Michael Kruse

Anfrage: St. Pauli Elbtunnel – Elbphilharmonie 2.0

Die HPA hat am 27.11.2015 bekanntgegeben, dass die Sanierung der Oströhre des St. Pauli Elbtunnels nach neuesten Schätzungen 59,7 Millionen Euro kosten wird. Ursprünglich sollte die gesamte Sanierung für beide Röhren 17 Millionen Euro Kosten. Es ist erkennbar, dass beim St. Pauli Elbtunnel vergleichbare Fehler wie bei der Elbphilharmonie begangen worden. Eine unzureichende Bestandsaufnahme führte zu vermeidbaren Kostenrisiken, die durch eine frühzeitige Intervention der Beteiligten hätte erkannt und gemindert werden können.

Vor diesem Hintergrund fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB in Kooperation mit Jens Meyer, MdHB den Senat:

1. Seit wann ist der HPA bekannt, dass die am 8. Dezember 2014 aktualisierten Projektkostenunterlagen (PKU) erneut überarbeitet werden müssen? Wie und wann hat der Senat von diesem Erfordernis erfahren?

2. Welche Ergänzungen und Änderungen der PKU gab es seit dem Beginn der Planungen zur Sanierung der Oströhre des St. Pauli Elbtunnels? Bitte Datum und Inhalte der Änderung dezidiert angeben.

3. Welche unvorhergesehenen Komplikationen bei den Sanierungsarbeiten sind aufgetreten, die zu den voraussichtlichen Kostensteigerungen  geführt haben?

4. Welche konkreten Maßnahmen sind erforderlich, um die unvorhergesehenen Komplikationen zu beheben? Wie hoch sind dabei die jeweils  erforderlichen Mehrkosten? Sofern möglich bitte nach DIN 276 differenziert angeben.

5. Wie soll die Finanzierung der nun bekannt gewordenen Mehrkosten  bewerkstelligt werden? Aus welchem Haushaltsplan, welcher Produktgruppe soll die Finanzierung in welcher Höhe erfolgen? Wo wird es  gegebenenfalls Einsparungen durch die Mehrkosten geben?

6. Welche Bauzeit ist für das Projekt nun vorgesehen? Gibt es Abweichungen durch unvorhergesehene Komplikationen?  Wenn ja, welche und warum?  Wenn nein, warum nicht?

7. Aus welchen Gründen wurden die durchgeführten vier Bauteilöffnungen in Wand und Gewölbe sowie drei Bauteilöffnungen im Bereich der Fahrbahn im Rahmen der Voruntersuchungen als ausreichend erachtet? Wer hat diese Bewertung vorgenommen?

8. Inwieweit hätte spätestens nach Bekanntwerden der Fehlerhaftigkeit der Bestandspläne eine deutlich umfassendere Bestandsaufnahme erfolgen müssen? Aus welchen Gründen wurde darauf verzichtet, obwohl spätestens zu diesem Zeitpunkt erhebliche Kostenrisiken erkennbar waren?

9. Aus welchen Gründen wurde auf eine umfassende Bestandserhebung der Baukonstruktion des St. Pauli Elbtunnels mithilfe von zerstörungsfreien Verfahren aus der Geophysik (beispielsweise Radar, Ultraschall und Mikroseismik) verzichtet?

10. Inwieweit plant die HPA eine umfassende Bestandserhebung der Baukonstruktion der Weströhre des St. Pauli Elbtunnels? Welche Vorgehensweise und Technik soll hierfür genutzt werden?

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