Michael Kruse

Anfrage: Metropolregion Hamburg – Welche Erfolge erzielt der Metropolfonds?

Die Metropolregion Hamburg umfasst 19 kommunale und vier staatliche Trä- ger, zehn Kammern, den Unternehmerverband Nord und den Deutsche Gewerkschaftsbund. Zum 1. März 2017 sind auch Schwerin und der Altkreis Parchim aufgenommen worden. Erst im Januar 2017 titulierte die Handelskammer in ihrer Pressemitteilung zum aktuellen Standpunktepapier, dass die Metropolregion Hamburg im Wettbewerb mit anderen Regionen nicht aufgeholt habe.1 Über Jahre hinweg konnte sich die Metropolregion Hamburg bei Produktivität und Kaufkraft nicht verbessern im Vergleich zu anderen deutschen Metropolregionen. Hamburg braucht deshalb neue Impulse für die Metropolregion.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

1. Welche konkreten Maßnahmen sind seit 2015 bis Mai 2017 aus den Mitteln des Förderfonds der Metropolregion Hamburg in welcher Höhe finanziert worden?

2. Welche Beträge wurden insgesamt von der Freien und Hansestadt Hamburg für die Aktivitäten im Rahmen der Metropolregion Hamburg seit 2015 bis April 2017 aufgewendet (bitte nach den Förderfonds und Projekten mit Antragsteller, Gesamtkosten und Zuwendung darstellen)? a. Welche Beträge wurden für die folgenden Maßnahmen/Projekte seit 2015 aufgewendet: – die Fledermaus-Zentrum GmbH in Bad Segeberg, – den Abenteuer Floßurlaub Schwerin, – das Greifvogel-Gehege Bispingen, – die Sagenwege in Loxstedt, – A Summer’s Tale, – das Kutschenmuseum Kobrow, – den Baljer Leuchtturm? b. Welche Abweichungen gibt es zu denen in den Anlagen 1 bis 3 der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/1333 aufgeführten Maßnahmen mit Beträgen für Zuwendungen insbesondere – für die Errichtung von Fahrradunterständen am Bahnhof Tostedt (Nordseite), – für den Landwirtschaftlichen Entdeckergarten; Freilichtmuseum am Kiekeberg, – für den Neubau eines Radweges von Dornbusch nach Krautsand, – für das trilaterale Leitprojekt der MRH: Das Blaue Metropolnetz – Der Fischotter als Klimabotschafter, – für die Errichtung des Torfschiffhafens Kreuzkuhle/Kolbecksmoor?

3. Wie und bei welchen konkreten Projekten sind private Kooperationspartner in den Förderfonds Metropolregion Hamburg eingebunden worden? Welche Beiträge wurden dazu von der Freien und Hansestadt Hamburg seit 2015 bis Mai 2017 aufgewendet?

4. Welche langfristige Strategie verfolgt der Senat im Rahmen der Zusammenarbeit innerhalb der Metropolregion bis 2020? Wie sind darin Schwerin und der Altkreis Parchim eingebunden?

5. Welche Ziele sind in den folgenden Bereichen erreicht worden: a. „Dynamischer Wirtschaftsraum“, b. „Infrastruktur und Mobilität“? Anhand welcher Kennziffern lassen sich gegebenenfalls Erfolge darlegen?

6. Welche konkreten Maßnahmen wird der Senat für eine integrierte Gewerbeflächenentwicklung in der Metropolregion Hamburg jeweils wann umsetzen?

7. Inwieweit hat sich der Senat mit Vorschlägen in den Handlungsfeldern „Vernetzung und Vertiefung“, „Bildung, Wissenschaft und Innovation“ sowie „Marketing und Ansiedelungskampagne“ aus dem Standpunktepapier „Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg voranbringen“ der Handelskammer auseinandergesetzt und in welchem Zeitrahmen werden dazu welche Maßnahmen umgesetzt?

8. Die Handelskammer Hamburg hat mit Blick auf die Digitalisierung, die erneuerbaren Energien und den 3-D-Druck länderübergreifende Gründerinitiativen und den Aufbau entsprechender Netzwerke in dem Standpunktepapier „Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg voranbringen“ vorgeschlagen. Wie ist dazu der aktuelle Stand und welche Anstrengungen hat der Senat dazu bisher unternehmen?

9. Wie ist der Stand der Überlegungen zu einem länderübergreifenden Konzept zur Mobilisierung von Venture Capital?

Hier die Anfrage lesen.

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