung der Versorgungsverpflichtungen

Aktien der HSH Nordbank AG im städtischen Besitz wurden dem HVF übertragen, um unter anderem die Versorgungsverpflichtungen, die gegenüber den ehemaligen LBK-Mitarbeitern/-innen und anderen ehemaligen Mitarbeitern/-innen von öffentlichen Unternehmen (f & w fördern und wohnen AöR, Studierendenwerk Hamburg AöR, Hamburger Friedhöfe – AöR –) bestehen, zu decken. Allerdings ist dem Geschäftsbericht 2013 des HVF zu entnehmen, dass in diesem der Wert der übertragenen Aktien der HSH Nordbank AG erneut wertberichtigt wurde (vergleiche Drs. 20/8888). Die Aktien haben nunmehr einen Wert von auf 6,69 Euro/Stück. Leider lässt die stockende Entwicklung der HSH Nordbank AG eine erneute Wertberichtigung vermuten. Die Freie und Hansestadt Hamburg als Gewährträgerin steht in der Pflicht, für Verbindlichkeiten des HVF zu haften, sofern eine Befriedung aus dem Vermögen nicht möglich ist. Vor dem Hintergrund, dass eine der wichtigsten Aufgaben des HVF die Sicherung von Versorgungsverpflichtungen ist, fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse (MdHB) den Senat:

1. Wie hoch ist der Aktienkurs der von dem HVF gehaltenen Anteile an der HSH Nordbank AG zum Stichtag 31.05.2015? Wie hoch war er zum 31.12.2014?

2. Wie haben sich die Aktien seit Übertragung entwickelt? (Bitte in tabellarischer und grafischer Darstellung angeben.) a. Gab es Wertberichtigungen der Aktien der HSH Nordbank AG im Bestand der HVF in den Jahren 2013 und 2014? Wenn ja, wann und in welcher Höhe?

3. Welchen Anteil an der HSH Nordbank AG hält der HVF aktuell?

4. Welches Jahresergebnis wurde 2014 vom HVF erzielt?

5. Welche Summe weist die Bilanz der HVF am 31.12.2014 aus?

6. Welche Auswirkung hat die Wertminderung der Aktien der HSH Nordbank AG auf das Jahresergebnis? 7. Wie sichert die Freie und Hansestadt Hamburg langfristig die Verpflichtung zur Erfüllung der Versorgungsleistungen durch den HVF, wenn der Kurs der HSH-Nordbank-AG-Aktien weiter fällt?

Hier die Anfrage lesen.

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