Michael Kruse

Anfrage: Gebührenanpassungen im Hamburger Hafen

Für die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens sind angemessene Gebühren und Hafenentgelte entscheidend. Zuletzt hat der Unternehmensverband Hafen Hamburg die ständigen Entgelterhöhungen kritisiert. Hohe finanzielle Belastungen können nicht von allen Kunden getragen werden und zu einer Verlagerung der Waren führen.

Vor diesem Hintergrund fragt der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürfgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

1. Welche Gebühren sowie vergleichbare Entgelte gibt es aktuell im Zuständigkeitsbereich der HPA?

2. Wofür werden die jeweiligen Gebühren sowie vergleichbare Entgelte verwendet und wo genau werden diese gebucht?

3. Wie hoch ist der jeweilige Deckungsgrad (bitte je nach Gebühr, Entgelt angeben)? a. Bei welchen Gebühren und Entgelten liegt dabei bereits heute ein Kostendeckungsgrad von 100 Prozent oder höher vor?

4. Wie wurden beziehungsweise werden die jeweiligen Kostendeckungsgrade ermittelt? 5. Für welche Gebühren sowie vergleichbare Entgelte im Zuständigkeitsbereich der HPA plant der Senat wann eine Anpassung der Beträge in jeweils welcher Höhe (bitte begründen)?

6. Wie haben sich die Gebührenerhöhungen in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wann wurden welche Gebühren zuletzt erhöht?

7. Für welche Gebühren sowie vergleichbare Entgelte im Zuständigkeitsbereich der HPA plant der Senat eine Absenkung der Beträge?

8. Auf welcher rechtlichen Grundlage werden die Gebühren erhoben und erhöht? Gab es in den letzten Jahren Änderungen bei den Vorschriften? Wenn ja, welche und mit welchen Auswirkungen?

9. An welchen Kriterien, gegebenenfalls Berechnungsschlüssel orientiert sich die HPA bei den Gebührenerhebungen?

10. Soll die Gebührenstruktur beziehungsweise Entgeltstruktur im Hamburger Hafen geändert werden? Wenn ja, wie genau und für welche Bereiche?

11. Welche Unterschiede gibt es bei den Gebührenhöhen im Vergleich zu anderen Bundesländern?

Hier die Anfrage lesen.

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