Michael Kruse

Anfrage: Fehlender Tiefgang im Hamburger Hafen – Wie konnte das passieren?

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien am 5. Januar 2016 haben der Senat beziehungsweise Vertreter der Hamburg Port Authority (HPA) zu den Gründen der zunehmenden Verschlickung des Hamburger Hafens ausgeführt, dass diese auf historisch niedrige Oberflä- chenwasserstände in 2015 zurückzuführen seien. Noch im April 2015 habe eine Peilung des Köhlbrands ergeben, dass sich der Gewässerabschnitt bezüglich der Tiefe in einem guten Unterhaltungszustand befinde. Schon im Juli 2015 seien dann erhebliche Mindertiefen festgestellt worden.

Vor diesem Hintergrund fragt  der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB in Kooperation mit Dr. Kurt Duwe den Senat:

1. Wie waren die jeweiligen Oberflächenwasserstände der Elbe seit 1999 (bitte genaue Angabe für die jeweiligen Abschnitte der Oberelbe)?

2. Wie häufig werden die Wassertiefen im Köhlbrand gemessen?

3. Was unternimmt die HPA, wenn Mindertiefen festgestellt werden (bitte genaue Angabe über Maßnahmenpläne et cetera)?

4. Hat die HPA vor Abschluss der Vereinbarung mit der BSU im April 2012 eine Folgenabschätzung im Hinblick auf die Auswirkungen für die notwendigen Unterhaltungsbaggerungen vorgenommen?

4.1 Wenn ja: Welche Abteilung der HPA hat diese erstellt, wem ist diese zur Kenntnis gebracht worden und welchen Inhalt hatte diese (bitte genaue Angaben über den Inhalt und Angabe der jeweiligen Abteilung innerhalb der HPA/Geschäftsführung)?

4.2 Wenn nein: warum nicht?

5. Warum ist weder der Aufsichtsrat der HPA noch die zuständige Aufsichtsbehörde vor Abschluss mit der unter 4. genannten Vereinbarung befasst worden

Hier die Anfrage lesen.

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