Michael Kruse

Anfrage: Planungsstand Fernsehturm („Telemichel“) – Welche Hürden sind noch zu nehmen? (II)

Nach aktuellen Presseberichten plant die Stiftung Fernsehturm „HAMBURG AUFWÄRTS“ die Widereröffnung des Hamburger Fernsehturms. Nachdem die Stiftung bereits im Rahmen des Bauvorbescheids wichtige Fragen zum Brandschutz und zur Entfluchtung klären konnten, stellt sich nun die Frage, wie die Sanierungskosten von etwa 25 Millionen Euro finanziert werden können. Die Stadt hatte in der Vergangenheit mehrfach Interesse an der Wiedereröffnung des Telemichels signalisiert.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB in Kooperation mit Jens Meyer, MdHB den Senat:

1. Hält der Senat die veranschlagte 25 Millionen Euro für die Sanierung des Fernsehturms für realistisch? Wenn nein, warum nicht?

2. Zieht der Senat die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung, Instandsetzung und Wiederherstellung von Denkmalen für die Sanierung des Fernsehturms in Betracht? Wenn ja, wer ist Antragsberechtigt und welche Voraussetzungen müssen hierfür erfüllt werden?

3. Plant der Senat, sich auf Bundesebene für die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung, Instandsetzung und Wiederherstellung von Denkmalen für die Sanierung des Fernsehturms einzusetzen?

4. Inwiefern unterstützt der Senat zukünftige Investoren bei der Erstellung und Bewertung von Wirtschaftlichkeits- oder Betriebskonzepten, um die Wiedereröffnung des Fernsehturms zu beschleunigen? Arbeitet der Senat hierfür, aufgrund der Einzigartigkeit des Projektes, mit erfahrenen Betreibern anderer Fernsehtürme (beispielsweise TV Turm Alexanderplatz Gastronomiegesellschaft mbh) zusammen? Wenn ja, mit wem?

5. Unterstützt der Senat die Bemühungen der Stiftung Fernsehturm „HAMBURG AUFWÄRTS“ nach einem tragfähigen Finanzierungs- und Sanierungs- und Betriebskonzept? Wenn ja, wodurch? Wenn nein, warum nicht?

6. Unterstützt der Senat die Bemühungen der Stiftung Fernsehturm „HAMBURG AUFWÄRTS“ bei der Verhandlung mit dem Grundeigentümer Deutsche Telekom? Wenn ja, welche Maßnahmen hat der Senat ergriffen, um die Stiftung zu unterstützen? Wenn nein, warum nicht ?

7. Befürwortet der Senat eine „Hamburger Lösung“, nach der die Einnahmen aus Eintrittsgeldern dem dauerhaften Erhalt des Fernsehturms zugutekommen und etwaige Überschüsse soziale Projekte der Stadt unterstützen? Wenn nein, warum nicht?

8. Aus welchen Gründen schließt der Senat den Betrieb beziehungsweise die Pacht des Fernsehturms kategorisch aus?

Hier die Anfrage lesen.

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