Michael Kruse

Anfrage: Verluste bei der HPA durch Schlickbaggerei – Hamburger Hafen in der Kostenfalle?

Die großen Mengen an Schlick, der aus den Hafenbecken gebaggert werden muss, stellen die Stadt Hamburg auch vor wachsende finanzielle Herausforderungen. Weit mehr als 70 Millionen Euro wird die HPA wahrscheinlich für Baggerungen im Jahr 2016 aufwenden müssen. Zudem hat die HPA den Einsatz zweier großer Bagger beendet. Die Begründung dafür lautet, dass das Kontingent angeblich erschöpft sei. Überdies werden die Verluste der HPA größer. Ab dem Jahr 2016 weist die Wirtschaftsplanung der HPA durchweg negative Bilanzergebnisse aus, −29,2 Millionen Euro allein in diesem und −26,6 Millionen Euro im nächsten Jahr – und dies sogar nach erfolgswirksamer Auflösung der Kapitalrücklage um pro Jahr jeweils rund 16 Millionen Euro (vergleiche Drs. 21/2368, Anlage 2).

Begründet wird dies unter anderem mit den hohen Aufwendungen für die Erhaltung der Wassertiefe im Hamburger Hafen. Eine Lösung dieses Problems ist nicht in Sicht. Zudem ist aus der Planung der HPA nicht erkennbar, warum die Aufwendungen für die Herstellung der Fahrrinne ab dem Jahr 2019 wieder sinken sollten, wie dies die Planung der HPA prognostiziert.

Vor diesem Hintergrund fragt der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB den Senat:

1. Wie setzen sich die in der Drs. 21/2368 aufgeführten Ergebnisse der Gewinn- und Verlustrechnung der HPA im Jahr 2016 bis zur Vorschau im Jahr 2021 im Einzelnen zusammen? (Bitte jahresweise die Details der Berechnungen darstellen.)

2. In welcher Höhe hat die BWVI beziehungsweise die HPA Kosten für die Erhaltung der Wassertiefe im Hafen in den Jahren 2016 bis 2021 veranschlagt? (Bitte jährlich auflisten.)

3. Welche Einnahmen plant die HPA in den Jahren 2016 bis 2021?

a. Wird es in diesem Zeitraum Mittelzuweisungen aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg an die HPA geben?

b. Wenn ja, in welcher Höhe, für welche Infrastrukturprojekte beziehungsweise Infrastrukturmaßnahmen und aus (voraussichtlich) welchen Produktgruppen?

c. Wenn nein, warum nicht? (Bitte für alle Fragen jährlich auflisten.)

4. Welche Ausgaben plant die HPA in den Jahren 2016 bis 2021? (Bitte jährlich nach Vorhaben differenziert auflisten.)

5. Warum wurde der Einsatz von zwei großen Baggern durch die HPA beendet? Was bedeutet, das „Kontingent sei erschöpft“ (siehe Artikel

„Hamburger Abendblatt“ vom 14.01.2016 „Hafen schon wieder verschlickt“, bitte genau erklären)?

6. Wie hoch waren die Kosten für das Ausbaggern von Schlick im Hamburger Hafen im Jahr 2015?

7. Warum liegen die Kosten Ende Januar 2016 noch nicht vor? (Vergleiche Drs. 21/2939.)

Hier die Anfrage lesen.

Werden Sie Fan! Folgen Sie Kruse auf seinen sozialen Netzwerken:

Seine Fanpage informiert über Anfragen, Pressemitteilungen und Presseberichte. Hier der Fanpage von Michael Kruse bei Facebook folgen: https://www.facebook.com/michaelkrusefdphamburg

Sein Facebook-Profil informiert über tagesaktuelle Termine: https://www.facebook.com/michael.kruse.75

Hier Kruse bei Google+ folgen: https://plus.google.com/110986231074469708679/post…
Hier Kruse bei Instagram folgen: https://instagram.com/michael.kruse.75/
Hier Kruse bei Twitter folgen: https://twitter.com/krusehamburg
Hier Kruse bei FlickR folgen: https://www.flickr.com/photos/krusehamburg/
Hier Kruse bei YouTube folgen https://www.youtube.com/channel/UCngxBzz3uyWSVUXY9…

Weitere Informationen über die FDP in Hamburg-Nord gibt es unter:
http://www.fdp-hamburg-nord.de

Scroll to Top