Michael Kruse

Anfrage: Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XI), hier: wo versteckt der Senat die Kostenerhöhung für die Elbvertiefung?

Der Senat hat am 16. Juni 2017 den „Tideanschluss Billwerder Insel“ als alternative Kohärenzmaßnahme für den Schierlingswasserfenchel bekannt gegeben. Nach dem Urteil vom 9. Februar 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht
unter anderem die Regelungen der Planfeststellungsbeschlüsse zur Kohärenzsicherung beanstandet. Nun sind die Planergänzungen für die neue Ausgleichsfläche vonseiten der BWVI fertig. Ab März 2018 werden diese Planunterlagen einen Monat lang öffentlich ausgelegt und am Ende soll ein dritter Planergänzungsbeschluss erarbeitet werden. Unklar ist bisher, um wie viele Millionen Euro die Kosten für die Elbvertiefung durch die Nachbesserungen in den Plänen ansteigen
werden.

Vor diesem Hintergrund haben Dr. Kurt Duwe und ich den Senat gefragt:
Hier die Kleine Anfrage und die Antworten des Senats lesen.

 

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