Michael Kruse

Anfrage: smartPORT: Welche Verbesserungen für den Hafen wurden bisher erzielt?

Um den Hamburger Hafen auch zukünftig wettbewerbsfähig zu halten, ist der Einsatz moderner IT-Lösungen erforderlich. Unter dem Begriff smartPORT logistics (SPL) sollen durch Verwendung von IT-Lösungen Verkehrs- und Warenströme im Hamburger Hafen besser vernetzt werden. Dazu gehören Projekte wie die „intelligente Weiche“ oder smart Road. Allerdings führt die HPA viele Pilotprojekte durch, ohne diese anschließend im Regelbetrieb auch tatsächlich umzusetzen. Mit der Einladung zur Pressekonferenz am 5. April 2016 hat der Senat verkündet: „Als Gastgeber der IAPH Welthafenkonferenz in 2015 hat die HPA zahlreiche innovative Pilotprojekte im Rahmen des smartPORT Konzeptes umgesetzt.“ Bisher sind aber zahlreiche der circa 20 Projekte noch in der Testphase beziehungsweise Pilotphase und gerade nicht umgesetzt.1 Auf der Pressekonferenz zum Thema smart city Hamburg am 24. Mai 2016 konnte Senator Horch zudem keine Auskunft über einen verbindlichen Zeitrahmen und die Kosten der konkreten smartPORT-Projekte geben. Das überrascht vor dem Hintergrund der Kostenexplosionen bei der allgemeinen Hafeninfrastruktur zwar nicht. Dennoch sollte eine entsprechend planlose Projektdurchführung im Bereich smartPORT vermieden werden.

Vor diesem Hintergrund fragt der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

1. Gibt es Änderungen und/oder Ergänzungen zu denen in den Drs. 21/3967 und Drs. 21/2314 aufgeführten Projekten des Senats beziehungsweise der HPA, die zu „smartPORT“ beziehungsweise „smartPORT logistics“ gehören? Wenn ja, welche und warum (bitte neu dazugekommene Projekte und Änderungen bestehender Projekte in Bezug auf Ziel/Ergebnis und den aktuellen Stand der Projekte tabellarisch darstellen)?

2. Welche Kosten waren für die unter „smartPORT“ aufgeführten Projekte geplant (bitte Angaben nach Projekten)? a. Welche Gesamtkosten hat der Senat beziehungsweise die HPA eingeplant? Gibt es diesbezüglich bereits Abweichungen zu den ursprünglichen Planungen? Wenn ja, welche und warum? b. Welche Projekte sind beziehungsweise werden nach der Einschätzung des Senats beziehungsweise der HPA teurer als bisher geplant (bitte die entsprechenden Projekte mit den Kostenerhöhungen nennen und diese begründen)? c. Wann wurde ein Business-Plan für welche Projekte erstellt? d. Was sind die bisherigen Ergebnisse der smartPORT-Projekte? e. Welche Folgeaufträge wurden bisher aufgrund der smartPORTProjekte vergeben? Welche weiteren sollen noch vergeben werden?

3. In welchem Zeitrahmen soll jedes einzelne Projekt des Senats beziehungsweise der HPA, welches zu „smartPORT logistics“ gehört, jeweils a. die Testphase abgeschlossen haben, b. ein Pilotprojekt sein, c. zu dem Projekt ein Evaluierungsbericht erstellt werden, d. erfolgreich fertiggestellt sein und in Produktion aufgenommen sein (bitte zu jedem einzelnen Projekt, je nach Stand, den Zeitrahmen angeben bis zur Umsetzung und dabei bisher erkennbare Abweichungen darstellen)?

4. Wann findet jeweils eine Beurteilung statt, ob der Regelbetrieb seine Ziele erfüllt? a. Wann wird das Projekt smartPORT logistics, dessen Nutzerzahlen deutlich hinter den erwartbaren Planzahlen für die Nutzung des Projekts liegen, eingestellt? b. Welche Maßnahmen haben Senat beziehungsweise HPA unternommen, um die Teilnahme an diesem Projekt zu erhöhen? c. Warum sind die vorgenannten Maßnahmen offenbar erfolglos geblieben? d. Welche Kosten entstehen monatlich durch das unter 4. genannte Projekt? e. Welche Kosten sind durch dieses Projekt bisher insgesamt angefallen? f. Gibt es Gespräche mit den Nutzern dieses Produkts, die Auskunft darüber geben, warum es nicht angenommen wird? g. Hat die HPA vor Beginn dieses Projekts eine Bedarfsanalyse gemacht?

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